Freitag, 11. Mai 2018

BMU Pressedienst Nr. 096/18 -- Internationaler Klimaschutz

Berlin, 11. Mai 2018

Internationaler Klimaschutz
Zwischenverhandlungen machen weiteren Schritt zur Umsetzung des Pariser
Klimaabkommens
Ländervertreter aus aller Welt trafen sich vom 30.04-10.05. in Bonn

Gespräche auf Beamtenebene haben die Klimakonferenz am Ende des Jahres in
Kattowitz, Polen, vorbereitet. Dabei geht es darum, sowohl die
Detailregeln des Pariser Abkommens zu entwickeln, als auch stärkere
Klimaschutzmaßnahmen in den Ländern anzustoßen.

Die Vertreter der fast 200 Mitgliedstaaten der Klimarahmenkonvention haben
die Zwischenverhandlungen zu intensiver Textarbeit genutzt und die
Textvorschläge, die bei der Bonner Weltklimakonferenz (COP23) im November
2017 erarbeitet wurden, konkretisiert und gekürzt. So wird der Boden
bereitet für die politischen Verhandlungen auf Ministerebene bei der
nächsten Weltklimakonferenz (COP24) im Dezember in Kattowitz. Dort sollen
die Regeln für die genaue Ausgestaltung des Paris Abkommens beschlossen
werden. Um die politischen Optionen genauer herauszuarbeiten, wurde eine
weitere Verhandlungssitzung für die erste Septemberwoche in Bangkok
beschlossen.

Staatssekretär Jochen Flasbarth: „Der Prozess ist auf dem richtigen Weg,
er muss aber noch deutlich an Geschwindigkeit zunehmen, damit wir in
Kattowitz zu einem Abschluss kommen. Die zusätzliche Verhandlungssitzung
im September wird uns dabei helfen. Wie vor der Pariser Konferenz 2015
beginnt sich auch jetzt wieder eine Koalition ambitionierter Staaten zu
formen. Noch liegt viel Arbeit vor uns, aber ich bin zuversichtlich, dass
das erfahrene polnische Präsidentschaftsteam uns bei der
Weltklimakonferenz im Dezember gut durch die Verhandlungen führen wird."

Inhaltlich geht es bei den Verhandlungen um Fragen wie: Welche
Informationen müssen die Länder liefern, damit Klimaschutzbemühungen
transparent und vergleichbar sind? Welche Flexibilitäten gelten dabei
für Länder, die noch nicht die nötigen personellen oder technischen
Kapazitäten für die Erstellung und Pflege der notwendigen Datenbanken
haben? Wie konkret müssen die Länder ihre Klimaziele definieren? Wie
genau funktioniert die alle fünf Jahre stattfindende globale
Bestandsaufnahme?

Neben der Ausgestaltung der Regeln wurde auch über Möglichkeiten zur
Verbesserung des internationalen Klimaschutzes diskutiert. Die Länder
tauschten sich im sogenannten Talanoa-Dialog darüber aus, wo die
Weltgemeinschaft beim Klimaschutz steht, was sie erreichen will, und wie
sie dort hinkommen kann. Das Wort Talanoa beschreibt auf Fidschi und im
pazifischen Raum einen gemeinwohlorientierten Prozess der
Entscheidungsfindung im Konsens. Der Talanoa-Dialog läuft bis zur
Konferenz in Kattowitz. Er soll die Staaten dazu ermutigen, ihre Ziele zu
überprüfen und ggf. zu verbessern.

In Bonn fand bereits ein erster Expertendialog statt. Länder und
nicht-staatliche Akteure konnten schriftliche Eingabe machen und sich vor
Ort in kleinen Gruppen in vertrauensvoller Atmosphäre austauschen. Die
Beiträge haben deutlich gezeigt, dass bereits jetzt vielerorts Menschen
unter dem Klimawandel leiden, dass schon viele Maßnahmen umgesetzt
werden, dass es aber auch noch viele ungenutzte Möglichkeiten für
entschiedeneres Handeln gibt.

Nach den technischen Debatten auf Beamtenebene in Bonn wird die
Bundesregierung mit dem Petersberger Klimadialog auf politischer Ebene die
internationale Debatte zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens
vorantreiben. Bundesumweltministerin Svenja Schulze wird dazu gemeinsam
mit dem designierten polnischen COP24-Präsidenten Kurtyka eine
repräsentative Gruppe von Ministerinnen und Ministern vom 17.-19. Juni zu
Gesprächen nach Berlin einladen.



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