Donnerstag, 15. März 2018

BMU-PM: Svenja Schulze ist neue Bundesumweltministerin

BMU-Pressedienst Nr. 059/18
Berlin, 15. März 2018
Umwelt
Svenja Schulze ist neue Bundesumweltministerin

Svenja Schulze hat heute ihr Amt als Bundesumweltministerin angetreten.
Nach ihrer Ernennung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
gestern übernahm sie heute in einer Übergabezeremonie am Berliner
Dienstsitz des Ministeriums das Amt von ihrer Vorgängerin Barbara
Hendricks. Morgen wird es auch am Bonner Dienstsitz des BMU eine
Amtsübergabe geben. Zu Parlamentarischen Staatssekretären ernannt wurden
erneut Rita Schwarzelühr-Sutter und Florian Pronold. Nach dem
Organisationserlass, mit dem sich das Kabinett gestern Abend befasst hat,
heißt das Ministerium offiziell „Bundesministerium für Umwelt,
Naturschutz und nukleare Sicherheit", kurz: BMU.
Svenja Schulze: „Als Bundesumweltministerin trägt man eine große
Verantwortung. Ich danke Barbara Hendricks für ihr großes Engagement in
diesem Amt. Sie hat viel erreicht. Ich übernehme ein starkes Ministerium
und kann auf gutem, festem Grund aufbauen. In diesem Ministerium geht es
um die ganz großen Themen. Es geht darum, unsere Lebensgrundlagen zu
schützen: ein stabiles Klima, saubere Luft, sauberes Wasser und eine
intakte Natur. Das sind große Aufgaben, denen ich mich mit Kreativität
und Überzeugungskraft stellen werde. Zu meinen wichtigsten Aufgaben wird
natürlich der Klimaschutz gehören. Wir werden in dieser
Legislaturperiode zum ersten Mal ein Klimaschutzgesetz vorlegen, das
verbindlich sicherstellt, dass wir unsere Klimaziele für 2030 erreichen
werden. Dazu bedarf es einer gemeinsamen Kraftanstrengung der gesamten
Bundesregierung. Das geht nur mit – und nicht gegeneinander.

Ein weiterer Schwerpunkt meiner Arbeit wird der Naturschutz sein. Es ist
Kernaufgabe dieses Hauses, sich für den Erhalt der biologischen Vielfalt
in Deutschland stak zu machen. Wir wissen um das dramatische
Insektensterben. Das ist ein großes, existenzielles Problem, auf das wir
große Antworten finden müssen. Das wird den Umgang mit Pestiziden
betreffen und die Art, wie wir Landwirtschaft betreiben. Hier wird sich in
den nächsten Jahren einiges ändern müssen. Zu den größten Aufgaben
gleich zu Beginn zählt sicher die saubere Luft in den Städten. Ich bin
keine Freundin von Fahrverboten. Wenn wir sie vermeiden wollen, brauchen
wir innovative und kreative Lösungen. Daran wird sich die gesamte
Bundesregierung beteiligen.

Das Bundesumweltministerium ist ein zentrales Modernisierungsministerium,
das unser Land für die Zukunft fit macht: Weg von gefährlichen Irrwegen
wie der Atomkraft, hin zu den Technologien, die die Weltmärkte von morgen
dominieren werden: Dazu gehören u.a. Erneuerbare Energien,
Elektromobilität, Effizienztechnologien oder eine starke
Recyclingwirtschaft."

Schulze wurde am 29. September 1968 in Düsseldorf geboren. Von 2010 bis
2017 war sie Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung des
Landes Nordrhein-Westfalen. Von 1997 bis 2000 sowie von 2004 bis 2018 war
die Germanistin und Politikwissenschaftlerin Landtagsabgeordnete in NRW.
Dazwischen arbeitete sie als Unternehmensberaterin mit Schwerpunkt auf dem
öffentlichen Sektor.

Mit dem Organisationserlass der Bundeskanzlerin ändern sich Zuschnitt und
Name des Ministeriums. Die Bereiche Stadtentwicklung, Wohnen und Bauen
wechseln in den Verantwortungsbereich des Bundesministeriums des Inneren,
für Bau und Heimat. In einem weiteren Bereich ändert sich der Name: Aus
Reaktorsicherheit wird „nukleare Sicherheit", was neben Atomreaktoren
auch Zwischen- und Endlager umfasst und die künftigen Schwerpunkte des
Ministeriums besser beschreibt.

Fotos von der Amtsübergabe finden Sie im Laufe des Nachmittags auf
www.bmu.de
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Herausgeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz,
Bau und Reaktorsicherheit, Stresemannstr. 128-130, 10117 Berlin
Redaktion: Alexander Klus (verantwortlich), Nikolai Fichtner,
Stephan Gabriel Haufe, Andreas Kübler, Friederike Langenbruch und Nina
Wettern
Telefon: 030 18 305-2010
E-Mail: presse@bmub.bund.de Internet: www.bmub.bund.de/presse
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