Dienstag, 11. Juli 2017

BMUB Pressedienst Nr. 245/17 -- Bürgerbeteiligung

Berlin, 11. Juli 2017

Bürgerbeteiligung
Flasbarth: „BMUB geht bei Bürgerbeteiligung voran"

Rund 2500 Bürgerinnen und Bürger haben bislang an BMUB-Vorhaben wie dem
Nationalen Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess II), dem Integrierten
Umweltprogramm 2030 und dem Klimaschutzplan 2050 mitgewirkt. Auch in
Zukunft möchte das BMUB innovative Formen der Partizipation nutzen. Darum
hat das Ministerium 180 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Verwaltung,
Forschung und Zivilgesellschaft zur Fachtagung „Bürgerbeteiligung auf
Bundesebene – Erfolge und Perspektiven" nach Berlin eingeladen.

Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth: „Bürgerbeteiligung ist ein
Gewinn für die Demokratie. Mehr direkte Kommunikation zwischen Bürgern
und Politik kann helfen, bessere politische Lösungen zu finden und das
Vertrauen in die Demokratie zu stärken. In der Bundesregierung ist das
BMUB das Vorreiterressort für Bürgerbeteiligung. Unsere Führungsrolle
wollen wir behalten und auch in Zukunft die Bürgerbeteiligung
fortentwickeln und stärken."

Dass die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger sinnvoll ist, belegt eine
aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung. Diese hat die Einbindung der
Öffentlichkeit bei der Erarbeitung des Klimaschutzplans 2050 analysiert.
Im Ergebnis steuerten die Bürgerinnen und Bürger wertvolle Anregungen
und Kommentare bei.

Auch beim Nationalen Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess II) oder beim
Integrierten Umweltprogramms 2030 hat das BMUB Bürgerinnen und Bürger
bei der Erarbeitung bundespolitischer Programme aktiv eingebunden. Zudem
hat das BMUB ein Beteiligungsverfahren durchgeführt, um Zufallsbürger
für das Nationale Begleitgremium zu finden, das die Auswahl eines
Standorts für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle begleitet.

Auch künftig wird das BMUB auf Bürgerbeteiligung setzen. Daher erarbeitet
das Ministerium derzeit Standards guter Bürgerbeteiligung, die zu mehr
Qualität und Wirksamkeit eigener Beteiligungsverfahren beitragen sollen.

Weitere Informationen unter: www.bmub.bund.de/buergerbeteiligung

Bertelsmann-Studie zur Bürgerbeteiligung beim Klimaschutzplan
https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/publikationen/publikation/did/die-buergerbeteiligung-zum-klimaschutzplan-2050/

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