Dienstag, 13. Juni 2017

BMUB Pressedienst Nr. 206/17 -- Stadtentwicklung

13. Juni 2016

Gemeinsame Pressemitteilung mit dem Deutschen Städtetag, des Deutschen
Städte- und Gemeindebundes und der Bauministerkonferenz

Steigerung der Lebensqualität bleibt wichtige Aufgabe der Stadtentwicklung
11. Kongress Nationale Stadtentwicklungspolitik in Hamburg eröffnet

„10 Jahre Leipzig-Charta – für eine nachhaltige europäische Stadt"
– so der Titel des 11. Bundeskongresses Nationale
Stadtentwicklungspolitik, der vom 12. bis 14. Juni 2017 in Hamburg
stattfindet. Die Leipzig-Charta bildet das zentrale Dokument zur
integrierten Stadtentwicklung in Europa. Die Verabschiedung der Charta vor
zehn Jahren war gleichzeitig der Start der Initiative für eine Nationale
Stadtentwicklungspolitik. Bundesbauministerin Barbara Hendricks hat heute
den Kongress eröffnet, der gemeinsam vom Bundesbauministerium mit der
Bauministerkonferenz der Länder, dem Deutschen Städtetag und dem
Deutschen Städte- und Gemeindebund veranstaltet wird.

Der Kongress zieht Bilanz und blickt gleichzeitig nach vorne. Es geht um
aktuelle Fragen, wie der Zusammenhalt der Gesellschaft im Quartier, in der
Stadt und in der Kommune zukünftig gestaltet werden kann – über
Ressorts und Disziplinen hinweg, mit Blick auf Themen wie Klimaschutz,
soziale Gerechtigkeit, Integration und angespannte Wohnungsmärkte.

Barbara Hendricks, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit: „Städte und Stadtgesellschaften verändern sich.
Mehr Menschen wollen und werden in Städten leben. Städte werden voller,
bunter, auch älter. Die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger
entwickelt sich weiter. Handel, Gewerbe und auch der Lieferverkehr
verändern sich. Angesichts dieser Entwicklungen brauchen wir weiterhin
eine nachhaltige Stadtentwicklung und eine schlagkräftige
Städtebauförderung: In dieser Legislaturperiode hat der Bund dafür 3,4
Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Gemeinsam setzen Bund, Land und
Kommunen sich dafür ein, unsere Städte und Gemeinden noch attraktiver zu
machen, die Lebensqualität zu erhalten und den sozialen Zusammenhalt in
den Quartieren zu sichern. Den integrierten Ansatz der Leipzig-Charta
wollen wir auch künftig fortführen. Wir haben daher Anfang des Jahres
einen Prozess gestartet, um bis zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020
die Leipzig-Charta weiterzuentwickeln, damit die Nationale
Stadtentwicklungspolitik ein wirksamer Impulsgeber für innovative,
solidarische, ressourcenschonende und postfossile Städte bleibt."

Thomas Webel, Minister für Landesentwicklung und Verkehr des Landes
Sachsen-Anhalt und Vorsitzender der Bauministerkonferenz: „Die Nationale
Stadtentwicklungspolitik hat sich nun bereits zehn Jahre lang als
Plattform bewährt, um auf neue Herausforderungen in der Stadt-entwicklung
schnell und angemessen reagieren zu können. Dies hat sich in den
vergangenen beiden Jahren besonders bei der Bewältigung der großen
Zuwanderung nach Deutschland gezeigt. Die Bauministerkonferenz war von
Anfang an ein starker Partner der Nationalen Stadtentwicklungspolitik und
beteiligt sich bei der Weiterentwicklung von integrierter
Stadtentwicklungspolitik aktiv. Wir müssen auch in Zukunft versuchen,
funktionierende Kooperationen zwischen Politik, Zivilgesellschaft,
Wissenschaft und Wirtschaft zu schaffen, um heutige und künftige
Herausforderungen stemmen zu können. Denn Stadtentwicklung ist keine
Aufgabe, die Verwaltungen allein bewältigen können. Uns kommt es vor
allem darauf an, auch strukturschwache Regionen oder Orte mit in den Blick
zu nehmen und die ganze regionale Vielfalt Deutschlands als Stärke zu
berücksichtigen."

Stefan Schostok, Mitglied des Präsidiums des Deutschen Städtetages und
Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover: „Die
Herausforderungen, vor denen die Städte stehen, wandeln sich rasant.
Städte müssen sich mit diesem Wandel in einem steten Prozess verändern.
Denn wir wollen allen Bürgerinnen und Bürgern gute Chancen für eine
lebenswerte Zukunft bieten. Der integrierte Ansatz einer nachhaltigen
Stadtentwicklung hilft dabei, den Zusammenhalt in unseren Städten zu
fördern und Teilhabe zu ermöglichen, um den Menschen eine gemeinsame
Heimat zu sein. Das Jubiläum der Leipzig-Charta sollten wir nicht nur zum
Anlass nehmen, für die Stadtentwicklungspolitik Bilanz zu ziehen.
Gleichzeitig müssen wir darüber nachdenken, wie wir sie weiterentwickeln
können. Dabei geht es zwischen Bund, Ländern und Kommunen um den
Austausch auf Augenhöhe, der ressortübergreifend auf allen Ebenen mit
Leben gefüllt werden muss."

Roland Schäfer, Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und
Bürgermeister der Stadt Bergkamen: „Die Leipzig-Charta benennt die
zentralen Herausforderungen der Stadtentwicklung. Ein Blick in die Praxis
zeigt, dass diese Herausforderungen nicht an Aktualität verloren haben.
Demographischer Wandel, Zuwanderung, Bereitstellung preisgünstigen
Wohnraums, Sicherheit, neue Mobilitäts- und Verkehrskonzepte oder
Digitalisierung sind nur einige Themen, für die aus kommunaler Sicht
Lösungen gefunden werden müssen. Die Nationale Stadtentwicklungspolitik
bietet den geeigneten Rahmen für den Austausch. Wichtig ist, dass sie als
eine Gemeinschaftsinitiative von Bund, Ländern und Kommunen verstanden
wird. Die Städtebauförderung als wichtiger Baustein der Nationalen
Stadtentwicklungspolitik ist zu-dem ein unverzichtbarer Eckpfeiler der
Stadtentwicklung und muss dauerhaft gesichert und gestärkt werden."


Mehr Informationen zum Kongress und den Zielen der Nationalen
Stadtentwicklungspolitik unter: www.nationale-stadtentwicklungspolitik.de.
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Herausgeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz,
Bau und Reaktorsicherheit, Stresemannstr. 128-130, 10117 Berlin
Redaktion: Michael Schroeren (verantwortlich), Nikolai Fichtner,
Stephan Gabriel Haufe, Andreas Kübler, Friederike Langenbruch und Nina
Wettern
Telefon: 030 18 305-2010
E-Mail: presse@bmub.bund.de Internet: www.bmub.bund.de/presse
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