Mittwoch, 7. Juni 2017

BMUB-PM: Langfristige Regeln für die Entsorgung HBCD-haltiger Abfälle

BMUB-Pressedienst Nr. 196/17
Berlin, 07. Juni 2017

Kreislaufwirtschaft
Langfristige Regeln für die Entsorgung HBCD-haltiger Abfälle
Bundeskabinett verabschiedet neue Verordnung für POP-haltige Abfälle

Das Bundeskabinett hat heute eine Verordnung beschlossen, die den Umgang
mit Abfällen regelt, die persistente organische Schadstoffe (POP)
enthalten. Das betrifft zurzeit vor allem Dämmplatten mit dem
Flammschutzmittel HBCD, einem bekannten POP. Der Vorschlag von
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks sieht vor, solche Abfälle
zukünftig getrennt zu sammeln. Die direkte Entsorgung in
Verbrennungsanlagen darf zwar zusammen mit anderen Abfällen erfolgen, der
Weg dorthin muss aber nachgewiesen werden. POP müssen nach den Vorgaben
der EU-POP-Verordnung wegen ihrer schädlichen Auswirkungen auf Mensch und
Umwelt aus dem Wirtschaftskreislauf ausgeschlossen und zerstört werden.

Hendricks: „Die Verordnung führt zu einer dauerhaften Lösung. Wir
schaffen die Grundlage dafür, dass die Entsorgungspreise gerade für
Dämmstoffe mit HBCD langfristig stabil bleiben. Gleichzeitig ist
garantiert, dass solche und andere Abfälle, die POP enthalten, dauerhaft
sicher und umweltverträglich entsorgt werden und dies auch gründlich
überwacht werden kann. Ich bin daher zuversichtlich, dass die Länder der
Verordnung im Bundesrat zustimmen werden und sie noch im Sommer dieses
Jahres in Kraft treten kann."
Wärmedämmplatten, die den POP Hexabromcyclododecan (HBCD) enthalten,
wurden 2016 als gefährlicher Abfall eingestuft. Dies führte zu
Entsorgungsengpässen und infolgedessen zu überhöhten
Entsorgungspreisen. Die entsprechende Regelung wurde deshalb Ende Dezember
2016 für ein Jahr ausgesetzt. Innerhalb dieses Moratoriums verhandelten
Bund und Länder eine neue Verordnung, die nun vorliegt.
Demnach sollen alle POP-haltigen Abfälle nur dann als „gefährlicher
Abfall" eingestuft werden, wenn dies auch EU-rechtlich geboten ist. Das
heißt, in den Abfällen müssen die jeweiligen gesetzlichen Grenzwerte
für die POP – 16 Stoffe sind derzeit in der EU-POP-Verordnung
(Beschluss 2014/955/EU) vorgegeben – überschritten werden.
Gleichzeitig wird mit der Verordnung sichergestellt, dass POP-haltige
Abfälle unabhängig von ihrer Einstufung als gefährlicher oder nicht
gefährlicher Abfall in vergleichbarem Maße getrennt gesammelt werden.
Gleichwohl dürfen sie wie bisher in entsprechenden Entsorgungsanlagen
vermischt werden. Durch die Anwendung von Nachweis- und Registerpflichten
können die Abfallbehörden der Länder den Entsorgungsweg dieser
Abfälle stringent überwachen.
Die Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnisverordnung und zum Umgang
mit POP muss noch vom Bundesrat verabschiedet werden. Sie ist dort
zustimmungspflichtig.

Weitere Fragen zum Flammschutzmittel HBCD und zur Entsorgung von
Polystyrol-Dämmstoffen:
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