Mittwoch, 12. April 2017

BMUB Pressedienst Nr. 119/17 -- Kabinett/Stadtentwicklung

Berlin, 12. April 2017

Kabinett/Stadtentwicklung
Bund unterstützt Städte und Gemeinden mit 3,4 Mrd. Euro bei der
Stadtentwicklung
Bundeskabinett beschließt Stadtentwicklungsbericht 2016

Der demografische Wandel stellt die Städte und Gemeinden in Deutschland
vor große Herausforderungen. In den vergangenen zehn Jahren zog es mehr
als 1,1 Mio. Menschen in die Ballungsgebiete. Gleichzeitig hat die
Mehrheit der deutschen Gemeinden im ländlichen Raum mit einer Stagnation
oder einem Rückgang der Bevölkerung zu kämpfen. Die Bundesregierung hat
darauf mit einer Neuausrichtung ihrer Stadtentwicklungspolitik reagiert
und ihre Investitionen deutlich gesteigert. Das geht aus dem
Stadtentwicklungsbericht 2016 hervor, den das Bundeskabinett heute auf
Vorschlag des Bundesbauministeriums beschlossen hat.

Bundesbauministerin Barbara Hendricks: „Unser Ziel sind gleichwertige
Lebensverhältnis-se und sozialer Zusammenhalt überall in Deutschland.
Wir haben auf die Herausforderungen in Stadt und Land reagiert und unsere
Förderprogramme angepasst. Damit helfen wir den Städten und Gemeinden in
ihrem Einsatz für die Lebensqualität in Stadt und Land. Diese
Investitionen sind gut angelegt. Sie sorgen für sozialen Zusammenhalt und
wirken zusätzlich auch als Innovations- und Jobmotor."

Die Bundesregierung hat in dieser Legislaturperiode (2014-2017) ihre
Investitionen in die Stadtentwicklung deutlich verstärkt auf insgesamt
rund 3,4 Mrd. Euro. Dazu zählen neben den Städtebauförderungsprogrammen
auch die Nationalen Projekte des Städtebaus, das Bundesprogramm Sanierung
kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur sowie der
Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier". In der vergangenen
Legislaturperiode (2010-2013) waren es noch rd. 2 Mrd. Euro.

Zusammen mit der Kofinanzierung der Länder und Kommunen werden in dieser
Legislaturperiode rund 8,9 Mrd. Euro für die städtebaulichen
Investitionen zur Verfügung gestellt. Wissenschaftler gehen zudem davon
aus, dass ein Euro Finanzhilfe der Städtebauförderung des Bundes und der
Länder das Siebenfache an weiteren privaten und öffentlichen
Investitionen anstößt.

Wesentliche Teile dieser Investitionen fließen in den Ausbau der sozialen
Infrastruktur, die in Zeiten von Zuzug und Integrationsnotwendigkeit immer
wichtiger wird. So wurden die Mittel für das Programm Soziale Stadt im
Laufe der Legislaturperiode nahezu verfünffacht. Für die Stärkung des
sozialen Miteinanders unserer Gesellschaft hat das BMUB zudem einen
„Investitionspakt Soziale Integration im Quartier" aufgelegt, der ab
dem Jahr 2017 bis 2020 jährlich 200 Mio. Euro umfasst. Kitas, Schulen und
Bürgerzentren sollen so zu Herzkammern des gesellschaftlichen
Zusammenhalts weiterentwickelt wer-den.

Ein neuer Akzent der Städtebauförderung, der in Zeiten wachsender
Großstädte an Bedeutung gewinnt, ist die Förderung von hochwertigen
Grünflächen. Der Bund unterstützt ab 2017 erstmals Städte und
Gemeinden mit dem neuen Städtebauförderprogramm „Zukunft
Stadtgrün".

Zudem wurden die Aktivitäten für den ländlichen Raum verstärkt.
Insbesondere das Programm „Kleinere Städte und Gemeinden –
überörtliche Zusammenarbeit und Netz-werke" unterstützt die Kommunen
in ländlichen Räumen darin, ihre Versorgungsfunktion dauerhaft,
bedarfsgerecht und auf hohem Niveau für die Bevölkerung der gesamten
Region zu sichern und zu stärken. Dafür stellt der Bund in diesem Jahr
70 Millionen Euro Bundesfinanzhilfen bereit und damit knapp 30 Prozent
mehr als 2013.

Über den Stadtentwicklungsbericht der Bundesregierung
Der Bericht wird alle vier Jahre vorgelegt. Er beschreibt die aktuelle
Situation deutscher Kommunen, dokumentiert die Aktivitäten des Bundes im
Bereich der Stadtentwicklungspolitik, benennt die Herausforderungen, vor
denen die Städte stehen und zeigt Optionen für künftige integrierte
Stadtentwicklungspolitik zur Förderung der Kommunen.
Der Stadtentwicklungsbericht der Bundesregierung 2016: Gutes Zusammenleben
im Quartier steht zum Download bereit unter: www.bmub.bund.de/N54149




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Redaktion: Michael Schroeren (verantwortlich), Nikolai Fichtner,
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