Freitag, 31. März 2017

BMUB-PM: Mehr Recycling bei Gewerbeabfällen

BMUB-Pressedienst Nr. 110/17
Berlin, 31. März 2017


Kreislaufwirtschaft
Mehr Recycling bei Gewerbeabfällen
Bundestag stimmt der neuen Gewerbeabfallverordnung zu

Der Bundestag hat in seiner gestrigen Sitzung (30.3.2017) den Weg für die
neue Gewerbeabfallverordnung freigemacht. Auf der Grundlage des
Kreislaufwirtschaftsgesetzes sieht sie anspruchsvolle Vorgaben für ein
hochwertiges Recycling von Gewerbeabfällen und bestimmten Bau- und
Abbruchabfällen vor. Kernstück der neuen Verordnung ist die Umsetzung
der fünfstufigen Abfallhierarchie, die dem Recycling einen klaren Vorrang
zuweist.

Umwelt- und Bauministerin Barbara Hendricks: „Die Novelle der
Gewerbeabfallverordnung dient der Weiterentwicklung der
Kreislaufwirtschaft, wie wir sie im Koalitionsvertrag vereinbart haben.
Sie bringt die Ziele des Umwelt- und Ressourcenschutzes und die
berechtigten Belange der betroffenen Gewerbe- und Industrieunternehmen zu
einem sachgerechten Ausgleich. Die neugefasste Gewerbeabfallverordnung ist
ein Meilenstein auf unserem Weg zur Schließung von Stoffkreisläufen."

Die Verordnung setzt bereits beim Abfallerzeuger an und verpflichtet zur
Getrennthaltung und zum Recycling von Gewerbeabfällen und bestimmten Bau-
und Abbruchabfällen. Unvermeidliche Abfallgemische müssen vorbehandelt
und aufbereitet werden. Vorbehandlungsanlagen haben in Zukunft
anspruchsvolle Anforderungen an die Sortierung der Abfälle zu erfüllen,
damit auch Gemische hochwertig verwertet werden können.

Da damit deutlich weniger Gewerbeabfälle thermisch verwertet werden
dürfen, stehen zukünftig mehr Wertstoffe für das Recycling zur
Verfügung, wie Kunststoffe, Holz und Bioabfälle. Auch im Bereich der
Bauabfälle soll zukünftig ein höherwertiges Recycling insbesondere von
mineralischen Bauabfällen und Gips erfolgen.

Die Verordnung wird nun im Bundesgesetzblatt verkündet und in ihren
wesentlichen Teilen voraussichtlich am 1. August 2017 in Kraft treten.


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