Freitag, 29. Dezember 2017

BMUB-PM: Hendricks: Wichtiger Schritt beim Atomausstieg

BMUB-Pressedienst Nr. 391/17
Berlin, 29. Dezember 2017

Reaktorsicherheit/Energiewende
Hendricks: Wichtiger Schritt beim Atomausstieg
AKW Gundremmingen B geht am 31.12. vom Netz

Der Block B des Atomkraftwerks Gundremmingen in Bayern geht am 31. Dezember
2017 endgültig vom Netz. Dieses Enddatum wurde als Teil des im breiten
Konsens beschlossenen schrittweisen Atomausstiegs nach der
Reaktorkatastrophe in Fukushima im Jahr 2011 im Atomgesetz festgelegt.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks: „Ich bin froh über das
Abschalten des Atomkraftwerks Gundremmingen B. Der Atomausstieg in
Deutschland kommt damit einen wichtigen Schritt voran. Die Atomkraft war
ein technologischer Irrweg - sowohl Fehlerfreiheit als auch
Kostengünstigkeit waren Versprechen, die nie eingehalten wurden. Ich bin
um jedes AKW froh, das nicht mehr in Betrieb ist. Mit der Abkehr von
dieser gefährlichen und nicht nachhaltigen Energieform haben wir den
Grundstein für eine international wettbewerbsfähige Energiestruktur in
Deutschland gelegt.

Wir steigen zwar in den nächsten Jahren aus der Atomenergie aus. Für die
Dauer der Restlaufzeit muss jedoch gewährleistet sein, dass die
Atomkraftwerke auf dem höchstmöglichen Sicherheitsniveau betrieben und
anschließend sicher rückgebaut werden. Das hat für mich oberste
Priorität.

Auch für die Stromversorgung ist das schrittweise Abschalten der
Atomkraftwerke richtig. Anders als von einigen prophezeit wurde, leiden
wir in Deutschland nicht unter einer Stromlücke. Wir haben im Gegenteil
sogar gigantische Stromüberschüsse. Unsere Stromversorgung ist sicher,
daran wird auch die Abschaltung von Gundremmingen B nichts ändern."

Das Atomgesetz sieht vor, dass die nach der Abschaltung von Gundremmingen B
verbliebenen sieben Reaktoren wie folgt abgeschaltet werden:

• Philippsburg 2 spätestens am 31.12.2019
• Grohnde, Gundremmingen C und Brokdorf spätestens am 31.12.2021
• Isar 2, Emsland und Neckarwestheim 2 spätestens am 31.12.2022

Am Standort des Atomkraftwerks Gundremmingen wurden insgesamt drei
Kraftwerksblöcke errichtet. Der Block A, ein Siedewasserreaktor mit einer
elektrischen Bruttoleistung von 250 MW, wurde bereits im Jahr 1977
abgeschaltet. Der Rückbau dieses Blockes ist mittlerweile weit
fortgeschritten. Der Beginn des Leistungsbetriebs des Blockes B des
Atomkraftwerks Gundremmingen erfolgte 1984. Nach Abschaltung des Blockes B
befindet sich in Deutschland mit Block C nur noch ein Siedewasserreaktor
im Leistungsbetrieb. Er hat ebenso wie Block B eine elektrische
Bruttoleistung von 1344 MW.
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Herausgeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz,
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Freitag, 22. Dezember 2017

BMUB-PM: Mit der Fusion der Endlagergesellschaften ist die Neuorganisation der atomaren Endlagerung abgeschlossen

BMUB-Pressedienst Nr. 390/17
Berlin, 22. Dezember 2017


Endlagerung
Mit der Fusion der Endlagergesellschaften ist die Neuorganisation der
atomaren Endlagerung abgeschlossen
BGE hat DBE mbH und Asse-GmbH aufgenommen

Durch die Fusion der Gesellschaften des Bundes im Bereich der atomaren
Endlagerung in der Bundes-Gesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) sind die
Vorgaben des Gesetzgebers und die Beschlüsse der Endlagerkommission zur
Neuorganisation fristgerecht umgesetzt worden. Die Verschmelzung der
Endlagergesellschaften des Bundes ist am 20. Dezember durch Eintragung im
Handelsregister rechtswirksam geworden. Die BGE ist damit
Rechtsnachfolgerin der im Juni 2017 vom Bund übernommenen Deutschen
Gesellschaft zum Bau und Betrieb von Endlagern für Abfallstoffe mbH (DBE)
sowie der bundeseigenen Asse-GmbH.

Die Asse-GmbH hat seit ihrer Gründung 2009 die Rückholung der schwach-
und mittelradioaktiven Abfälle aus dem ehemaligen Forschungs-Endlager
geplant. Die DBE ist damit beauftragt worden, das frühere Erzbergwerk
Schacht Konrad zum Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle
auszubauen. Außerdem hat die DBE das Endlager Morsleben (in Schließung)
und das frühere Erkundungsbergwerk Gorleben betrieben. Damit sind die
Beschlüsse der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (sog.
Endlagerkommission) und die Konzeption des Gesetzgebers zur neuen
Gesellschaftsstruktur bei der Endlagerung radioaktiver Abfälle
fristgemäß umgesetzt worden.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks: „Die Fusion der
Endlagergesellschaften ist eine gemeinsame Herausforderung für alle
Beteiligten. Sie ist aber auch eine Chance, den Neustart bei der
Endlagersuche und der Organisation des Strahlenschutzes erfolgreich,
langfristig und nachhaltig mitzugestalten. Ich freue mich besonders, dass
es uns gelungen ist, den Übergang ohne Nachteile für die Beschäftigten
zu gestalten."

BGE-Geschäftsführerin Ursula Heinen-Esser sagt: „Die Verschmelzung ist
ein erster Meilenstein auf dem Weg zur neuen BGE, in der wir nun die
gesamttechnische und planerische Kompetenz für die Endlagerung unter
einem Dach vereinigen."
Pünktlich zum Jahresbeginn 2018 ist auch formal ausschließlich die BGE
für die Endlagerungsprojekte des Bundes verantwortlich. Damit wird ein
neues Kapitel im Bereich der atomaren Endlagerung aufgeschlagen. Anstelle
der in den vergangenen Jahrzehnten gewachsenen, komplizierten Struktur bei
Planung, Bau und Betrieb der Endlagerprojekte bestehen damit auch bei
Aufbau und Zuständigkeit jetzt klare Verhältnisse.

Über die BGE:
Bereits im April 2017 hat die BGE sämtliche Aufgaben vom Bundesamt für
Strahlenschutz (BfS) als verantwortlicher Betreiber für die Schachtanlage
Asse II, die Schachtanlage Konrad, das Endlager Morsleben, die
Offenhaltung Gorleben sowie die Aufgaben des BfS als Vorhabenträger nach
dem Standortauswahlgesetz übernommen. Mit der Aufnahme der bisherigen
Verwaltungshelfer DBE und Asse-GmbH wird die Bundesgesellschaft auch deren
Geschäftsbetrieb fortführen. Alleiniger Gesellschafter der BGE ist der
Bund, der über die Beteiligungsführung im Bundesumweltministerium auch
die Steuerung der Gesellschaft innehat. Für die BGE werden zukünftig
mehr als 1.600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig sein. Die BGE hat
ihren Sitz in Peine. Weitere Standorte der BGE sind u.a. Salzgitter,
Remlingen und Morsleben.
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Donnerstag, 21. Dezember 2017

BMUB-PM: EU schafft Klarheit bei Klimaschutz durch Wälder und Böden

BMUB-Pressedienst Nr. 389/17
Berlin, 21. Dezember 2017


Internationaler Klimaschutz
EU schafft Klarheit bei Klimaschutz durch Wälder und Böden
Neue Verordnung setzt Anreize, Kohlenstoffsenken zu schützen und zu
stärken

Der Rat der EU-Mitgliedstaaten und das EU-Parlament haben sich auf eine
Reform der Anrechnungsregeln für die CO2-Einbindung und den
Treibhausgasaustoß von Wäldern und Böden geeinigt. Wälder und Böden,
zusammengefasst als sogenannter Landnutzungssektor, spielen eine zentrale
Rolle für das Ziel des Paris-Abkommens, in der zweiten Hälfte des
Jahrhunderts die Treibhausgasneutralität zu erreichen. Die neuen Regeln
gelten ab 2021.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks: „Wälder und Böden können
erheblich zum Klimaschutz beitragen, wenn sie CO2 binden. Daher freue ich
mich, dass wir auf EU-Ebene nun robuste Regeln für die Anrechnung von
Wäldern und Böden für den Klimaschutz gefunden haben. Diese setzen neue
Anreize für zusätzliche Anstrengungen im Bereich der Landnutzung und
verhindern, dass über kreative Buchhaltung heiße Luft ins System
kommt."

Mit der Einigung über die so genannte Verordnung zur Integration von
Emissionen und Senken aus Landnutzung, Landnutzungsänderungen und
Forstwirtschaft – kurz LULUCF – wird der menschliche Einfluss auf
ausgestoßene und abgebaute Treibhausgasmengen von Wäldern und Böden ab
2021 in den EU-Klimarahmen integriert. Die Verordnung legt für den
Zeitraum 2021 bis 2030 erstmalig ein Klimaschutzziel für den
Landnutzungssektor fest. Zudem werden Anrechnungsregeln definiert, die den
natürlichen Schwankungen dieses Sektors Rechnung tragen und den
menschlichen Einfluss und die Wirkung von Klimaschutzmaßnahmen von
natürlichen Effekten abgrenzen. Für die einzelnen Landkategorien werden
einheitliche Vergleichsmaßstäbe für alle EU-Mitgliedstaaten zur
Bestimmung von Fort- oder Rückschritten im Klimaschutz eingeführt.

Jeder EU Mitgliedstaat vergleicht die reale CO2-Einbindung von Wäldern und
Böden mit Vergleichsmaßstäben, die in der Verordnung festgelegt werden.
Eine Abnahme der CO2-Einbindung gegenüber dem Vergleichsmaßstab
resultiert in Lastschriften, eine Zunahme in Gutschriften. Die
Mitgliedstaaten müssen sicherstellen, dass sie im Saldo nicht mehr Last-
als Gutschriften auf dem Konto haben. Ein Überschuss an Lastschriften
muss durch zusätzlichen Klimaschutz innerhalb des Landnutzungssektors
oder in den anderen Sektoren außerhalb des Emissionshandels ausgeglichen
werden. Gleichzeitig dürfen Gutschriften in begrenztem Umfang in andere
Sektoren übertragen werden.

Deutschland konnte zusammen mit anderen Mitgliedstaaten wichtige Prinzipien
für die Integrität des Legislativvorschlages sicherstellen. Dies
betrifft vor allem die Anrechnung der CO2-Einbindung von Wäldern. Es ist
zudem ein großer Fortschritt, dass ab 2026 auch die Klimabilanz von
Feuchtgebieten verpflichtend angerechnet werden muss, denn Moore sind ein
besonders großer Kohlenstoffspeicher. Hierfür hatte sich die
Bundesregierung bereits in den Verhandlungen im Rat eingesetzt.

Das Verhandlungsergebnis muss nun nur noch formal vom EU-Ministerrat und
vom EU-Parlament bestätigt werden. Gestern Abend wurde es vom Ausschuss
der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten angenommen.
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Speicher-Forschung auf dem Prüfstand

Guten Tag lieber Blog,

wir haben für Sie eine neue Nachricht.


Speicher-Forschung auf dem Prüfstand

Wie erfolgreich war die Förderinitiative Energiespeicher? Wissenschaftler ziehen Bilanz.

Rund 184 Millionen Euro Fördermittel steckte die Bundesregierung seit April 2011 in die Entwicklung verschiedener Speichertechnologien für die Energiewende. Die letzten Projekte werden im kommenden Jahr beendet. Gut investiertes Geld, meinen Wissenschaftler des Projektträgers Jülich, die die Ergebnisse der Förderinitiative Energiespeicher unter die Lupe nahmen. Ihre Analyse mündet in einem Ausblick auf zukünftig wichtige Forschungsthemen.

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Mittwoch, 20. Dezember 2017

BMUB-PM: Pfadfinder überreichen Barbara Hendricks das Licht aus Bethlehem

BMUB-Pressedienst Nr. 388/17
Berlin, 20. Dezember 2017

Friedenslicht zum Weihnachtsfest
Pfadfinder überreichen Barbara Hendricks das Licht aus Bethlehem

Bundesumwelt- und-bauministerin Barbara Hendricks hat heute das
Friedenslicht aus der Geburtsgrotte in Bethlehem aus den Händen von
Pfadfinderinnen und Pfadfindern empfangen. Die Kerze wird bis zum
Weihnachtsfest in einer Laterne im Foyer des Bundesumwelt- und
-bauministeriums in Berlin brennen. Damit das Licht auch möglichst viele
Menschen erreicht, wird das Ministerium bis 22. Dezember seine Türen in
der Stresemannstraße am Potsdamer Platz von 10 bis 17 Uhr öffnen. Es
besteht dann die Möglichkeit, seine eigene Laterne mit Kerze mitzubringen
und sie an der Flamme aus der Geburtsgrotte zu Bethlehem zu entzünden, um
das heilige Licht mit ins eigene Heim zu nehmen und das Friedenslicht so
weiter zu verbreiten.

Hendricks: „Das Friedenslicht ist ein Symbol für den Frieden und die
Verständigung der Völker, unabhängig von politischer Einstellung, Rasse
und Religion. Ich freue mich, dass die Pfadfinderinnen und Pfadfinder
heute auch uns das Friedenslicht ins Ministerium bringen. Sie setzen mit
dieser Aktion ein Zeichen für die Toleranz und Akzeptanz aller Menschen
dieser Welt."

Das Licht wird als Zeichen des Friedens an Familien, Vereine, Schulen,
Kindergärten, Kirchen, öffentliche Einrichtungen, Krankenhäuser, Alten-
und Pflegeheime weitergegeben. Durch dieses Engagement findet es seinen
Weg auch zu den Menschen, die am Rande unserer Gesellschaft stehen. Das
Friedenslicht bringt die Botschaft von einem friedlichen und solidarischen
Miteinander zu „allen Menschen guten Willens".

Die Friedenslichtaktion geht zurück auf die Initiative „Licht ins
Dunkel" des Österreichischen Rundfunks ORF aus dem Jahr 1986. Das in
der Geburtsgrotte Jesu in Bethlehem von einem Kind entzündete Licht wird
seitdem alljährlich nach Wien gebracht und dort an Pfadfinderinnen und
Pfadfinder aus ganz Europa und darüber hinaus weitergereicht. Seit 1993
holen Pfadfinderinnen und Pfadfinder der Verbände BdP, DPSG, PSG, VCP und
VDAPG das Licht nach Deutschland.
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BMUB-Bildungsnewsletter 12/2017