Donnerstag, 25. August 2016

Agnieszka Brugger zu einem möglichen Abzug der Bundeswehr vom Stützpunkt Incirlik/Türkei

» STATEMENT
PRESSEDIENST

 

18. WP - 25.08.2016

 

Zur Debatte um einen möglichen Abzug der Bundeswehr vom Stützpunkt Incirlik in der Türkei erklärt Agnieszka Brugger, Sprecherin für Sicherheitspolitik und Abrüstung:

 

„Wenn endgültig feststeht, dass den Abgeordneten der Zugang nach Incirlik weiter verwehrt wird, sollte die Bundesregierung den Abzug schnellstmöglich in die Tat umsetzen. Es darf nicht ohne Konsequenzen bleiben, dass dem Parlament der Besuch bei den Soldatinnen und Soldaten von einem NATO-Bündnispartner versagt wird, weil ihm Beschlüsse des Bundestages nicht passen. Wir Abgeordnete müssen immer in der Lage sein, uns bei den schwierigen Entscheidungen um Mandate ein klares Bild der Lage vor Ort zu machen. Das Verteidigungsministerium muss die möglichen Alternativplanungen dem Parlament gegenüber transparent machen und endlich handeln statt langsam im stillen Kämmerlein noch naiv drauf zu hoffen, dass sich der Abzug vermeiden lässt.“

 

Pressestelle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

im Deutschen Bundestag
Dorotheenstraße 101, 10117 Berlin
T: +49 (30) 227 57211 F: -56962
presse@gruene-bundestag.de

 

Keine Kommentare: