Samstag, 19. März 2016

BMUB Pressedienst Nr. 062/16 -- Klimaschutz/Bürgerbeteiligung

BMUB-Pressedienst Nr. 062/16
Berlin, 19. März 2016

Klimaschutz/Bürgerbeteiligung


Bürger, Verbände, Länder und Kommunen präsentieren Ideen für den
Klimaschutzplan 2050

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat die Ergebnisse der
Bürgerbeteiligung zum Klimaschutzplan 2050 in Empfang genommen. Bei der
Erstellung des Klimaschutzplans erprobte das Bundesumweltministerium neue
Wege der Bürgerbeteiligung: Anders als bislang üblich, wurden diesmal
schon vor der Erarbeitung des Plans Bürgerinnen und Bürger, Verbände,
Länder und Kommunen um Ideen und Meinungen gebeten. Herausgekommen sind
89 Maßnahmenvorschläge für den Klimaschutz in Deutschland, die am 18.
und 19. März bei einer Sitzung im Bundesumweltministerium abschließend
beraten wurden.

Hendricks: "Mein Dank gilt allen, die sich konstruktiv und engagiert in
diese Debatte eingebracht haben. Das Ergebnis zeigt: Es gibt viele gute
Ideen, wie wir den klimafreundlichen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft
gestalten können. Ich kann nicht versprechen, dass wir alle Vorschläge
übernehmen werden. Aber sie geben uns wichtige Hinweise darauf, was
gesellschaftlich mehrheitsfähig ist. Wir kennen heute noch nicht alle
Klimaschutz-Lösungen für das Jahr 2050. Darum wollen wir die
Gesellschaft auch in Zukunft immer wieder nach guten Ideen und
Vorschlägen fragen. Der Klimaschutzplan ist ein lernender Prozess."

Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, soll der "Klimaschutzplan 2050" im
Lichte der Pariser Klimakonferenz die weiteren Schritte und
Weichenstellungen auf dem Weg zu einer weitgehenden
Treibhausgasneutralität Deutschlands skizzieren. Das
Bundesumweltministerium wird das Ergebnis der Beteiligung auswerten und
einen Entwurf für den Plan erarbeiten, der im Sommer vom Kabinett
beschlossen werden soll. Dann soll es auch eine gemeinsame Antwort der
Bundesregierung auf die Vorschläge der Bürgerbeteiligung geben.

Entwickelt wurden die Vorschläge in zwei Schritten: Bei Bürgerkonferenzen
in fünf Städten sowie in einem Online-Dialog haben rund 500 Bürgerinnen
und Bürger insgesamt 77 Vorschläge entwickelt. Parallel dazu haben
Bundesländer, Kommunen und Verbände in Fachforen getagt und dabei rund
400 Vorschläge eingebracht.

Diese Vorschläge wurden von Wissenschaftlern in Abstimmung mit den
Teilnehmern zusammengefasst. Daraus entstand der Katalog von 97
Maßnahmenvorschlägen, die wissenschaftlich auf ihre Klimawirkung und
Kosten und Nutzen untersucht wurden. Alle Beteiligten – Kommunen,
Länder, Verbände, Bürgerinnen und Bürger – hatten dann die
Möglichkeit, die einzelnen Vorschläge zu bewerten und darüber
abzustimmen, ob sie die Aufnahme in den Klimaschutzplan der
Bundesregierung empfehlen. Delegierte aus allen diesen Gruppen hatten dann
abschließend die Gelegenheit, diese Vorschläge gemeinsam zu prüfen.
Etwa die Hälfte der Vorschläge wurde von allen beteiligten Gruppen
mehrheitlich empfohlen.

Den vorgeschlagenen Maßnahmenkatalog sowie alle weiteren Dokumente aus dem
Beteiligungsprozess finden Sie unter www.klimaschutzplan2050.de/ergebnisse

Weitere Informationen:
http://www.bmub.bund.de/klimaschutz

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Herausgeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz,
Bau und Reaktorsicherheit, Stresemannstr. 128-130, 10117 Berlin
Redaktion: Michael Schroeren (verantwortlich), Nikolai Fichtner,
Stephan Gabriel Haufe, Andreas Kübler und Frauke Stamer
Telefon: 030 18 305-2018
E-Mail: presse@bmub.bund.de Internet: www.bmub.bund.de/presse
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