Montag, 25. Januar 2016

BMUB-Pressedienst Nr. 013/16 – Umweltprogramm/Bürgerbeteiligung

BMUB-Pressedienst Nr. 013/16
Berlin, 25. Januar 2016

Umweltprogramm/Bürgerbeteiligung


BMUB-Staatssekretär Adler startet in Leipzig Bürgerdialog zum neuen
Umweltprogramm

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks will im Jahr des 30jährigen
Bestehens ihres Ministeriums eine breite gesellschaftliche Debatte über
die Umweltpolitik der Zukunft anstoßen. Ergebnisse dieser Debatte sollen
in ein umfassendes Umweltprogramm einfließen, das laut Koalitionsvertrag
"langfristige Ziele und Schwerpunkte" formulieren soll. Bei der
Erarbeitung des Programms spielt die Bürgerbeteiligung eine zentrale
Rolle. In einer Serie von Bürgerumweltforen mit der Ministerin und ihren
Staatssekretären werden Fragen, Themen und Thesen zur Umweltpolitik zur
Diskussion gestellt. BMUB-Staatssekretär Gunther Adler eröffnet heute in
Leipzig das erste Bürgerumweltforum in dieser Reihe.

Die zentralen Fragen des Bürgerdialogs lauten: Was ist ökologisch
zukunftsfähig? Wie wollen wir 2030 leben, wirtschaften und arbeiten? Wie
gelingt der Weg dorthin? Von Januar bis April dieses Jahres sind insgesamt
sechs Bürgerumweltforen geplant, nach Leipzig unter anderem in
Düsseldorf, Freiburg, Hannover und Berlin. Auf diesen Foren sollen
Ergebnisse diskutiert werden, die von Bürgerräten erarbeitet wurden. In
Leipzig werden Ergebnisse vorgestellt, die zuvor auf einem Bürgerrat am
22. und 23. Januar erarbeitet wurden.

Staatssekretär Adler: "Im September haben wir in New York die globalen
Nachhaltigkeitsziele beschlossen. Wenn wir diese Ziele erreichen wollen,
brauchen wir einen grundlegenden Wandel unserer Art zu leben und zu
wirtschaften. Wir müssen unsere Produktions-, Handels- und Konsummuster
umbauen. Das geht nur mit der Zustimmung und Mitwirkung der Bürgerinnen
und Bürger. Nur gemeinsam können wir eine zukunftsfähige Gesellschaft
gestalten, die ökologische Belastbarkeitsgrenzen respektiert, unseren
wirtschaftlichen Wohlstand erhält und soziale Gerechtigkeit schafft."

Mit dem Bürgerrat wird ein neues Beteiligungsformat eingeführt. Die
Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden per Zufallsstichprobe ausgewählt
und kommen sowohl aus den genannten Städten als auch aus dem jeweiligen
Umland. An den anschließenden Bürgerumweltforen können alle
interessierten Bürgerinnen und Bürger der ausgesuchten Städte
teilnehmen, auch wenn sie am Bürgerrat nicht beteiligt sind.

Bundesweit wird parallel dazu ein Online-Dialog durchgeführt. Die
Ergebnisse des Bürgerdialoges werden als "Bürgergutachten" in das
Umweltprogramm eingearbeitet.

Weitere Informationen: http://www.buergerraete-umweltprogramm.de

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Herausgeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz,
Bau und Reaktorsicherheit, Stresemannstr. 128-130, 10117 Berlin
Redaktion: Michael Schroeren (verantwortlich), Nikolai Fichtner,
Stephan Gabriel Haufe, Andreas Kübler und Frauke Stamer
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