Dienstag, 22. Dezember 2015

BMUB Pressedienst Nr. 351/15 -- Atom

Berlin, 22. Dezember 2015

Atom
Hendricks gibt weitere drei Millionen Euro für „Zukunftsfonds Asse"
frei

Die Region rund um die Schachtanlage Asse II erhält weitere Fördermittel
des Bundes. Nach erstmaliger Zahlung Ende 2014 gab Bundesumweltministerin
Barbara Hendricks die zweite jährliche Tranche in Höhe von drei
Millionen Euro zur Auszahlung an die „Stiftung Zukunftsfonds Asse"
frei, eine rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts. Dieser
Nachfolgestiftung der „Zukunftsfonds Asse gGmbH" ermöglicht der Bund
damit eine umfangreiche finanzielle Förderung der Region.
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks: „Die Rückholung der
radioaktiven Abfälle und die Stilllegung der Schachtanlage Asse II werden
eine gewaltige Herausforderung für die nächsten Jahre und Jahrzehnte
sein. Mit dem „Assefonds" trägt der Bund diesem Umstand insbesondere
mit Blick auf die betroffenen Menschen in der Region Rechnung."

Im Atomgesetz ist das Ziel festgelegt, dass die mittel- und
schwachradioaktiven Abfälle aus der Schachtanlage Asse II zurückgeholt
werden sollen. In der Anlage lagern rund 126.000 Fässer mit radioaktiven
Abfällen. Um damit einhergehende Belastungen auszugleichen, erhält die
Region vom Bund seit 2014 jährlich einen Betrag von drei Millionen Euro.
In den benachbarten Gemeinden der Schachtanlage sollen diese für
Zukunftsinvestitionen ausgegeben werden. Konkret werden damit regionale
Projekte unterstützt, die im allgemeinen Interesse sind. Im vergangenen
Jahr hatte der Bund den politischen Willen bekundet, bis zum Abschluss der
Rückholung der in der Schachtanlage Asse II eingelagerten radioaktiven
Abfälle regelmäßig Fördermittel zur Verfügung zu stellen.

Zur Verwaltung und Verteilung der weiteren Mittel ist auf Wunsch der Region
eine Landesstiftung öffentlichen Rechts eingerichtet worden. Zur
Gründung dieser Stiftung hat das Land Niedersachsen nunmehr ein
entsprechendes Gesetz verabschiedet. Damit die bereits 2014
bereitgestellten Mittel des Bundes möglichst frühzeitig ihrem Zweck
entsprechend verwendet werden konnten, wurde zunächst eine gemeinnützige
Gesellschaft des Landkreises gegründet.

Weitere Informationen:
Eine Übersicht zu den bisher finanzierten Projekten veröffentlicht der
Landkreis Wolfenbüttel auf seiner Webseite zum Zukunftsfonds Asse:
http://www.lk-wolfenbuettel.de/aktuelles/zukunftsfonds_asse/

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Herausgeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz,
Bau und Reaktorsicherheit, Stresemannstr. 128-130, 10117 Berlin
Redaktion: Michael Schroeren (verantwortlich), Nikolai Fichtner,
Stephan Gabriel Haufe, Andreas Kübler und Frauke Stamer
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