Donnerstag, 31. Dezember 2015

Our second notice to you

Your Attention Please,


My name is Ugo Verni and I have an urgent donation information for you which will benefit you and your entire family, with the less privileged in your local community.

Respond back to this email immediately so as to enable me provide you with the complete information regarding this donation.

God Bless you richly.

Ugo Verni.

Mittwoch, 30. Dezember 2015

BMUB Pressedienst Nr. 354/15 -- Klimaschutz/Kommunen

BMUB Pressedienst Nr. 354/15
Berlin, 30. Dezember 2015

Klimaschutz/Kommunen


Bundesumweltministerium fördert auch 2016 Klimaschutzprojekte in Kommunen

Kommunen können noch bis zum 31. März 2016 Anträge für
Klimaschutzprojekte in sozialen, kulturellen und öffentlichen
Einrichtungen einreichen. Mit der Förderung im Rahmen der sogenannten
Kommunalrichtlinie unterstützt das Bundesumweltministerium die Kommunen
bei einer Vielzahl von konkreten Klimaschutz-Instrumenten.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks: "Die Kommunen sind für uns
wichtige Partner, die den Klimaschutz konkret vor Ort voranbringen. Wir
unterstützen Kommunen bei ihren Klimaschutzmaßnahmen und werden diese
erfolgreiche Förderung auch in Zukunft fortsetzen."

Gefördert werden zum Beispiel Einstiegsberatungen für Kommunen,
Energiesparmodelle, die Erstellung von Klimaschutzkonzepten,
Klimaschutzmanager und -managerinnen sowie investive Klimaschutzprojekte.
Hierzu zählen beispielsweise Investitionen in energieeffiziente
Beleuchtung (LED) und Belüftung. Neu ist, dass 2016 auch die Sanierung
der Straßenbeleuchtung auf LED wieder gefördert wird. Auch für
Investitionen in Fahrradwege oder Fahrradabstellanlagen gibt es neuerdings
Fördermittel. Für finanzschwache Kommunen, Schulen, Kitas und
Sportstätten gelten seit dem 1. Oktober bessere Förderbedingungen.

Im Jahr 2015 wurden mehr als 1100 kommunale Klimaschutzprojekte durch die
Nationale Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums gefördert.
Mit einer Fördersumme von 50 Millionen Euro wurden Projekte mit einem
Gesamtvolumen in Höhe von 122 Millionen Euro ausgelöst.

Anträge für die Projektförderung im Rahmen der Kommunalrichtlinie der
Nationalen Klimaschutzinitiative können noch bis zum 31. März 2016 beim
Projektträger Jülich (PtJ) eingereicht werden. Des Weiteren sind vom 1.
Juli bis zum 30. September 2016 sowie in 2017 weitere Antragsfenster
vorgesehen.

Das Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz (SK:KK) berät
Kommunen bei Fragen zum Klimaschutz und zur Projektförderung Service- und
Kompetenzzentrum: Kommu-naler Klimaschutz (SK:KK) beim Deutschen Institut
für UrbanistikBeratungshotline: 030/39001-170, skkk@klimaschutz.de,
www.klimaschutz.de/kommunen).

Weitere Informationen zur Nationalen Klimaschutzinitiative unter
www.klimaschutz.de.

Weitere Informationen:
http://www.bmub.bund.de/klimaschutz

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Herausgeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz,
Bau und Reaktorsicherheit, Stresemannstr. 128-130, 10117 Berlin
Redaktion: Michael Schroeren (verantwortlich), Nikolai Fichtner,
Stephan Gabriel Haufe, Andreas Kübler und Frauke Stamer
Telefon: 030 18 305-2018
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Good Day

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Sig. Adolf Martin
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Dienstag, 29. Dezember 2015

BMUB Pressedienst Nr. 353/15 -- Klimaschutz/Hochschulen

BMUB Pressedienst Nr. 353/15
Berlin, 29. Dezember 2015

Klimaschutz/Hochschulen


Bundesumweltministerium hilft Hochschulen beim Energiesparen

Ein neues Projekt soll Hochschulen dabei helfen, Energie zu sparen und so
den Klimaschutz voranbringen. Das Vorhaben "ECHO Energieeffizienz und
CO2-Einsparungen an Hochschulen" startet am 1. Januar und wird vom
Bundesumweltministerium in den kommenden drei Jahren mit insgesamt rund
408.000 Euro gefördert.

Ziel von ECHO ist, dass Hochschulmitarbeiter sparsamer mit Energie umgehen.
Schlüsselakteure (zum Beispiel Energie- und Umweltbeauftragte) sollen
dabei unterstützt werden, ihre Hochschule klimafreundlicher zu machen.
Dabei geht es vor allem um Verhaltensänderungen im Büro beim Heizen,
Lüften und Abschalten der Geräte.

ECHO wird von den Projektpartnern Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg,
Hochschule Fresenius Idstein und HIS-Institut für Hochschulentwicklung e.
V. gemeinsam durchgeführt. Bis dato nehmen bundesweit neun Hochschulen an
dem Projekt teil, darunter die Universitäten in Frankfurt, Kiel und
Cottbus. Das Projekt ist für weitere Hochschulen offen.

Für jede kooperierende Hochschule wird eine maßgeschneiderte
Energiesparkampagne entwickelt, die jeweils an ausgewählten
Hochschulgebäuden mit den dort tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
umgesetzt wird. In begleitenden Workshops werden die Mitglieder der
Projektteams zu "Change Agents" ausgebildet. Auf diese Weise werden die
Akteure befähigt, die Kampagne dauerhaft zu begleiten, auf andere
Hochschulgebäude auszuweiten und weitere nachhaltige
Veränderungsprozesse zu initiieren.

Alle Ergebnisse der Kampagnen werden online im ECHO-Kampagnentool
festgehalten. Auf diese Weise profitieren weitere Hochschulen dauerhaft
von den Projektergebnissen.

Weitere Informationen zur Nationalen Klimaschutzinitiative:
www.klimaschutz.de.

Weitere Informationen:
http://www.bmub.bund.de/klimaschutz

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Montag, 28. Dezember 2015

BMUB-Pressedienst Nr. 352/15 -- Wohngeld

BMUB-Pressedienst Nr. 352/15
Berlin, 28. Dezember 2015

Wohngeld


Das Wohngeld wird zum 1. Januar 2016 erhöht
Reform des Bundesbauministeriums entlastet Menschen mit geringen
Einkünften bei ihren Wohnkosten

Erstmals nach sechs Jahren wird zum 1. Januar 2016 das Wohngeld erhöht.
Von dem erhöhten Wohngeld werden rund 870.000 Haushalte profitieren.
Darunter sind mehr als 320.000 Haushalte, die neu oder wieder
wohngeldberechtigt werden.

Bundesbauministerin Barbara Hendricks: "Wohnen muss auch bei steigenden
Mieten bezahlbar bleiben. Mit unserer Wohngeldreform sorgen wir dafür,
dass viele Geringverdiener und Familien bei den Mietkosten entlastet
werden."

Mit dem Gesetz zur Reform des Wohngeldrechts vom 2. Oktober 2015 wird zum
einen die Wohngeldleistung erhöht. Dabei wird neben dem Anstieg der
Bruttokaltmieten und der Einkommen auch der Anstieg der warmen Nebenkosten
und damit der Bruttowarmmiete insgesamt seit der letzten Wohngeldreform
2009 berücksichtigt. Zum anderen werden die Miethöchstbeträge, bis zu
denen die Miete beziehungsweise die Belastung für Eigentümerinnen und
Eigentümer bezuschusst wird, regional gestaffelt angehoben. In den
Regionen mit stark steigenden Mieten werden die Miethöchstbeträge
überdurchschnittlich erhöht.

Mit der Reform erhält beispielsweise eine alleinerziehende Mutter mit zwei
Kindern, die für 520 Euro Bruttokaltmiete in Essen wohnt und über ein
Bruttoeinkommen von monatlich 1380 Euro verfügt, ab 1. Januar 2016 ein
Wohngeld in Höhe von 137 Euro. Nach dem alten Recht hatte sie lediglich
Anspruch auf 52 Euro. Bei einem alleinstehenden Rentner, der 360 Euro
Bruttokaltmiete für seine Wohnung in Merseburg bezahlt und eine
Bruttorente von 850 Euro bezieht, erhöht sich mit der Reform das Wohngeld
von 33 Euro auf 91 Euro.

Wohngeldbescheide, die im Jahr 2015 erteilt worden sind und in das Jahr
2016 hineinreichen, werden von den Wohngeldbehörden nach dem 1. Januar
2016 automatisch im Hinblick auf ein höheres Wohngeld überprüft.
Hierfür ist kein neuer Antrag erforderlich. Wohngeld wird von Bund und
Ländern je zur Hälfte gezahlt.

Das Wohngeldgesetz, die ab 1. Januar 2016 gültigen Wohngeldtabellen und
weitere Informationen rund ums Wohngeld finden Sie unter
www.bmub.bund.de/P3084/

Weitere Informationen:
http://www.bmub.bund.de/wohnungswirtschaft

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Herausgeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz,
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Dienstag, 22. Dezember 2015

Brigitte Pothmer: Ein Jahr Mindestlohn: Erfolgsgeschichte mit Luft nach oben

PRESSEDIENST
» PRESSEMITTEILUNG

 


18. WP – 22.12.2015

 

Ein Jahr Mindestlohn: Erfolgsgeschichte mit Luft nach oben

 

Seit dem 01.01.2015 gilt endlich auch in Deutschland ein gesetzlicher Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro in der Stunde. Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik, erklärt:

 

Nach einem Jahr Mindestlohn fällt die Bilanz ausgesprochen positiv aus. Der Mindestlohn ist bei den Niedriglohnbeschäftigten angekommen. Vor allem Frauen, Geringqualifizierte und geringfügig Beschäftigte profitieren. Lohndumping ist schwieriger und der Wettbewerb fairer geworden. Statt Minijobs entstehen sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze. Auch die prognostizierten Arbeitsplatzverluste und Preissprünge sind ausgeblieben.

 

Alle Diffamierungen des Mindestlohns als „Jobkiller", „Bürokratiemonster" oder „Preistreiber" haben sich als haltlos erwiesen, das belegen etliche Untersuchungen. Kein Wunder, dass die schrillen Töne aus der Union und dem Arbeitgeberlager inzwischen weitgehend verstummt sind.

 

Trotzdem gibt es beim Mindestlohn noch Luft nach oben. Die stigmatisierende Ausnahme von Langzeitarbeitslosen vom Mindestlohn ist und bleibt ungerecht und muss so schnell wie möglich abgeschafft werden. Gleichzeitig muss die Bundesregierung den Forderungen nach Ausweitung der Regelung auf Flüchtlinge eine deutliche Absage erteilen. Dadurch erhöhen sich nicht die Arbeitsmarktchancen der Flüchtlinge, es steigt nur die Gefahr von Konflikten. Flüchtlinge würden dem Vorwurf ausgesetzt, mit Dumpinglöhnen einheimische Bewerber auszustechen.

 

Statt mit Ausnahmen Schlupflöcher beim Mindestlohn zu schaffen, gehört die personelle Ausstattung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit wieder auf die Agenda. Das ist ein Gebot der Fairness gegenüber Beschäftigten und Arbeitgebern. Nur wirksame Kontrollen garantieren die wirksame Durchsetzung des Mindestlohns und faire Bedingungen für alle.

 

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher

 

 

Pressestelle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

im Deutschen Bundestag
Dorotheenstraße 101, 10117 Berlin
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BMUB Pressedienst Nr. 351/15 -- Atom

Berlin, 22. Dezember 2015

Atom
Hendricks gibt weitere drei Millionen Euro für „Zukunftsfonds Asse"
frei

Die Region rund um die Schachtanlage Asse II erhält weitere Fördermittel
des Bundes. Nach erstmaliger Zahlung Ende 2014 gab Bundesumweltministerin
Barbara Hendricks die zweite jährliche Tranche in Höhe von drei
Millionen Euro zur Auszahlung an die „Stiftung Zukunftsfonds Asse"
frei, eine rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts. Dieser
Nachfolgestiftung der „Zukunftsfonds Asse gGmbH" ermöglicht der Bund
damit eine umfangreiche finanzielle Förderung der Region.
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks: „Die Rückholung der
radioaktiven Abfälle und die Stilllegung der Schachtanlage Asse II werden
eine gewaltige Herausforderung für die nächsten Jahre und Jahrzehnte
sein. Mit dem „Assefonds" trägt der Bund diesem Umstand insbesondere
mit Blick auf die betroffenen Menschen in der Region Rechnung."

Im Atomgesetz ist das Ziel festgelegt, dass die mittel- und
schwachradioaktiven Abfälle aus der Schachtanlage Asse II zurückgeholt
werden sollen. In der Anlage lagern rund 126.000 Fässer mit radioaktiven
Abfällen. Um damit einhergehende Belastungen auszugleichen, erhält die
Region vom Bund seit 2014 jährlich einen Betrag von drei Millionen Euro.
In den benachbarten Gemeinden der Schachtanlage sollen diese für
Zukunftsinvestitionen ausgegeben werden. Konkret werden damit regionale
Projekte unterstützt, die im allgemeinen Interesse sind. Im vergangenen
Jahr hatte der Bund den politischen Willen bekundet, bis zum Abschluss der
Rückholung der in der Schachtanlage Asse II eingelagerten radioaktiven
Abfälle regelmäßig Fördermittel zur Verfügung zu stellen.

Zur Verwaltung und Verteilung der weiteren Mittel ist auf Wunsch der Region
eine Landesstiftung öffentlichen Rechts eingerichtet worden. Zur
Gründung dieser Stiftung hat das Land Niedersachsen nunmehr ein
entsprechendes Gesetz verabschiedet. Damit die bereits 2014
bereitgestellten Mittel des Bundes möglichst frühzeitig ihrem Zweck
entsprechend verwendet werden konnten, wurde zunächst eine gemeinnützige
Gesellschaft des Landkreises gegründet.

Weitere Informationen:
Eine Übersicht zu den bisher finanzierten Projekten veröffentlicht der
Landkreis Wolfenbüttel auf seiner Webseite zum Zukunftsfonds Asse:
http://www.lk-wolfenbuettel.de/aktuelles/zukunftsfonds_asse/

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Friedrich Ostendorff, Milchkrise: Zahl der Milchviehbetriebe gesunken

PRESSEDIENST
» PRESSEMITTEILUNG

 


18. WP – 22.12.2015

 

Milchkrise: Zahl der Milchviehbetriebe in 2015 um 4,2 Prozent gesunken

 

Zur heute veröffentlichten Anzahl der milchviehhaltenden Betriebe erklärt Friedrich Ostendorff, Sprecher für Agrarpolitik:

 

Bei der augenblicklichen Lage wird in vielen Milchbetrieben wohl keine festliche Stimmung aufkommen. Agrarminister Schmidt lässt die Milchbäuerinnen und Milchbauern  mit ihrer Existenzangst im Regen stehen. Dabei wäre es an ihm jetzt aktiv zu werden und endlich zu handeln.

 

Die aktuellen Zahlen bieten großen Grund zur Sorge. Wir sehen uns mit einem Strukturbruch konfrontiert, der die Milcherzeugung in Deutschland verändern wird. Mit einer Erholung der Märkte ist frühestens zum nächsten Sommer zu rechnen. Bis dahin werden allerdings zahlreiche weitere Betriebe aufgegeben haben.

 

Die Zahl der Betriebe ist in den vergangenen sechs Monaten um zwei Prozent von knapp 75.000 auf nur noch 73.255 gefallen. Das heißt 1.507 Betriebe mussten aufgeben. In den vergangenen zwölf Monaten nahm die Zahl der Betriebe um 4,2 Prozent ab und 3.214 Betriebe mussten aufgeben.

 

Der Agrarminister versucht, diese Milchkrise auszusitzen und betreibt zusammen mit dem Deutschen Bauernverband eine Steigbügelpolitik für die Molkereien und die Discounter. Die Leidtragenden davon sind die Milchbäuerinnen und Milchbauern und unsere Landwirtschaft.

 

Menge oben – Preis unten: Solange Schmidt dieses einfache Marktgesetz nicht erkennt und dafür sorgt, dass Mengen vom Markt kommt, wird sich auch an der Lage der Betriebe nichts ändern. Schmidt darf sich einer Zusammenarbeit mit den Bundesländern und den Bauernorganisationen außerhalb des Bauernverbandes nicht mehr verweigern, dafür ist die Situation zu ernst.

 

Der Agrarminister muss sich jetzt auch gegenüber den Lebensmittelunternehmen vehement für faire Preise einsetzen und dafür sorgen, dass Preiserhöhungen auch an die Erzeuger weitergegeben werden und nicht im Handel stecken bleiben.

 

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher

 

 

 

Pressestelle
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Neckarpark Stuttgart: Wärme aus Abwasser

Guten Tag lieber Blog,

wir haben für Sie eine neue Nachricht.


Neckarpark Stuttgart: Wärme aus Abwasser

Das neue Stadtquartier Neckarpark Stuttgart nutzt die Wärme und Kälte des städtischen Abwassers als Hauptenergiequelle.

Abwasser stinkt und ist dreckig – aber es eignet sich zur Wärme- und Kälteversorgung von Gebäuden. Die Energie des städtischen Abwassers wird im neuen Stuttgarter Stadtquartier Neckarpark mittels Rinnenwärmetauscher im Abwasserkanal über ein Niedrigtemperatur-Nahwärmenetz genutzt. Dies ist die Säule des Energiekonzepts für das neue Quartier, das mit energetisch hocheffizienter Bebauung auf der Brachfläche des ehemaligen Güterbahnhofs Bad Cannstatt entsteht.

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Montag, 21. Dezember 2015

BMUB Pressedienst Nr. 350/15 -- Umwelt/Pilotprojekt

Berlin, 21. Dezember 2015

Umwelt/Pilotprojekt
Bundesumweltministerium fördert innovative Schmiedepresse mit 2,8
Millionen Euro

Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita
Schwarzelühr-Sutter, hat heute einen Zuwendungsbescheid über 2,8
Millionen Euro an die Hammerwerk Fridingen GmbH übergeben. Mit dieser
Förderung aus dem Umweltinnovationsprogramm wird das Unternehmen mit Sitz
in
Fridingen (Baden-Württemberg) eine neuartige Servoschmiedepressenlinie in
Betrieb nehmen, die energieeffizient und ressourcenschonend arbeitet.

Die Hammerwerk Fridingen GmbH ist im Bereich der Umform- und
Bearbeitungstechnik tätig. Zur Produktpalette gehören Teile für
Straßen- und Schienenfahrzeuge, den Maschinenbau, die Luftfahrt und
weitere Industriezweige.

Bislang werden die Stahl-Schmiederohlinge nach dem Zuschnitt im
Induktionsofen auf bis zu 1.250 Grad Celsius erwärmt, um anschließend in
einer Gesenkschmiede umgeformt zu werden. Dabei werden sie zwischen zwei
Gesenkhälften in Form gepresst. Für den Umformprozess werden bevorzugt
Exzenterschmiedepressen mit Schwungradantrieb verwendet. Der
Bewegungsablauf des oberen Werkzeuges ist fest vorgegeben. Die Auftreff-
und Umformgeschwindigkeit sowie die lange Druckberührzeit im unteren
Totpunkt führen zu hohem Werkzeugverschleiß und Produktionsausschuss.
Bei einer Servopresse kann die Kinematik in weiten Grenzen variiert und
optimal an den Prozess angepasst werden.

Das Unternehmen plant nunmehr, den konventionellen Schmiedeprozess durch
eine innovative Servoschmiedepressenlinie zu ersetzen. Kern ist dabei eine
neu entwickelte und energieeffiziente Servoschmiedepresse. Diese arbeitet
genauer und ermöglicht längere Werkzeugstandzeiten. Als nachgelagerter
Prozess sollen die geschmiedeten Bauteile, anstatt bisher separat,
integriert in-line wärmebehandelt werden. Hierbei werden die optimalen
Bauteileigenschaften eingestellt. Der aus dem Produktionsprozess
resultierende Wärmgehalt der Schmiedebauteile wird für die
Wärmebehandlung genutzt und so das bisherige Abkühlen und
Wiederaufheizen vermieden. Weiterhin soll der Induktionsofen mit der
Hallenheizung gekoppelt werden, um die Abwärme des Ofens für Heizzwecke
zu nutzen.

Im Vergleich zur konventionellen Produktion ergeben sich jährliche
Energieeinsparungen von 13.912 Megawattstunden und Materialeinsparungen
von 746 Tonnen Stahl im Jahr. Insgesamt ergibt sich so eine jährliche
CO2-Minderung von 3.223 Tonnen.

Mit dem Umweltinnovationsprogramm wird die erstmalige, großtechnische
Anwendung einer innovativen Technologie gefördert. Das Vorhaben muss
über den Stand der Technik hinausgehen und sollte Demonstrationscharakter
haben.

Weitere Informationen zum Förderprogramm und zum Vorhaben unter:
http://www.umweltinnovationsprogramm.de/projekte

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Newsletter Energie und Klima

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Newsletter Energie und Klima

Liebe Leserin, lieber Leser,

deutlich unter zwei Grad, das ist das Ziel von Paris!

Die Klimakonferenz von Paris ist vorbei und am Ende ist tatsächlich gelungen in Paris eine wichtige Etappe für den internationalen Klimaschutz zu meistern. Das Abkommen ist bestimmt nicht vollkommen, aber 195 Staaten bekennen sich völkerrechtlich verbindlich dazu, die Erderwärmung auf deutlich unter 2 Grad zu begrenzen. Zudem legt das neue Klimaabkommen fest, dass die Welt in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts klimaneutral werden muss – für die Industriestaaten heißt das 2050.

Damit ist die Richtung klar: Raus aus den fossilen Energien. Dies gilt es jetzt konsequent auch in der nationalen Politik umzusetzen.

Wir wünschen allen Leserinnen und Lesern einen ruhigen Jahresausklang und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

DIE REDAKTION



UN Generalsekretär Ban Ki-moon bei einer Rede auf der Weltklimakonferenz in Paris.
Klimagipfel in Paris | 14.12.2015

Kohleausstieg jetzt einleiten

Auch wenn das Abkommen von Paris nicht vollkommen ist, es ist ein wichtiger Zwischenschritt. Das Ziel die Erwärmung der Erde auf deutlich unter 2 Grad zu begrenzen, gibt klar die Richtung vor: raus aus den fossilen Energien. Die eigentliche Arbeit geht jetzt erst los!

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Kohlekraftwerke Niederaußem und Frimmersdorf
Kohleausstieg | 26.11.2015

CO2-Grenzwerte für Kohlekraftwerke

Während die Bundesregierung nur einen fernen Kohleausstieg in Aussicht stellt, legt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag heute ein konkretes Instrument vor: CO2-Grenzwerten für Kohlekraftwerke.

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Abgeordnete der grünen Bundestagsfraktion protestieren am 4. November vor dem Kanzleramt gegen die Kohlereserve
Kohleausstieg | 04.11.2015

Teure Hinterzimmer-Deals

Das Bundeskabinett hat die teure Kohlereserve beschlossen und macht den Energiekonzernen wieder mal ein Geschenk auf Kosten der Allgemeinheit.

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Qualmende Schornsteine von Wohnhäusern in Leipzig
Klimaschutz | 16.12.2015

Faire Wärme für alle - klimafreundlich, bezahlbar, erneuerbar

Zuletzt sind die Investitionen in klimafreundliche Gebäude und erneuerbare Wärme-Energie zurückgegangen. Mit dem grünen Gesetzentwurf für erneuerbare Wärme wollen wir den erneuerbaren Energien in der Wärmeversorgung zum Durchbruch verhelfen. Unser Konzept „Faire Wärme" sieht außerdem vor, energetische Gebäudesanierung sozial verträglich zu machen und die Klimaschutz-Investitionen an dieser Stelle deutlich zu erhöhen.

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AKW Grafenrheinfeld
Nachhaftung der Atomkonzerne | 17.12.2015

Koalition zockt mit Steuergeldern

Kurz vor Jahreswechsel verschiebt die große Koalition das Gesetz zur Nachhaftung der Atomkonzerne gegen den Willen des eigenen Energieministers und setzt damit Milliarden aufs Spiel - auf Kosten der Allgemeinheit.

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Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim grünen Solargipfel in Berlin.
Grüner Solargipfel | 09.12.2015

Zweite solare Gründerzeit

Unter dem Motto „Auf in eine zweite solare Gründerzeit" traf sich die grüne Bundestagsfraktion mit Photovoltaik-Unternehmen zu einem Austausch. Mehrere grüne Bundestagsabgeordnete haben dazu ein Autorenpapier veröffentlicht.

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Ein Kohlelastkahn fährt das Kohlekraftwerk bei Grosskrotzenburg an.
Kohleausstieg | 02.09.2015

Der Kohlekraft kann der Stecker gezogen werden

Die rot-grüne Landesregierung in Rheinland-Pfalz hat vom IZES einen Kohleausstiegspfad berechnen lassen. Fazit: Es geht sogar bis 2040 - wenn wir jetzt loslegen.

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Ein Schild warnt an einem Mosaik II - Behälter im Zwischenlager Nord Lubmin bei Greifswald (Mecklenburg-Vorpommern) vor radioaktiver Strahlung.
Atommüll | 09.12.2015

Wer den Müll macht, muss zahlen, Teil 2: Lösungsvorschlag

Die großen Energiekonzerne arbeiten daran, ihre Verantwortung für die strahlenden Altlasten auf die Öffentlichkeit abzuwälzen. Im Sommer kam eine von uns beauftragte Analyse zu dem Ergebnis, dass die öffentliche Hand möglichst rasch und umfassend davor geschützt werden muss. Nun legen wir mit einem neuen Rechtsgutachten einen konkreten Lösungsvorschlag vor, der strikt auf den Schutz der SteuerzahlerInnen ausgerichtet ist.

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Impressum

++ Herausgeberin ++
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
http://www.gruene-bundestag.de

++ Redaktion ++
Ralf Schmidt-Pleschka

++ An- und Abmeldung ++
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Alle Beiträge sind urheberrechtlich geschützt.
(c) Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

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Sonntag, 20. Dezember 2015

Uwe Kekeritz: WTO-Konferenz: Bedeutung des Handels für die globale Entwicklung nicht begriffen

PRESSEDIENST
» PRESSEMITTEILUNG NR. 0781-15

18. WP – 20.12.2015

WTO-Konferenz: Bedeutung des Handels für die globale Entwicklung nicht begriffen

Zum Ausgang der WTO-Ministerkonferenz vom 13. bis 19.12.2016 der WTO-Mitgliedsländer erklärt Uwe Kekeritz, entwicklungspolitischer Sprecher:

Der Generaldirektor der WTO Roberto Azevedo hielt eine zweigeteilte Abschlussrede. Der erste Teil stellte die erreichten Ergebnisse der WTO-Verhandlungen positiv dar, um im zweiten Teil festzustellen, dass alle wesentlichen Fragen eigentlich nicht geklärt sind. Damit hat er Recht. Es ist nicht geklärt, wie es mit der WTO als solches und der Doha-Runde im Speziellen weiter gehen soll.

Es zeigt sich wieder einmal, dass die Gründung der WTO 1994 auf falschen Annahmen basierte. Eigentlich war die WTO inhaltlich bereits im Jahr 2000 am Ende. Die Mitglieder konnten sich auf keine Agenda einigen, da die Interessenskonflikte zwischen Industriestaaten und Entwicklungsländern, insbesondere im Agrarbereich, unüberwindlich waren. In letzter Minute kam es dann doch zur Doha-Runde. Die Entwicklungsländer setzten viele ihrer Punkte auf die Tagesordnung und die Industrienationen wollten das völlige Scheitern der WTO verhindern.

Hauptstreitpunkt sind nach wie vor die Agrarsubventionen, die sich auf jährlich mehrere Hundert Milliarden Dollar summieren. Aber anstatt die Subventionen der westlichen Agrarwirtschaft insgesamt auf die Tagesordnung zu nehmen, wurden nur die sogenannten Exportsubventionen zur Diskussion gestellt, die in Kairo auch zum Teil abgeschafft wurden. Hierbei geht es allerdings nur wenige Hundert Millionen – um „Peanuts“ also.

Im Bereich des Baumwollmarktes können die die ärmsten Länder (LDCs)  jetzt ihre Baumwolle ohne Zollbelastung in die Industrieländer liefern. Allerdings können die Industrieländer dies verweigern. Auch das sehen wir als eine Bankrotterklärung der WTO an.

Azevedo feierte die Abschlüsse im IT-Produktmarkt, der global jährlich etwa 1,3 Billionen Dollar beträgt. Für diesen Bereich sollen künftig die Importsteuern wegfallen. Wenn wir für diese Produkte eine Zollbelastung von nur zehn Prozent Importzölle annehmen, fehlen den importierenden Ländern künftig jährlich 130 Milliarden Dollar jährlich im Haushalt. Diese Beträge müssen dann die dortigen Steuerzahler durch höhere Beiträge und/oder reduzierte Leistungen kompensieren. Nicht nur an diesem Beispiel zeigt sich, dass Liberalisierung des Handels Einschränkungen für die  Bevölkerung bedeutet, also überhaupt nichts mit Liberalität zu tun hat.

Zynisch sind die Ergebnisse im Dienstleistungsbereich. Die WTO-Mitglieder dürfen bis 2030 auch den ärmsten Ländern den Marktzugang zu Dienstleistungen öffnen. Allerdings können die ärmsten Länder kaum Dienstleistungen anbieten und die dafür nötigen Visaerleichterung und Arbeitsgenehmigungen wurden nicht akzeptiert. 

Die Ergebnisse der WTO zeigen deutlich, dass der Westen immer noch nicht die Folgen eines unfairen Handels- und Investitionsregimes  ernst nimmt. Wenn wir wirklich Fluchtursachen bekämpfen wollen, brauchen wir eine faire Beziehung im Handelsbereich. Handel und Investition müssen endlich als dienende Faktoren der globalen Entwicklung angesehen werden. Ein berechtigtes Gewinnstreben wird niemand ernsthaft anzweifeln, allerdings darf dieser Gewinn nicht durch Verzicht oder Abbau von sozialen, ökologischen, oder menschenrechtlichen Standards erzielt werden. Die WTO-Mitgliedsländer haben in Kairo wieder einmal eine Chance auf Nachhaltigkeit der globalen Entwicklung verspielt.

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Freitag, 18. Dezember 2015

BMUB-Newsletter 22/15


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NEWSLETTER 22/15
18. Dezember 2015

undefinedCOP21: Klimaschützer schreiben Geschichte

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undefinedBarbara Hendricks hält Laudatio für Tony de Brum

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Klimaschutz

Klimaschützer schreiben Geschichte

Bei der Weltklimakonferenz in Paris haben sich die Vertragsstaaten erstmals auf ein Klimaschutzabkommen geeinigt, das alle Länder in die Pflicht nimmt. Damit bekennt sich die Weltgemeinschaft völkerrechtlich verbindlich zum Ziel, die Erderwärmung auf unter zwei Grad zu begrenzen. Zudem muss die Welt in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts treibhausgasneutral werden. Zur Zielerreichung sollen die Staaten alle fünf Jahre neue Klimaschutzpläne vorlegen, die so ambitioniert wie irgend möglich sind. Diese Pläne dürfen nicht abgeschwächt werden, sondern müssen immer ehrgeiziger werden. Darüber hinaus enthält das Abkommen das feste Versprechen, die Entwicklungsländer beim Klimaschutz und der Anpassung an den Klimawandel zu unterstützen.undefinedmehr
 


Weitere Meldungen aus Paris

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Laudatio für Tony de Brum

In ihrer Rede bei der Right Livelihood Award Foundation spricht Barbara Hendricks über die Verantwortung gegenüber dem Volk der Marshall-Inseln sowie gegenüber den künftigen Generationen auf dieser Erde. Die Preisträger des diesjährigen Alternativen Nobelpreises sind der Außenminister der Marshall-Inseln Tony de Brum und die Inuit-Aktivistin Sheila Watt-Cloutier.undefinedmehr


Bundesregierung reist klimaneutral

Auf Initiative von Barbara Hendricks wird die Bundesregierung die Treibhausgasemissionen ihrer Dienstreisen durch Investitionen in wirksame Klimaschutzprojekte ausgleichen. Hendricks beauftragte die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) beim Umweltbundesamt, für diese Kompensation Emissionsgutschriften aus neuen und hochwertigen Klimaschutzprojekten anzukaufen.undefinedmehr

Bundesbauten

Planungswettbewerb für Besucherzentrum

Das BBR und BMUB loben einen offenen Planungswettbewerb für den Neubau eines Besucher- und Informationszentrums des Deutschen Bundestages aus. Dieser richtet sich an Teams aus Architekten und Landschaftsarchitekten. Anlass hierfür ist der Anfang November gefasste Beschluss zur Realisierung des BIZ südlich der Scheidemannstraße.undefinedmehr


Gespräch zum Berlin/Bonn-Gesetz

Das BMUB will dem Bundeskabinett nächstes Jahr einen Sachstandsbericht zur Arbeitsteilung zwischen der Bundeshauptstadt Berlin und der Bundesstadt Bonn vorlegen. Aus diesem Grund empfing Hendricks den Oberbürgermeister der Stadt Bonn sowie den Landrat des Rhein-Sieg-Kreises zu einem Gedankenaustausch. Der Bund will die Stadt weiterhin dabei unterstützen, sich als Standort der UN weiterzuentwickeln.undefinedmehr

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Bund stärkt den Moorschutz

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Förderprogramme
Siebdruckmaschine zum Beschichten der Wafer

Neue Vorhaben im Umweltinnovationsprogramm

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Die Kalenborn Kalprotect GmbH & Co. KG in Vettelschoß erhält 108.000 Euro für die Errichtung einer neuartigen Wasserstrahl-Schneidanlage. Im Vergleich zum Plasmaschneiden können damit künftig etwa 1200 bis 2400 Kilogramm schwermetallhaltigen Staubs pro Jahr vermieden werden. Außerdem fällt 1400 bis 2800 Kilogramm weniger Schneidabfall pro Jahr an.undefinedmehr

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Publikationen

Energetische Stadtsanierung

Mit dem 2011 gestarteten KfW-Programm "Energetische Stadtsanierung" wird der energetische Sanierungsprozess vom Einzelgebäude hin zum Quartier erweitert. Das Faltblatt stellt Zuschüsse für integrierte Quartierskonzepte und Sanierungsmanager dar.undefinedmehr

 

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Die Dokumentation stellt den Programmhintergrund vor, fasst zentrale Ergebnisse der Förderperiode 2007-2013 des Europäischen Sozialfonds zusammen und illustriert die Programmziele mit Projektbeispielen.undefinedmehr

 

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