Montag, 2. November 2015

BMUB-Newsletter 19/15


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NEWSLETTER 19/15
2. November 2015

undefinedInitiative des BMUB "Neues Zusammenleben in der Stadt"

undefinedBarbara Hendricks: Zeit für Endspurt nach Paris

undefinedUNFCCC-Synthesebericht für Pariser Klimagipfel vorgestellt

undefinedRecyclingquoten sollen deutlich erhöht werden

undefinedHandel muss alte Elektrogeräte zurücknehmen

undefinedGesetzesänderung schafft Erleichterung bei Unterbringung von Flüchtlingen

undefinedHendricks legt Wohngeld- und Mietenbericht vor

undefinedBundeskabinett beschließt Umweltbericht 2015

Nationale Stadtenwicklung

BMUB-Initiative "Neues Zusammenleben in der Stadt"

Auf der Bauministerkonferenz am 30. Oktober in Dresden stellte Bundesministerin Barbara Hendricks das Positionspapier zur neuen Initiative "Neues Zusammenleben in der Stadt" vor. Darin wird die Neugestaltung und -organisation des Zusammenlebens in den Großstädten dargestellt. Die Schaffung von neuem, bezahlbarem Wohnraum, von verträglichem Verkehr und Orten der Integration sind die größten Herausforderungen an die Stadtentwicklung. Das BMUB möchte den Kommunen mehr Handlungsspielraum geben, rechtliche Rahmenbedingungen für den Wohnungsbau verbessern, den Radverkehr fördern und den Sportlärm von Kindern und Jugendlichen privilegieren. undefinedmehr

Klimaschutz

Hendricks: Zeit für Endspurt nach Paris

Bei den Klimaverhandlungen Ende Oktober in Bonn haben sich die Staaten auf den Verhandlungstext für den Klimagipfel in Paris verständigt. Dieser enthält allerdings noch sehr viele Optionen, ist lang und kompliziert. Für Barbara Hendricks ist das Signal dennoch klar: Für die Einigung über ein Abkommen in Paris stelle der Text eine wichtige gemeinsame Grundlage dar. undefinedmehr

 

 


UNFCCC-Synthesebericht vorgestellt

UNFCCC-Exekutivsekretärin Christiana Figueres und Staatssekretär Jochen Flasbarth haben am 30.Oktober den Übersichtsbericht über nationale Klimaschutzzusagen von 146 Ländern vorgestellt. Dem Dokument zufolge liegen die Minderungspläne um das Vierfache über dem Niveau der Selbstverpflichtungen von 1997. Um die klimabedingte Erderwärmung auf zwei Grad zu begrenzen, reichen die Zusagen allerdings noch nicht aus. undefinedmehr

Abfallwirtschaft

Erhöhung der Recyclingquoten geplant

Mit einem neuen Wertstoffgesetz strebt das BMUB deutlich höhere Recyclingquoten an. Mindestens 72 Prozent der Kunststoffabfälle, die bei privaten Haushalten anfallen, sollen demnach als Rohstoff weiterverwendet werden. Das Gesetz sieht vor, die bisherige gelbe Tonne in eine Wertstofftonne umzuwandeln und den Einsatz recyclingfähiger Materialien zu fördern. undefinedmehr

 

 


Rücknahme alter Elektrogeräte

Mit dem Inkrafttreten des neuen Elektro- und Elektronikgerätegesetzes am 24. Oktober muss der Handel alte Elektrogeräte zurücknehmen. Diese Regelung vereinfacht das Verfahren für Verbraucherinen und Verbraucher. Zudem stärkt das Gesetz den Zoll dabei, den illegalen Transfer von Altgeräten in ärmere Länder zu unterbinden. undefinedmehr

Städtebaurecht

Erleichterung der Flüchtlingsunterbringung

Der starke Anstieg der Flüchtlingszahlen stellt Länder und Kommunen seit Monaten vor große Herausforderungen bei der Unterbringung von Asylbegehrenden. Der Bund hat daher zur gezielten Unterstützung weitere Änderungen im Bauplanungsrecht auf den Weg gebracht. Das "Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz" ist am 24. Oktober in Kraft getreten. undefinedmehr

Wohnungswirtschaft

Wohngeld- und Mietenbericht vorgelegt

Der am 28. Oktober vorgestellte Bericht bietet einen Überblick über die Entwicklung des Wohngeldes und der Mieten für Wohnraum im Zeitraum 2011 bis 2014. Darin wird die Notwendigkeit der Maßnahmen bestätigt, die von der Bundesregierung in diesem Jahr auf den Weg gebracht wurden: Mietpreisbremse, Wohngelderhöhung sowie Verdopplung der Zuschüsse an die Länder zur Förderung des Wohnungsbaus. undefinedmehr

Umweltpolitik allgemein

Umweltbericht 2015 beschlossen

Am 21. Oktober hat das Bundeskabinett auf Vorschlag von Barbara Hendricks den Umweltbericht 2015 beschlossen. Der Bericht belegt die erfolgreiche Bilanz der Umweltpolitik in Deutschland. In vielen Bereichen konnte das Schutzniveau für Umwelt und Gesundheit weiter erhöht und eine Verbesserung der Lebensqualität erreicht werden. Somit ist Umweltpolitik die wesentliche Gestaltungskraft der nachhaltigen Entwicklung. undefinedmehr

Termine
03. - 05.11.2015 undefined Nationales Forum für Fernerkundung und Copernicus, in Berlin
 
03.11.2015 undefined Diskussionsrunde "Niemand darf in der Klimakrise zurückgelassen werden", in Berlin
 
04.11.2015 undefined Festveranstaltung "25 Jahre Internationale Naturschutzakademie Insel Vilm", in Putbus
 
04. - 05.11.2015 undefined 111. Verbandstag des BBU, in Berlin
 
05.11.2015 undefined Konferenz "Nachhaltiger Konsum in Deutschland", in Berlin
 
05.11.2015 undefined Klimaworkshop - Human Impacts, in Berlin
 
08.11.2015 undefined Verleihung "Deutscher Umweltpreis 2015", in Essen
 
08. - 12.11.2015 undefined Jahrestreffen des China-Council, in Peking (China)
 
12. - 13.11.2015 undefined Jahrestagung "Klima und Stadt", in Eschborn
 
21. - 29.11.2015 undefined Europäische Woche der Abfallvermeidung, europaweit
 
30.11. - 11.12.2015 undefined UN-Klimakonferenz (COP21 | CMP11), in Paris (Frankreich)
Aktuelle Kampagnen

Rentnerpaar erzählt über Wohnsituation

Im Rahmen der Kampagne "Du bist die Stadt" kommen jetzt Bürgerinnen und Bürger zu Wort. Unter dem Titel "Meine Geschichte" erzählen sie über ihre persönliche Wohnsituation. Den Anfang macht ein Rentnerpaar aus Hamburg-Eimsbüttel. Weitere folgen.

 

undefinedZur Kampagne


Mit dem Rad zum Banküberfall

Mit dem neuesten Filmspot der Kampagne "#ziek - Zusammen ist es Klimaschutz" wirbt das BMUB für umweltbewusste Mobilität. Ganz egal, wohin – auf dem Weg zur Arbeit, zum Sport oder zu einem wichtigen Banktermin – es lohnt sich immer, das Fahrrad zu nehmen.

 

undefinedZum Video

Tipp des Monats

Energiespar-Garantie-Verträge

Erhebliche Energiesparpotenziale im Gebäudebestand können durch gezielte Investitionen in energieeffiziente Gebäudetechnik und ein professionelles Energiemanagement ausgeschöpft werden. Energiespar-Garantie-Verträge mit dem Blauen Engel helfen Energie einzusparen und das Klima zu schützen. undefinedmehr

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