Montag, 27. Januar 2014

BMUB Pressedienst Nr. 013/14 -- Stadtentwicklung/Integration

Bauministerin Hendricks will Kommunen bei Integration helfen

Bundesbau- und Umweltministerin Barbara Hendricks will Städte und
Gemeinden bei der Bewältigung sozialer Probleme in benachteiligten
Wohnquartieren unterstützen. Bei einem Treffen mit Oberbürgermeistern
mehrerer Großstädte kündigte Hendricks an, der Bund werde das
Städtebauförderprogramm Soziale Stadt deutlich besser und verlässlicher
ausstatten als bisher.

„Mit dem Geld wollen wir konkrete Hilfe leisten. Es soll Städte und
Gemeinden dabei unterstützen, die dringenden Probleme in benachteiligten
Stadtvierteln zu bewältigen. So können wir gemeinsam Begegnungsorte
schaffen, öffentliche Räume lebenswert gestalten und Wohnungen sanieren.
Ein lebenswertes Stadtviertel ist eine entscheidende Voraussetzung für
das soziale Miteinander", sagte Hendricks.

An dem Treffen nahmen neben Vertretern von 13 deutschen Städten sowie
einiger Bundesländer auch die Beauftragte der Bundesregierung für
Migration, Aydan Özoğuz, sowie Vertreter des Arbeits- und
Sozialministeriums und des Bundesinnenministeriums teil. Die
Oberbürgermeister hatten im vergangenen November in einem gemeinsamen
Brief auf die Schwierigkeiten ihrer Städte mit den Folgen der sogenannten
Armutszuwanderung hingewiesen.

Zuwanderung sei ein großer Gewinn und notwendig für unsere Gesellschaft,
sagte Hendricks. „Wir sollten daher gemeinsam daran arbeiten, den
Zuwanderern den Start in ihr neues Umfeld zu erleichtern." In einigen
Städten bestünden akute Probleme durch die Zuwanderung ärmerer
Bevölkerungsgruppen. „Ich werde mich im Gespräch mit den Ländern
dafür einsetzen, dass diese besonders betroffenen Städte auch von den
zusätzlichen Mitteln profitieren", sagte Hendricks. Zudem sollten
Verfahren beschleunigt werden, damit die Maßnahmen so früh wie möglich
starten können.

Das Programm Soziale Stadt fördert etwa den Bau eines Stadtteiltreffs,
aber auch den Erwerb und die anschließende Sanierung von sogenannten
Schrottimmobilien. Quartiersmanager, die die Menschen direkt ansprechen
und so Konflikte vermeiden helfen, werden ebenfalls gefördert. Das
Programm besteht seit 1999 und war zuletzt mit 40 Mio. Euro ausgestattet.

Die Ergebnisse des heutigen Gesprächs der Ministerin mit den Kommunen,
Ländern und Ressorts sollen auch in die Arbeit des kürzlich
eingerichteten Staatssekretärsausschusses einfließen. Ziel sei eine
umfassende „Strategie Soziale Stadt", an der sich auch andere Ressorts
beteiligen. „Mir liegt daran, dass wir gemeinsam nach Wegen suchen, wie
wir strukturschwache und benachteiligte Stadtteile unterstützen können
– im Sinne einer integrierten, sozialen Stadtentwicklung", sagte die
Ministerin. Es wurde vereinbart die Gespräche zwischen Kommunen, Ländern
und Bauministerium auf Arbeitsebene fortzuführen, um Ansatzpunkte für
die Förderung zu konkretisieren.

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Herausgeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz,
Bau und Reaktorsicherheit, Stresemannstr. 128-130, 10117 Berlin
Redaktion: Michael Schroeren (verantwortlich), Nikolai Fichtner, Jürgen
Maaß, Nicole Scharfschwerdt und Frauke Stamer
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