Montag, 13. Mai 2013

BMU Pressedienst Nr. 055/13 -- Chemikalien/Abfälle

Berlin, 13. Mai 2013

Chemikalien/Abfälle
Staatengemeinschaft beschließt weitere Maßnahmen gegen gefährliche
Chemikalien und Abfälle
Dreifachkonferenz erfolgreich beendet

Nach einem 12-tägigen Verhandlungsmarathon sind die gemeinsam
durchgeführten Vertragsstaatenkonferenzen zum Basler, Stockholmer und
Rotterdamer Übereinkommen zu Ende gegangen. Die Konventionen regeln die
grenzüberschreitende Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer
Entsorgung, die weltweite Einschränkung langlebiger organischer
Schadstoffe (POPs - persistent organic pollutants) und den Handel mit
gefährlichen Industriechemikalien und Pestiziden. Die Konventionen sollen
dazu beitragen, dass bis 2020 mit Chemikalien weltweit so umgegangen wird,
dass Mensch und Umwelt nicht mehr durch Chemikalien und gefährliche
Abfälle gefährdet werden. Auf dieses Ziel hatte sich die
Weltgemeinschaft 2002 auf dem Nachhaltigkeitsgipfel von Johannesburg
geeinigt.

Dazu haben sich vom 28. April bis zum 10. Mai über 1600 Vertreter aus mehr
als 160 Staaten in Genf zusammengefunden. Die Konferenzen wurden zum
ersten Mal überhaupt für Internationale Umweltabkommen in einem
gemeinsamen Format simultan durchgeführt. Hierdurch wurden Einsparungen
erreicht, die der Umsetzung der Konventionsinhalte zugute kommen sollen.

Im Ergebnis konnte im Rahmen des Stockholm Übereinkommens die künftige
Verwendung des Flammschutzmittels Hexabromcyclododecan (HBCD) verboten
werden, weitere Beschlüsse dienen dem Zweck der künftigen Einschränkung
bei der Verwendung von gefährlichen langlebigen Substanzen, u.a.
bromierten Biphenylen (PBDEs) und Perfluoroktansulfonsäure (PFOS).

Im Rahmen des Rotterdamer Übereinkommens wurden vier Substanzen neu
aufgenommen, die künftig im Handel den Regeln des Übereinkommens
unterliegen. Hierzu gehören z.B. das Pestizid Azinphosmethyl und
Industriechemikalien wie Octa- und Pentabromdiphenylether, die in mehreren
Anwendungen stehen.

Im Rahmen des Basler Übereinkommens wurde ein Rahmen für die
umweltgerechte Abfallbewirtschaftung beschlossen, der auch Instrumente und
Strategien zu seiner Umsetzung sowie eine Reihe von Empfehlungen u.a. an
die Staaten und Abfallerzeuger und -behandler enthält. Zu den Technischen
Leitlinien zur Verbringung von gebrauchten Elektrogeräten bzw.
Elektroaltgeräten konnte leider keine Einigung erzielt werden. Dagegen
wurde ein Leitfaden zum umweltgerechten Umgang mit gebrauchten Computern
und Altcomputern verabschiedet. Um die Zusammenarbeit bezüglich der
Bekämpfung illegaler Verbringungen zu verbessern, wurde ein Netzwerk
eingerichtet, das aus Vertretern von Staaten und relevanten Organisationen
zusammengesetzt ist.

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Herausgeber: Bundesumweltministerium, Stresemannstr. 128-130, 10117 Berlin
Redaktion: Dr. Dominik Geißler (verantwortlich), Nikolai Fichtner, Jürgen
Maaß, Nicole Scharfschwerdt und Frauke Stamer
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