Mittwoch, 24. April 2013

BMU Pressedienst Nr. 040/13 – Kabinett/Kompensationsverordnung

Kabinett/Kompensationsverordnung
Kabinett beschließt Ausgleichsregelungen bei Eingriffen in die Natur



Das Bundeskabinett hat heute Ausgleichsregelungen bei Eingriffen in die
Natur beschlossen. Die Kompensationsverordnung von Bundesumweltminister
Peter Altmaier sieht Bestimmungen zum Naturschutz vor, wenn Natur und
Landschaft beeinträchtigt werden. Dies ist etwa der Fall, wenn
Windkraftanlagen oder Stromnetze errichtet oder Straßen gebaut werden.
„Die Verordnung zeigt: Die Energiewende und der Naturschutz sind keine
Gegensätze. Die Regelungen tragen zur Wahrung des Naturhaushaltes und des
Landschaftsbildes bei, ohne die Energiewende auszubremsen", sagte
Altmaier. Mit der Verordnung werden bestehende Regelungen in den Ländern
vereinheitlicht.


Die Energiewende stellt gerade auch den Naturschutz vor besondere
Hausforderungen. Der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien und der
Energienetze ist ohne Eingriffe in Natur und Landschaft nicht zu
bewerkstelligen. Bundesweit einheitliche Ausgleichsregelungen sollen nun
sicherstellen, dass hierfür ein angemessener Ersatz gefunden wird. Um
landwirtschaftliche Interessen zu wahren, sollen besonders geeignete
Böden geschont und die zuständigen Landwirtschafts- und Forstbehörden
beteiligt werden. Kompensationsmaßnahmen in Form von Entsiegelung und
Wiedervernetzung sollen belohnt werden.



Grundsätzlich sollen Eingriffe in die Natur möglichst vermieden werden.
Ist dies nicht möglich, wird der Wert der Natur erfasst und bewertet.
Sofern ein Biotop oder andere Schutzgüter - darunter fallen Tiere,
Pflanzen, Boden, Wasser, Luft und Klima - erheblich beeinträchtigt
werden, muss ein Ausgleich erfolgen. Dessen Höhe wird anhand eines
Biotopwertverfahrens ermittelt. Wenn zusätzlich vom Aussterben bedrohte
Arten, Natur- und Vogelschutzgebiete betroffen sind, müssen diese
gesondert kompensiert werden.



Besonders geregelt sind sogenannte Eingriffe in das Landschaftsbild. Bei
Turmbauten über 20 Meter wird künftig generell ein Ersatzgeld erhoben.
Dessen Höhe richtet sich nach der Anlagenhöhe und dem Ort. So sind etwa
Windkraftanlagen oder Strommasten in einer normalen Agrarlandschaft in
eine geringere Wertstufe einzuordnen, Anlagen in Landschaften von
europaweiter Bedeutung in der höchsten Wertstufe. Bei einer 200 Meter
hohen Anlage beträgt das Ersatzgeld demnach zwischen 20.000 und 160.000
Euro.



Die Verordnung finden Sie im Internet unter www.bmu.de.

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Herausgeber: Bundesumweltministerium, Stresemannstr. 128-130, 10117 Berlin
Redaktion: Dr. Dominik Geißler (verantwortlich), Jürgen Maaß, Nicole
Scharfschwerdt und Frauke Stamer
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