Dienstag, 30. April 2013

BMU-Newsletter 06/13


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NEWSLETTER 06/13
30. April 2013

undefinedKabinett beschließt Ausgleichsregelungen bei Eingriffen in die Natur
undefinedBund zieht erste Bilanz zum Artenschutz
undefinedEndlagersuche im gesamtgesellschaftlichen Konsens regeln
undefinedPetersberger Klimadialog IV im Mai
undefinedAltmaier: "Rohstoffspirale durchbrechen"
undefinedKlima- und Energiewendeprogramme werden weiter gefördert
undefinedNeue Vorhaben im Umweltinnovationsprogramm
undefinedBMU setzt Anreize für Investitionen

Energiewende
Mehrere Windräder stehen auf einem Rapsfeld, im Hintergrund Wald.


Kabinett beschließt Ausgleichsregelungen bei Eingriffen in die Natur

Die Umsetzung der Energiewende ist notwendigerweise häufig mit Eingriffen in Natur und Landschaft verbunden. Das Bundeskabinett hat mit der am 24. April beschlossenen Kompensationsverordnung nun sichergestellt, dass im Fall von Beeinträchtigungen der Tier- und Pflanzenwelt sowie von Boden, Wasser, Luft und Klima ein angemessener Ausgleich erfolgt. Auch bei Eingriffen in das Landschaftsbild durch den Bau von Windkraftanlagen oder Strommasten sind Ersatzzahlungen vorgesehen. Bundesumweltminister Peter Altmaier bekräftigte, die Regelungen trügen zur Wahrung des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes bei, ohne die Energiewende auszubremsen. undefinedmehr

Biologische Vielfalt
Bunter Schmetterling auf Pflanze.

Bund zieht erste Bilanz zum Artenschutz

Das Bundeskabinett hat am 24. April den ersten Rechenschaftsbericht zur Umsetzung der Nationalen Strategie zur Biologischen Vielfalt beschlossen. Die Tendenz ist positiv, aber es sind zusätzliche Anstrengungen nötig, beispielsweise um den Rückgang der Vielfalt wildlebender Arten aufzuhalten und um die Erzeugung und Nutzung erneuerbarer Energien naturverträglich zu gestalten. undefinedmehr

Atomenergie / Entsorgung

Endlagersuche im gesamtgesellschaftlichen Konsens regeln

Auf Vorschlag von Bundesumweltminister Peter Altmaier hat das Bundeskabinett am 24. April den Entwurf für ein Standortauswahlgesetz beschlossen. Das Gesetz soll noch vor der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet werden. Im Kern sieht der Gesetzentwurf vor, die Suche nach einem Standort zum sicheren Verbleib der hochradioaktiven Abfälle im Sinne einer von breiter Übereinstimmung getragenen Entscheidung, d. h. bei voller Transparenz und Partizipation der Bürgerinnen und Bürger zu regeln. undefinedmehr

Internationale Umweltpolitik

Petersberger Klimadialog IV im Mai

Vom 5. bis 7. Mai findet in Berlin der vierte Petersberger Klimadialog statt. Unter dem Motto "Shaping the future" laden Deutschland und Polen rund 35 Minister aus allen Weltregionen zum Austausch über ein internationales Klimaschutzabkommen sowie über nationale Klimaschutzmaßnahmen ein. Die Konferenz soll die UN-Klimaverhandlungen begleiten, um dem internationalen Klimaschutz mehr Dynamik zu verleihen. undefinedmehr

Ressourceneffizienz
Die drei Herren sitzen nebeneinander an einem Pressepult, vor ihnen Mikrofone, im Hintergrund eine Wand mit dem Schriftzug 12th International Resource Panel Meeting ; Berlin, Germany 22-26 April 2013

Altmaier: "Rohstoffspirale durchbrechen"

Anlässlich des 12. Treffens des International Resource Panels (IRP) am 24. April in Berlin plädierte Bundesumweltminister Peter Altmaier dafür, in der Ressourcenpolitik international enger zusammenzuarbeiten und den effizienten Umgang mit Rohstoffen zu einem wichtigen Querschnittsthema der UN-Nachhaltigkeitsziele auszuarbeiten. undefinedmehr

Klimaschutz
Aufgestapelte Münzen vor blauem Himmel

Klima- und Energiewendeprogramme werden weiter gefördert

Die Verhandlungen über die Finanzmittelausstattung der einzelnen Programme des Energie- und Klimafonds (EKF) für das Jahr 2013 sind abgeschlossen. Die weitere Finanzierung der laufenden Programme des Bundesumweltministeriums ist somit für dieses Jahr gesichert und ein Förderstopp wird vermieden. undefinedmehr

 

Förderprogramme

Neue Vorhaben im Umweltinnovationsprogramm

Mit dem Umweltinnovationsprogramm (UIP) fördert das Bundesumweltministerium die erstmalige, großtechnische Anwendung innovativer Technologien. Die Vorhaben müssen über den Stand der Technik hinaus gehen und sollten zugleich Demonstrationscharakter haben.

Das Unternehmen ESF Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH in Riesa (Sachsen) erhält rund 1,9 Mio. Euro für ein Verfahren, mit dem bei der Stahlproduktion erhebliche Mengen CO2 eingespart werden können. undefinedmehr
Rund 385.000 Euro werden für ein umweltfreundliches Verfahren zur Kantenbeschichtung in der Möbelindustrie bereitgestellt. Die Firma Karl W. Niemann aus Preußisch Oldendorf (NRW) errichtet dafür eine energieeffiziente Spezialanlage. undefinedmehr

 

Wohnhaus mit Photovoltaikanlage auf dem Dach

BMU setzt Anreize für Investitionen

Am 1. Mai starten BMU und KfW Bankengruppe ein neues Förderprogramm für dezentrale Batteriespeicher, die zusammen mit Photovoltaikanlagen betrieben werden. Förderfähig sind Systeme bei PV-Anlagen, die ab 2013 in Betrieb genommen wurden und über eine installierte Leistung von maximal 30 kWp verfügen. Das Programm fokussiert somit auf kleine und mittelgroße Anlagen, die vor allem von Privatpersonen betrieben werden. undefinedmehr

Termine
  26.04. - 05.05.2013 undefinedWoche der Sonne, bundesweit
   
bis 30.05.2013 undefinedAusstellung "Ihrer Zeit voraus - Visionäre Frauen im Einsatz für den Umwelt- und Naturschutz 1899 bis heute", in Bonn
   
06. - 07.05.2013 undefinedPetersberger Klimadialog IV, in Berlin
 
13. - 15.05.2013 undefinedIFAT, in Shanghai (China)
 
15.05.2013 undefined15.05.2013 BfN-Tagung: Netzausbau mit der Natur - Lösungen für die Energiewende im Dialog, in Berlin
 
15. - 16.05.2013 undefined10 Jahre Initiative Grünes Band Europa, in Berlin
Publikationen
Ausschnitt der Titelseite: Im Aufbau befindlicher Offshore Windpark. Im Vordergrund horizontal liegendes Rotorblatt

Offshore-Windenergie in Deutschland

Die Stromerzeugung auf hoher See soll künftig einen wesentlichen Beitrag zur Deckung des Energiebedarfs der Bundesrepublik Deutschland leisten. Über die bisherigen Erfahrungen in Offshore-Windparks in Nord- und Ostsee, den Stand und die Perspektiven der Offshore-Windenergie sowie über mögliche Auswirkungen auf Ökosysteme und Naturschutz informiert diese aktuelle Broschüre. undefinedmehr

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Tipp des Monats
Lächelnde Frau trägt eine Getränkekiste mit Wasserflaschen vor sich, im Hintergrund mehrere Stapel an Getränkekisten. Am rechten Bildrand das Logo des Umweltzeichens Blauer Engel; Text: Der Blaue Engel schützt die Ressourcen - weil Mehrweg

Pfand und Mehrweg der Umwelt zuliebe

Einweg oder Mehrweg - beides kostet inzwischen Pfand und ist für die Verbraucherinnen und Verbraucher kaum noch zu unterscheiden. Dabei ist der Gebrauch von Mehrwegflaschen und -gläsern deutlich schonender für Umwelt und Ressourcen. Der Blaue Engel für Mehrwegverpackungen bietet nun eine zuverlässige Orientierung für nachhaltigen Konsum. undefinedmehr

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