Mittwoch, 6. Februar 2013

PM 0108-13 (Schavan: CDU sollte Bagatellisierung- und Vernebelungstaktik beenden)

PRESSEDIENST
» PRESSEMITTEILUNG NR. 0108/13
Datum: 06.02.2013

Schavan: CDU sollte Bagatellisierung- und Vernebelungstaktik beenden

Zum Entzug des Doktorgrades von Annette Schavan erklären Krista Sager, Sprecherin für Wissenschafts- und Forschungspolitik, und Kai Gehring, Sprecher für Hochschulpolitik:

Nach Entzug des Doktorgrades wegen Plagiierens kann Frau Schavan die Aufgaben einer Wissenschaftsministerin nicht mehr glaubhaft wahrnehmen. Der Rücktritt ist unausweichlich, auch wenn der Fall nicht ohne persönliche Tragik ist. Es ist ihr gutes Recht, als Privatperson zu klagen. Aber es ist schwer vorstellbar, dass sie in der Rolle der Wissenschaftsministerin in eigener Sache eine Universität verklagt.
Bedauerlich ist, dass die CDU erneut mit denselben schlechten Argumenten wie im Fall zu Guttenberg versucht, Plagiieren im Wissenschaftsbereich zu bagatellisieren. Frau Schavan sollte dafür durch ihr Verhalten nicht weiter den Anlass liefern.

Die Universitäten haben sowohl in der fachlichen Bewertung sowie bei den Prüfverfahrensregeln einen eigenen Ermessensspielraum. Dies ist in der Vergangenheit von den Verwaltungsgerichten ausdrücklich bestätigt und akzeptiert worden. Der Fall Schavan hat Fragen nach einheitlichen Standards für Prüfverfahren aufgeworfen, die im Wissenschaftsbereich etwa durch Empfehlungen des Wissenschaftsrates geklärt werden sollten. Wer, wie die CDU, die Vielfalt der Regeln für Prüfverfahren an deutschen Universitäten nie beanstandet hat, kann dies jetzt nicht wegen des Einzelfalls Schavan zum Skandal erklären. Damit versucht die CDU offenkundig über die eindeutige fachliche Bewertung der zuständigen Universität hinweg Nebel zu verbreiten.





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