Montag, 10. Dezember 2012

Newsletter Energie und Klima

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Newsletter Energie und Klima

Liebe Leserin und lieber Leser,

in der Energiepolitik beweisen die Schwarz-Gelben wieder einmal: Sie können es nicht! Zwar wurden in der vergangenen Sitzungswoche mit der Offshore-Haftung und der Versorgungssicherheit elementare Bausteine der Energiewende verhandelt, aber die Ergebnisse lassen sehr zu wünschen übrig. Oder soll man bei der Koalition Handeln schon per se als positiv bewerten? Denn blickt man auf die Rolle Deutschlands bei der europäischen und der internationalen Klima- und Energiepolitik, kann man außer Blockade nicht viel erkennen.

Mehr dazu lesen Sie in unserem Newsletter!

Viel Spaß dabei wünscht
Die Redaktion



eine Reihe von Offshore-Windrädern, im Vordergrund Segelboote
© picture alliance / YPS collection
Energiewirtschaft

Privathaushalte zahlen für verzögerten Bau von Offshore-Windparks

Eigentlich wollte Schwarz-Gelb zwei wichtige Probleme bei der Energiewende beheben: Die schleppende Anbindung der Offshore-Windparks ans Stromnetz und die Absicherung der Stromversorgung im Winter. Doch herausgekommen ist wieder einmal nur Stückwerk. Und zahlen dürfen wieder einmal die Verbraucherinnen und Verbraucher.
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Geschmolzenes Aluminium eines Hamburger Schmelzofens
© picture-alliance/ dpa
Strompreiskompensation

Geschenke für die Industrie

Als wäre es noch nicht genug: Die Bundesregierung kommt der Industrie bei den Strompreisen noch weiter entgegen. Mit der Verabschiedung der Strompreiskompensation hat das Kabinett der Industrie ein weiteres Geschenk in Höhe von 350 Millionen jährlich gemacht. Damit sollen die Unternehmen Geld für emissionshandelsbedingt steigende Strompreise bekommen. Wenn es um Klimaschutz geht, verliert die Bundesregierung auch noch das letzte Quäntchen Glaubwürdigkeit.
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Ein Monteur arbeitet im Umspannwerk bei Vieselbach nahe Erfurt
© picture alliance /ZB
Netzentwicklungsplan

Netzausbau kommt langsam in Gang

Ende November hat die Bundesnetzagentur Bundeswirtschaftsminister Rösler den Netzentwicklungsplan Strom 2012 (NEP 12) übergeben, anhand dessen der Stromnetzbedarf festgelegt wird. Der NEP 12 war zuvor in einem mehrstufigen Konsultationsverfahren mit den vier Übertragungsnetzbetreibern abgestimmt worden. Darauf aufbauend wird nächstes Jahr der Bundesbedarfsplan erstellt und im Bundestag abgestimmt, um dann in die tatsächliche Trassenplanung einzusteigen.
Lesen Sie hier unsere Bewertung.



Handwerker bringen Dämmschutz an
© (c) J. Reichert - Picture Alliance
Mietrechtsnovelle

Energiewende im Gebäudebestand

In der zurückliegenden Sitzungswoche hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen umfassenden Antrag vorgelegt mit einer Gesamtstrategie zur energetischen Gebäudesanierung. Im Kern geht es dabei zum einen um mehr Information, Beratung und Transparenz im Hinblick auf Energieverbauch und Einsparmöglichkeiten. Zum anderen finden sich darin konkrete Maßnahmen, wie energetische Umbaumaßnahmen besser gefördert werden können. Darüber hinaus greift der Antrag auch wohnpolitische Aspekte auf, etwa die Verhinderung der Verdrängung einkommensschwacher Haushalte.
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© picture alliance / ZUMAPRESS.com
Klimapolitik

Weltklimagipfel in Doha ohne Erfolg

Ohne nennenswerte Erfolge ist am vergangenen Samstag der Klimagipfel in Doha zu Ende gegangen, fürs Klima ist wieder einmal nichts gewonnen. Dabei hat sich die Bundesregierung einmal mehr als Bremserin erwiesen. Der von Bundesumweltminister Altmaier geplante Energiewende-Club wird so nur ein weiteres Kaffeekränzchen, das am Ende nichts bringt. Wir brauchen eine Klimapolitik der unterschiedlichen Geschwindigkeiten, in der ambitionierte Vorreiter vorangehen und mit Taten überzeugen.
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Neu erschienen

Postkarte Strompreise

Zum Jahreswechsel werden über die Hälfte der Stromanbieter die Preise anheben. Ein guter Anlass, um die Preiserhöhung mal wieder den Erneuerbaren in die Schuhe zu schieben. Um dieser Unterstellung ein paar Argumente entgegenzusetzen, gibt es bei uns ganz neu eine Info-Postkarte.
Diese kann auf unserer Homepage bestellt werden.



Impressum

++ Herausgeberin ++
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
http://www.gruene-bundestag.de

++ Redaktion ++
Ralf Schmidt-Pleschka / Christine Spannagel

++ An- und Abmeldung ++
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++ Copyright ++
Alle Beiträge sind urheberrechtlich geschützt.
(c) Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen


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