Mittwoch, 16. Mai 2012

PM 0444-12 (Angriff an der Küste Somalias aufklären)

PRESSEDIENST
» PRESSEMITTEILUNG NR. 0444/12
Datum: 16.05.2012

Angriff an der Küste Somalias aufklären

Anlässlich des Beschusses von Zielen an Land im Rahmen der EU-Antipiraterie-Mission Atalanta erklärt Omid Nouripour, Sprecher für Sicherheitspolitik:

Es ist besorgniserregend, wenn die Einsatzleitung der Mission Atalanta nach dem Angriff lediglich sagen kann, ,,nach bisherigen Erkenntnissen" seien durch den Angriff keine Somalier zu Schaden gekommen. Bisher wurde dargestellt, dass vor einem Angriff an Land gesichert aufgeklärt werde, dass sich vor Ort keine Menschen befinden.

Die Bundesregierung muss jetzt schleunigst darauf drängen, dass die Einsatzleitung offenlegt, wie die zerstörten Angriffsboote, Treibstoffvorräte und Waffenlager im Vorfeld aufgeklärt wurden und ob die Voraussetzungen für den Angriff erfüllt waren.

Die positiven Elemente der Antipiraterie-Mission Atalanta wie der Schutz der Schiffe des Welternährungsprogramms und die Absicherung der Seegebiete in der Region am Horn von Afrika werden durch die unnötige Mandatserweiterung überschattet. Das Vorgehen gegen Infrastruktur der Piraten an Land birgt hohe Risiken sowohl für die Bevölkerung als auch für die Soldatinnen und Soldaten, die den Einsatz durchführen müssen.


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