Montag, 19. Dezember 2011

Newsletter Internationales, Ausgabe 3/2011

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Newsletter Internationales, Ausgabe 3/2011

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

2011 war auch international ein ereignisreiches Jahr. Nicht zuletzt die politische und ökonomische Krise der EU, die Umbrüche in der arabischen Welt und die Entwicklungen in Afghanistan haben uns das ganze Jahr über beschäftigt. Darüber hinaus haben wir uns u.a. mit der Fortsetzung der Bundeswehrreform und der Rüstungsexportpraxis der schwarz-gelben Regierung beschäftigt.

In dieser Ausgabe lesen Sie:

  1. Der Euroraum darf nicht an der Engstirnigkeit der deutschen Regierung scheitern
  2. Zuversicht für die Zukunft Afghanistans
  3. Eine neue Strategie der EU für den Westbalkan
  4. Eurobonds - Teufelszeug oder Euroretter?
  5. Kampf um die Wahlen im Kongo und die Bundesregierung schweigt
  6. Schwere Fehler führten zur Tanklaster-Tragödie
  7. Schluss mit dunklen Rüstungsgeschäften
  8. Eine kleinere Truppe braucht weniger Standorte - aber auch ein Konzept!

Wir bedanken uns für Ihr Interesse an unserer politischen Arbeit und wünschen Ihnen friedliche Weihnachten und alles Gute für das neue Jahr!

Mit freundlichen Grüßen

die Redaktion

Thesenpapier  9. Dezember 2011  
Copyright: csks, photocase.com

Der Euroraum darf nicht an der Engstirnigkeit der deutschen Regierung scheitern

Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bündnis 90/Die Grünen und der Ökonom Peter Bofinger legen in einem gemeinsamen Thesenpapier dar, was die Euro-Krise verursachte und was für Lösungen es jetzt braucht.  » mehr



Afghanistan-Konferenz  6. Dezember 2011  
CC BY 2.0, isafmedia, flickr.com

Zuversicht für die Zukunft Afghanistans

Afghanistan soll mit seinen Problemen nicht alleine gelassen werden. Das ist die Botschaft von Bonn. Es ist gut, dass die internationale Gemeinschaft ihr ziviles Engagement bis 2024 fortsetzen will. Auf die Erfolgsspur kommt das Land aber nur, wenn es auch eine politische Vereinbarung mit den Aufstandsbewegungen gibt.  » mehr



Europäische Integration  7. Dezember 2011  
Europasymbol

Eine neue Strategie der EU für den Westbalkan

Auch viele Jahre nach Beendigung der Kriege auf dem Westbalkan ist die Region von Spannungen, Blockaden und Krisen geprägt. Die Instabilität der Region ist ein großes Risiko für ganz Europa. Die bestehende Erweiterungspolitik der EU ist zur Auflösung der bestehenden Konflikte nicht ausreichend. Es ist deshalb eine Strategie der EU notwendig, die die bestehenden Konflikte aktiv angeht.  » mehr



Eurokrise  30. November 2011  
C-PROMO.de / photocase.com

Eurobonds - Teufelszeug oder Euroretter?

Die Europäische Kommission hat ein Grünbuch zu Eurobonds vorgelegt. Unabhängig davon empfiehlt der Sachverständigenrat europäische Anleihen in Form eines Altschuldenfonds mit gemeinsamer Haftung. Schwarz-Gelb hingegen ist überfordert und findet keine Lösungen.  » mehr



Kongo  28. November 2011  

Kampf um die Wahlen im Kongo und die Bundesregierung schweigt

Am 28. November 2011 wird in der Demokratischen Republik Kongo gewählt. Doch auf den letzten Metern war der Wahlkampf durch die Angriffe auf Wahlkampfveranstaltungen, Überfälle und willkürliche Festnahmen geprägt. Während alle gebannt auf die Wahlen in Ägypten und Tunesien blicken, ist das Interesse der Bundesregierung am Demokratisierungsprozess in der DRK deutlich erlahmt.  » mehr



Untersuchungsausschuss Kunduz  21. Oktober 2011  
© Omar Fotos - Fotolia.com

Schwere Fehler führten zur Tanklaster-Tragödie

Nach zwei Jahren hat der Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Hintergründe der Bombardierung zweier entführter Tanklaster im Raum Kunduz seinen Abschlussbericht vorgelegt. Hier das grüne Sondervotum.  » mehr



Öffentliche Anhörung  13. September 2011  
© Sandro Götze - Fotolia.com

Schluss mit dunklen Rüstungsgeschäften

Die Geheimniskrämerei bei der Genehmigung von Panzerlieferungen nach Saudi-Arabien machte deutlich: solche weitreichenden Entscheidungen, die das Ansehen Deutschland in der Welt nachhaltig beeinträchtigen und den eigenen Exportrichtlinien widersprechen, dürfen nicht am Parlament erfolgen. Wie die Transparenz und Kontrolle verbessert und was von anderen Ländern gelernt werden kann, diskutierten grüne Abgeordnete mit Vertretern aus Großbritannien, Schweden sowie Rechts- und Wirtschaftsexperten.  » mehr



Bundeswehr  26. Oktober 2011  
© negrobike - Fotolia.com, http://de.fotolia.com/id/5830630

Eine kleinere Truppe braucht weniger Standorte - aber auch ein Konzept!

Am 26. Oktober hat der Bundesverteidigungsminister die neue Stationierungsplanung für eine verkleinerte Bundeswehr bekanntgegeben. Weniger Standorte der Bundeswehr sind sinnvoll und wünschenswert. Um die Schließungen und Reduzierungen jedoch als Chance zu nutzen, fehlt es an einem Gesamtkonzept, das die Effizienz- und Konversionspotentiale voll ausschöpft.  » mehr



Impressum

++ Herausgeberin ++
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Platz der Republik 1
11011 Berlin
» http://www.gruene-bundestag.de

++ Redaktion ++
Andreas Körner

++ An- und Abmeldung ++
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