Dienstag, 19. Juli 2011

Nord-Süd Politik 2/2011

Probleme bei der Darstellung?  » Diesen Newsletter online betrachten
Logo der Bundestagsfraktion

Nord-Süd Politik 2/2011

Liebe entwicklungspolitisch Interessierte, liebe Freundinnen und Freunde,

in diesen Tagen sehen wir Bilder einer dramatischen Hungerkatastrophe am Horn von Afrika, die von den Vereinten Nationen und Hilfsorganisationen schon lange angekündigt war. Trotzdem stehen Hilfslieferungen nicht rechtzeitig bereit. Das ist bitter. Die Bundesregierung macht im Vergleich zu anderen Gebern eine besonders schlechte Figur. Während es bei der Afrikareise der Kanzlerin vor allem um lukrative Geschäfte für die deutsche Wirtschaft, sogar um Waffenlieferungen, ging, wurde die Hungerkatastrophe beim Besuch in Kenia mit einem "Kleckerbetrag" von eine Million Euro völlig unzureichend abgespeist. Inzwischen hat die Bundesregierung ihre Hilfszusagen zwar um weitere fünf Millionen erhöht – gemessen am Bedarf der UN von 1,1 Milliarden Euro und den Zusagen anderer Geber ist das aber immer noch eine Blamage für Deutschland und unverantwortlich gegenüber den 12 Millionen Hungernden in Ostafrika.

Eine Delegation aus Ecuador warb im Mai bei einem Besuch in Berlin noch einmal eindringlich für die Unterstützung des Treuhandfonds zum Erhalt des Yasuni Nationalparks, für den eine breite parlamentarische und zivilgesellschaftliche Mehrheit besteht. Leider blockiert Minister Niebel das Vorhaben nach wie vor. Inzwischen verdichten sich Hinweise, dass es mit Ablauf des Jahres zur Erdölförderung kommen könnte, da die finanzielle Unterstützung des Fonds zum Erhalt des einzigartigen Regenwaldgebiets ausbleibt.

In der aktuellen Ausgabe des Newsletters finden Sie/findet ihr zudem einen Beitrag zur UN Konferenz für die am wenigsten entwickelten Länder (LDCs).

Außerdem die Dokumentation eines Fachgesprächs zu Sozialer Sicherung anlässlich der 100. Konferenz der Internationalen Arbeitsorganisation sowie Beiträge zum Thema HIV/AIDS und Niebels Schlingerkurs beim Globalen Fonds und zur Eindämmung von Agrarrohstoffspekulation. Hierzu haben wir im Vorfeld des G20 Agrarministertreffens einen Antrag gestellt.

Wir wünschen allen erholsame Sommertage!

Ostafrika  14. Juli 2011  
Linz Ellinas/flickr (CC BY 2.0)

Hungerkatastrophe am Horn von Afrika

Nach zwei ausgefallenen Regenzeiten bahnt sich in Ostafrika eine der schwersten Hungerkatastrophen dieses Jahrhunderts an. Mehr als zehn Millionen Menschen sind betroffen. Obwohl vor der Katastrophe gewarnt wurde, hat die Bundesregierung bisher so gut wie nichts unternommen.  » mehr



HIV und Aids  5. Juli 2011  

Niebel lässt Globalen Fonds im Ungewissen

Minister Niebel führt seinen ideologischen Kleinkrieg gegen den Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM) weiter und gefährdet dabei tausende Menschenleben. Ob 2012 die dringend benötigten 200 Millionen Euro an den Fonds fließen ist völlig unklar.  » mehr



Kamerun  18. Juni 2011  

Palmölprojekt bedroht Mensch und Umwelt

Die US-Investoren Sithe Global und Herakles Farms planen die Abholzung einer 70.000 Hektar großen Regenwald-Fläche zum Anbau einer industriellen Palmölplantage. Die Konsequenzen für die Umwelt und die lokale Bevölkerung wären verheerend.  » mehr



ILO-Arbeitskonferenz  17. Juni 2011  

Neue Ära sozialer Gerechtigkeit

Blindes BIP-Wachstum und neoliberale Marktlogik sind nicht mehr zeitgemäß. Dies stellte der Generalsekretär der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), Juan Somavia, in seinem Bericht zur mittlerweile 100sten Konferenz deutlich heraus. Die ILO fordert zu Recht eine „neue Ära sozialer Gerechtigkeit“.  » mehr



UN-Konferenz zu HIV/Aids  14. Juni 2011  
Gesundheit / Aids-Schleife

Falsches Versprechen

Mitte Juni 2011 haben sich in New York Vertreterinnen und Vertreter aus der ganzen Welt zusammen gefunden, um 30 Jahre nach der ersten Aids-Erkrankung Bilanz zu ziehen. Die deutsche Bundesregierung forderte in diesem Zusammenhang konkrete Zielvorgaben für die Aids-Bekämpfung. Leider spielt das mittlerweile in Berlin keine Rolle mehr.  » mehr



Ecuador  6. Juni 2011  

Yasuní unterstützen!

Im Mai 2011 waren Vertreterinnen und Vertreter der ecuadorianischen Regierung in Deutschland, um für Unterstützung der Yasuní-Initiative zu werben. Leider blockiert Minister Niebel das Vorhaben, obwohl es dafür sowohl in der Zivilgesellschaft als auch im Parlament eine breite Mehrheit gibt.  » mehr



Dokumentation  30. Mai 2011  
FG Soziale Sicherung

Soziale Sicherung weltweit

Gemäß Artikel 22 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte besteht ein Menschenrecht auf soziale Sicherung. Weltweit leben allerdings gut dreiviertel aller Menschen ohne jegliche Absicherung bei Krankheit, Arbeitslosigkeit, Unfall und im Alter.  » mehr



UN-Konferenz  13. Mai 2011  

Was tut die Weltgemeinschaft für die ärmsten Länder?

Die Vereinten Nationen ziehen eine magere Bilanz und verabschieden einen neuen Aktionsplan in Istanbul der bis 2020 die Halbierung der Armut und der Anzahl der weltweit ärmsten Länder vorsieht. Die Bundesregierung tut zu wenig für die ärmsten Länder der Welt.  » mehr



Newsletter Twitter » Folgen Sie uns auf Twitter!

Newsletter Facebook » Werden Sie Fan bei Facebook!

Newsletter Youtube » Der grüne Kanal bei YouTube

Newsletter flickr » Unsere Fotos bei flickr


Impressum

++ Herausgeberin ++
Bündnis 90/Die Grünen
Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
» http://www.gruene-bundestag.de

++ V.i.S.d.P. ++
Ute Koczy

++ An- und Abmeldung ++
In der » Rubrik Newsletter können Sie Newsletter an- und abmelden,
zwischen gestaltetem und Nur-Text-Format wechseln
und weitere Newsletter bestellen.

++ Copyright ++
Alle Beiträge sind urheberrechtlich geschützt.
(c) Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Keine Kommentare: