Mittwoch, 20. Juli 2011

Newsletter Internationales, Ausgabe 2/2011

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Newsletter Internationales, Ausgabe 2/2011

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser Ausgabe lesen Sie:

  1. Peacebuilding und zivile Krisenprävention im Südsudan
  2. Ressortübergreifende Friedens- und Sicherheitsstrategie
  3. Keine Kampfpanzer nach Saudi-Arabien
  4. EU muss ihr Engagement im Kosovo verstärken
  5. Zivile Krisenprävention ins Zentrum deutscher Außenpolitik
  6. Chinesische Klimapolitik

Freundliche Grüße,
die Redaktion

Südsudan  18. Juli 2011  

Peacebuilding und zivile Krisenprävention sind jetzt gefragt

Die jüngste Debatte um die Bundeswehr-Einsätze im Rahmen der UNO-Friedensmissionen UNAMID und UNMIS hat gezeigt, dass die Bundesregierung ihren Auftrag nicht ausreichend ernst nimmt. Dabei wäre wenige Monate vor dem Unabhängigkeitsreferendum im Südsudan eine entschlossene Politik der Krisenprävention nötiger denn je.  » mehr



Grüner Antrag  8. Juli 2011  

Ressortübergreifende Friedens- und Sicherheitsstrategie

Den Entscheidungen zur Bundeswehrreform ging keine Debatte über die friedens- und sicherhheitspolitischen Prioritäten voraus. Die verteidigungspolitischen Richtlinien sind nicht in eine ressortübergreifende Friedens- und Sicherheitsstrategie eingebettet. In unserem Antrag fordern wir, dies nachzuholen.  » mehr



Rüstungsexporte  7. Juli 2011  
© Sandro Götze - Fotolia.com

Keine Kampfpanzer nach Saudi-Arabien

Mitten im arabischen Frühling beabsichtigen Merkel und Westerwelle über 200 Kampfpanzer an das autoritäre Saudi-Arabien zu exportieren. In der von den Grünen beantragten Aktuellen Stunde hat die Bundesregierung dem Parlament keinerlei Informationen gegeben. Parlamentarische Kontrolle bei Rüstungsexporten gibt es in Deutschland nicht.  » mehr



KFOR  10. Juni 2011  

EU muss ihr Engagement im Kosovo verstärken

Der Bundestag hat das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission KFOR zur Absicherung des Friedens im Kosovo verlängert. Die Grünen haben der Truppenreduzierung und Verlängerung des Einsatzes mehrheitlich zugestimmt.  » mehr



Friedenspolitik  27. Mai 2011  

Zivile Krisenprävention

Wir wollen die zivile Krisenprävention aus dem Nischendasein herausholen. Der jetzigen Bundesregierung fehlt dazu der nötige Wille. In unserem Antrag machen wir konkrete Vorschläge, was passieren muss, damit nicht weiterhin so lange gewartet wird, bis Konflikte gewaltsam ausgetragen werden und der Ruf nach dem Militär laut wird.  » mehr



Chinesische Klimapolitik  18. April 2011  
Viola von Cramon und Hermann Ott

Zivilgesellschaftlicher Austausch mit China

Mit der Frage „China als Akteur in der Klimapolitik – Vorreiter oder Bremser?“ beschäftigte sich am 8. April 2011 ein Fachgespräch der grünen Bundestagsfraktion, zu dem Viola von Cramon und Hermann Ott eingeladen hatten.  » mehr



Impressum

++ Herausgeberin ++
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Platz der Republik 1
11011 Berlin
» http://www.gruene-bundestag.de

++ Redaktion ++
Andreas Körner

++ An- und Abmeldung ++
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