Dienstag, 30. November 2010

PM 1416-10, (Ministerin von der Leyen mit Unterschlagung und unterlassener Hilfeleistung auf dem Arbeitsmarkt)

PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

NR. 1416
Datum: 30. November 2010

Ministerin von der Leyen mit Unterschlagung und unterlassener Hilfeleistung auf dem Arbeitsmarkt

Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat November erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:

Auch wenn der Trend auf dem Arbeitsmarkt erfreulich ist – die Probleme bleiben: Der Anteil der Langzeitarbeitslosen hat sich gegenüber dem Vorjahr erhöht und gleichzeitig nimmt der Fachkräftemangel weiter zu. Ministerin von der Leyen reagiert in dieser Situation politisch unsouverän und fachlich unangemessen. Ihre Kampagne zu weniger als drei Millionen Arbeitslosen unterschlägt über eine Million Arbeitssuchende. 

Die Kürzungen der Mittel für die Arbeitsförderung erfüllt für die meisten Betroffenen den Tatbestand der unterlassenen Hilfeleistung, weil nur wenige schnell zu vermittelnde Arbeitslose davon profitieren. Bei CDU und FDP bekommen nur noch die fitten Arbeitslosen Unterstützung und eine Vermittlungschance.


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