Montag, 29. November 2010

PM 1409-10, (Moldau nach den Wahlen: Jetzt hat das Land eine stabile Regierung verdient)

PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

NR. 1409
Datum: 29. November 2010

Moldau nach den Wahlen: Jetzt hat das Land eine stabile Regierung verdient

Zu den vorgezogenen Parlamentswahlen in Moldau erklärt Viola von Cramon, Mitglied der Wahlbeobachtungskommission der OSZE:

Die vorgezogenen Parlamentswahlen verliefen fair und frei. Selbst an der Grenze zu Transnistrien waren keine Auffälligkeiten zu erkennen.
Die Stimmung am Wahltag war vorwiegend optimistisch, die Wahlbeteiligung höher als prognostiziert.

Im Vorfeld der Wahlen hatte es einen lebendigen Wahlkampf gegeben. Die Mitglieder der Wahlkommissionen waren durchweg gut geschult. Faire und freie Wahlen sind keine Selbstverständlichkeit in den Ländern der Östlichen Partnerschaft; daher sollte dieses auch als ein "großes Kompliment" an die regierende Koalition verstanden werden, die genau das ermöglichte.

Dem vorläufigen Endergebnis zufolge hat sich durch die Wahlen wenig an der Zusammensetzung des Parlamentes geändert. Nach wie vor sind die Kommunisten mit gut 40 Prozent die stärkste Partei, gefolgt von den Liberaldemokraten mit 28 Prozent.

Wir appellieren an die gewählten Abgeordneten, in den nächsten Wochen konstruktive Verhandlungen zur Regierungsbildung zu führen und gemeinsam einen Weg aus der politischen Sackgasse zu finden. Eine stabile Regierung und wirtschaftliche Entwicklung - das hat Moldau wirklich verdient.

 

Viola von Cramon ist Mitglied in der Deutschen Delegation der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und hat die Wahöen in der Region Criuleni (Grenzgebiet zu Transnistrien) beobachtet.

 


(c) Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

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