Dienstag, 23. November 2010

PM 1375- 10 (Wachstums-Enquête soll Chancen der ökologischen Modernisierung ausloten)

PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

NR. 1375
Datum: 23. November 2010

Wachstums-Enquête soll Chancen der ökologischen Modernisierung ausloten

Wir haben am Montagabend den gemeinsamen Antrag von Union, SPD, FDP und Grünen, eine Enquête-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft" im Bundestag einzurichten, beschlossen und die grünen Mitglieder* benannt. Dazu erklären Kerstin Andreae, Sprecherin für Wirtschaftspolitik, und Dr. Hermann E. Ott, Sprecher für Klimapolitik:

Ökologie und Ökonomie müssen zusammen gedacht werden. Wir begrüßen, dass unsere Initiative zur Einrichtung einer Enquête-Kommission zu diesem Zukunftsthema eine breite parlamentarische Mehrheit von Grünen über SPD und Union bis hin zur FDP gefunden hat. Die Einrichtung dieser Enquête-Kommission wird voraussichtlich in der 48. Kalenderwoche vom Deutschen Bundestag beschlossen werden.

Eine teilweise Entkopplung von Wirtschaftswachstum und Ressourcenverbrauch bietet enorme Chancen für die ökologische Modernisierung und damit für die Zukunftsfähigkeit der deutschen Wirtschaft. Sie ist von zentraler Bedeutung für das Überleben unserer Spezies auf einem Planeten mit endlichen Ressourcen. Wir wollen in der Enquête praktikable Handlungsempfehlungen erarbeiten, wie die Politik diesen Transformationsprozess unterstützen und beschleunigen kann.

Darüber hinaus streben wir grundsätzliche Erwägungen an, wie eine Marktwirtschaft ohne exponentielles Wachstum verfasst sein könnte. Von den Diskussionen und dem Abschlussbericht, der von der Enquête erstellt wird, erwarten wir fruchtbare Impulse ins Parlament und in die Gesellschaft.

Als ordentliche Mitglieder der Enquete-Kommission wurden Kerstin Andreae und Dr. Hermann E. Ott benannt. Stellvertretende Mitglieder sind Valerie Wilms und Thomas Gambke.

 


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