Montag, 15. November 2010

PM 1344-10 (Ein-Euro-Job: arbeitsmarktpolitischer Fehlschlag)

PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

NR. 1344
Datum: 15. November 2010

Ein-Euro-Job: arbeitsmarktpolitischer Fehlschlag

Zum Bericht des Bundesrechnungshofes über den Einsatz von Ein-Euro-Jobs erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:

Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Ein Euro-Jobs werden vielerorts ohne Sinn und Verstand eingesetzt. Der Bundesrechnungshof bestätigt zum x-ten Mal was auch wir Grünen und andere Fachleute immer wieder kritisieren. Dieser arbeitsmarktpolitische Fehlschlag versenkt jedes Jahr über eine Milliarde Euro, ohne dass den Arbeitsuchenden damit geholfen wäre. Und das ist der eigentliche Skandal im Umgang mit diesem Instrument. Es dient der Statistikbereinigung und nicht den Betroffenen. Deren Chancen auf Arbeit steigen durch die Ein-Euro-Jobs nicht.

Arbeitsministerin von der Leyen muss nun endlich Position beziehen. Sie darf dem massenhaften Einsatz von Ein-Euro-Jobs nicht länger tatenlos zusehen. Diese Jobs können für eine kleine Gruppe Arbeitsloser hilfreich sein, wenn sie Teil einer Integrationsstrategie sind. Auf diesem Wege ließe sich auch gleichzeitig das Problem der häufig mangelnden Zusätzlichkeit der Ein-Euro-Jobs begrenzen. Ansonsten muss die Parole Qualifikation statt Ein-Euro-Job heißen. Nur so werden echte Integrationschancen geschaffen.

 


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