Montag, 22. November 2010

fraktion:GRÜN 17/2010

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

In dieser Ausgabe lesen Sie:

- Gesundheit
- NATO-Gipfel
- Netzpolitischer Kongress
- Kommunalfinanzen
- Kein Castor nach Russland
- Konferenz "Bodenlos"
- Arzneimittel
- Publikationen
- Termine

Mit den besten Grüßen,
die Redaktion

 
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Grün macht gesünder

Der Ausstieg aus der Solidarität - das ist der Kern der schwarz-gelben Gesundheitsreform. Grüne Gesundheitspolitik zeigt, dass es eine Alternative gibt zu immer weniger Leistung für immer mehr Geld. Mit der grünen Bürgerversicherung könnten die Kassenbeiträge drastisch sinken.



* Kampagne: Grün macht gesünder
http://www.gruene-bundestag.de/cms/gesundheit/dok/346/346513.html
* Bürgerversicherung - Eine für Alle
http://www.gruene-bundestag.de/cms/gesundheit/dok/212/212303.html

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Der NATO-Gipfel in Lissabon

Am 19. und 20. November 2010 haben sich die Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon getroffen, um über das neue strategische Konzept der Allianz zu beraten. Erneut zeigt sich: Auf der Suche nach dem eigenen Sinn und neuen Aufgaben verharrt die NATO in alten Denkmustern.

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/sicherheitspolitik/dok/362/362070.html
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Grün vernetzt!

Unter dem Motto "Gesellschaft digital gestalten" versammelte der erste netzpolitische Kongress am 12. und 13. November 2010 über 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Deutschen Bundestag. Im Foyer und in den Ausschusssälen des Paul-Löbe-Hauses wurden die zentralen Fragen der Informationsgesellschaft engagiert diskutiert.

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/netzpolitik/dok/361/361551.html


* Grünes Blog zum Netzkongress
http://www.gruenes-blog.de/netzpolitik/

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Der "Einkommenssteuer-Zuschlag"

Seit März berät die von der Regierung eingesetzte Gemeindefinanzkommission über eine Reform der desolaten kommunalen Finanzen. Der vom Bundesfinanzminister eingebrachte Vorschlag eines Zuschlags bei der Einkommensteuer wäre kommunalpolitisch wie administrativ eine Katastrophe.

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/kommunen/dok/361/361858.html
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Kein Castor nach Russland

Die Bundesregierung will den Export von 18 Castoren mit Brennelementen aus dem ehemaligen DDR-Forschungsreaktor Rossendorf nach Russland genehmigen. Diese Billiglösung auf Kosten der Sicherheit wollen wir verhindern.

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/atomausstieg/dok/361/361632.html


* Anfrage: Atomtransport nach Russland
http://www.gruene-bundestag.de/cms/initiativen/dok/358/358564.html
* Offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel
http://www.gruene-bundestag.de/cms/atomausstieg/dokbin/361/361675.pdf
* Gorleben soll leben
http://www.gruene-bundestag.de/cms/atomausstieg/dok/359/359710.html

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Wem gehört das Land?

Der "große Run" auf die Böden hat begonnen. Über die zum Teil gravierenden sozialen und ökologischen Folgen diskutierten am 12. und 13. November auf Einladung der grünen Bundestagsfraktion und der Heinrich Böll Stiftung rund 160 ExpertInnen und Interessierte.

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/entwicklungszusammenarbeit/dok/361/361829.html
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Unordnung statt Neuordnung

Schwarz-Gelb wollte den Arzneimittelmarkt neu ordnen und das Preismonopol der Pharmaindustrie brechen - und scheitert grandios. Denn die Einführung einer frühen Nutzenbewertung als Instrument für Preisverhandlungen greift zu kurz, da die Koalition völlig auf eine Steuerung der Verordnung von Medikamenten verzichtet.

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/gesundheit/dok/361/361432.html


* Antrag: Arzneimittelpreise
http://www.gruene-bundestag.de/cms/initiativen/dok/337/337062.html

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Publikationen

Broschüre: Die grüne Fraktion

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/publikationen/rubrik/0/72.html
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Termine

25.11. Bitterfeld-Wolfen: Neue Energie in Bürgerhand
26.11. Berlin: Jagdrecht im Wald
26.11. Leonberg: Infotour "Ohne Gentechnik"
27.11. Berlin: Zweite Straßenkonferenz
29.11. Berlin: Wie weiter nach Nagoya?
29.11. Berlin: Europäische Währungsunion
29.11. Berlin: Grüne Tourismuspolitik
29.11. Berlin: Patientenrechte
29.11. Berlin: Denkmalschutz und Energieeffizienz
03.12. Berlin: Demografischer Wandel in ländlichen Regionen
04.12. Lauf a.d. Pegnitz: Reisen mit der Bahn
10.12. Berlin: Integrierte Versorgung im Gesundheitwesen
13.12. Berlin: Geburtshilfe in Deutschland
13.12. Berlin: Hormonell wirksame Stoffe in Plastik

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/termine/rubrik/0/64.html

** Impressum **

++ Herausgeberin ++
Bündnis 90/Die Grünen
Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
http://www.gruene-bundestag.de

++ V.i.S.d.P. ++
Nina Lösche

++ An- und Abmeldung ++
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++ Copyright ++
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