Samstag, 23. Oktober 2010

PM Erhalten, was uns erhält – denn weg ist weg!

PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

NR. 1250
Datum: 23. Oktober 2010

Erhalten, was uns erhält – denn weg ist weg!

Anlässlich des Biodiversitäts-Kongresses "Erhalten, was uns erhält" der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt Undine Kurth, parlamentarische Geschäftsführerin und naturschutzpolitische Sprecherin:

Auf der UN-Biodiversitätskonferenz in Nagoya werden Zukunftsfragen ersten Ranges diskutiert. Naturschutz ist unsere Lebensversicherung. Wenn weiterhin täglich bis zu 150 Arten aussterben, wird davon insbesondere die junge Generation betroffen sein. Ihre Freiheit und ihr Zugang zu natürlichen Ressourcen stehen auf dem Spiel.

Wir widmen uns daher heute den Verhandlungsthemen und deren bundespolitischer Bedeutung im Rahmen des Biodiversitätskongresses "Erhalten, was uns erhält – denn weg ist weg!". Unter den Teilnehmern und Teilnehmerinnen sind zahlreiche Vertreter von Jugendverbänden, die mit Politikern, Wissenschaftlern und Naturschützern diskutieren und Forderungen an die Verhandlungen und an die Bundesregierung formulieren wollen.

Der Verhandlungsverlauf in Nagoya stimmt derzeit wenig optimistisch. Die Verbindlichkeit und Reichweite eines möglichen Abkommens gegen Biopiraterie sind strittig, Beobachter sprechen von einer ernsten Krise. Besonders unrühmlich ist die Rolle des Bundesgesundheitsministeriums, das offenbar die Interessen der Pharmaindustrie vertritt und mögliche Fortschritte konsequent ausbremst.

Die Finanzierung eines Abkommens steht in den Sternen. Die Bundesregierung macht es leicht und beruft sich auf die bereits vor über zwei Jahren gemachten Zusagen. Denn erstens werden diese Gelder gleichzeitig auch als Klimaschutz und Entwicklungshilfe gebucht und zweitens wird dies dem Bedarf längst nicht gerecht. Eine von der Bundesregierung mit initiierte Studie unterstreicht deutlich, wie groß der Schaden durch ein "Weiter so" wäre. Vor allem die umweltschädlichen Subventionen, die alle Naturschutzausgaben bei weitem in den Schatten stellen, müssen abgebaut werden.

Nagoya darf nicht scheitern. Nach den blamablen Klimaverhandlungen in Kopenhagen muss den internationalen Prozessen zum Klima- und Naturschutz endlich wieder mehr Gewicht und Handlungsspielraum gegeben werden. Wenn Bundesumweltminister Norbert Röttgen kommende Woche nach Nagoya reist, muss er die EU wieder in eine treibende statt in eine bremsende Rolle drängen.


(c) Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

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