Dienstag, 21. September 2010

PM 1111-10 (Tornados jetzt abziehen)

PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

NR. 1111
Datum: 21. September 2010

Tornados jetzt abziehen

Zur Stationierung deutscher Tornados in Afghanistan erklärt Omid Nouripour, Sprecher für Sicherheitspolitik:

Verteidigungsminister zu Guttenberg muss jetzt endlich die deutschen Tornados aus Afghanistan abziehen. Sie binden wichtige finanzielle und personelle Ressourcen und werden vor Ort nicht mehr gebraucht. Das hat mittlerweile sogar General Petraeus in einem Brief an Generalinspekteur Volker Wieker deutlich gemacht.

Seit langem drängen wir darauf, dass die Bundesregierung dem Parlament eine Evaluation des Tornadoeinsatzes vorlegt. Auch wenn sich die Befürchtungen, die Tornados würden zu einer militärischen Eskalation des Konflikts in Afghanistan beitragen, nicht bewahrheitet haben: Der Brief an Generalinspekteur Wieker unterstreicht jetzt, dass zumindest die Kosten des Tornadoeinsatzes dem Nutzen nicht entsprechen.

Durch einen Abzug der Tornados würde nicht nur Personal für eine Intensivierung der Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte frei – der Schlüssel für eine Übergabe in Verantwortung –, sondern auch finanzielle Mittel für eine Verstärkung des zivilen Ausbaus.

 


(c) Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

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