Mittwoch, 15. September 2010

PM 1082-10, (Schwarzer Tag für das ITT-Regenwald-Gebiet in Ecuador)

PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

NR. 1082
Datum: 15. September 2010

Schwarzer Tag für das ITT-Regenwald-Gebiet in Ecuador

Zum Brief des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, wonach Deutschland nicht in den ecuadorianischen ITT-Treuhandfonds einzahlen wird, erklärt Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik:

Minister Niebel fegt mit einem Handstreich die Argumente für den Schutz des Regenwaldes und gegen die Förderung des Erdöls in Ecuador beiseite. Damit verabschiedet er sich aus dem innovativsten Projekt, das ein Entwicklungsland je vorgeschlagen hat.

Kleingeistig und rückwärtsgewandt führt der Minister fadenscheinige Gründe an, um einen sinnvollen Vorschlag zu beerdigen, der gemeinsam von allen Fraktionen im Bundestag getragen wurde.

Ecuador hat mit der Einrichtung des ITT-Treuhandfonds die erste hohe Hürde genommen. Die Verweigerung des Ministeriums steht für das Bild einer Koalition, die sich nicht zu schade ist, eher Großinteressen der Industrie zu unterstützen als die Rechte der indigenen Bevölkerung und den Umweltschutz vor einer desaströsen Ölpolitik zu bewahren.

Deutschland war Vorreiternation für die Unterstützung des Regenwaldes im Yasuní-Nationalpark. Man hatte offen darüber gesprochen, diese Initiative unter bestimmten Vorzeichen finanziell zu unterstützen. Die Einzigartigkeit dieses Waldes, die weitreichende Bedeutung der Idee, das Öl im Boden zu lassen, und die Signalwirkung für die internationale Gemeinschaft, die sich aus der Verbrennung des Öls aus dem Amazonas lösen will, hätten Ecuador in eine bessere Zukunft führen können. Dem versagt der Minister seine Unterstützung.


(c) Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

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