Dienstag, 14. September 2010

PM 1077-10, (Klimaschutz: EU-Kommission unbeirrt auf dem Irrweg)

PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

NR. 1077
Datum: 14. September 2010

Klimaschutz: EU-Kommission unbeirrt auf dem Irrweg

Zu den Äußerungen der Klimakommissarin Connie Heedegard, Europa werde zukünftig keine bedingungslose Vorreiterrolle beim Klimaschutz mehr spielen, erklärt Dr. Hermann Ott, Sprecher für Klimapolitik:

Die Äußerungen von Connie Heedegard sind ärgerlich. Aber sie überraschen nicht. Denn hier wird lediglich in Worte gefasst was die EU seit ein paar Jahren betreibt: Nachläuferpolitik.

Dabei hat doch gerade Heedegards Haus kürzlich erst errechnen lassen, welche Vorteile der EU durch eine Vorreiterrolle entstünden. Würde die EU ihr Minderungsziel auf minus 30 Prozent erhöhen, könnte die europäische Wirtschaft durch vermiedene Ölimporte und vermiedene Gesundheitskosten viele Milliarden Euro sparen. Durch die Umstellung der Wirtschaft auf eine emissionsarme Produktionsweise bliebe die europäische Wirtschaft in allen relevanten Technologiebereichen Weltmarktführer.

Nur durch ein beispielhaftes Vorgehen schafft Europa in den Klimaverhandlungen neue Impulse und bildet Vertrauen. Es lohnt sich nicht, sich beim Klimaschutz am lahmsten Pferd, also den USA, zu orientieren. In den USA wird es beim Klimaschutz in nächster Zeit keine Bewegung geben.

Die Verhandlungen in Kopenhagen sind nicht zuletzt auch am Mikado-Spiel gescheitert. Doch beim Klimaschutz hat nicht verloren, wer sich zuerst bewegt. Das neue Spiel belohnt diejenigen, die sich zuerst auf den Weg machen. Doch die EU-Kommission bleibt unbeirrt auf dem Irrweg.


(c) Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

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