Dienstag, 22. Juni 2010

PM 0728-10 (Für einen stabilen Frieden im Südkaukasus)

PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

NR. 0728
Datum: 22. Juni 2010

Für einen stabilen Frieden im Südkaukasus

Zum Deutschlandbesuch des armenischen Präsidenten Sersch Sargsjan erklärt Viola von Cramon, Sprecherin für EU-Außenbeziehungen:

Bei seinen Gesprächen wird es dem armenischen Präsidenten Sersch Sargsjan vor allem um den Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Armenien und Deutschland gehen. Armenien ist willens, seine Wirtschaft und Demokratie zu entwickeln, so Sargsjan gegenüber der deutschen Presse.

Ein großer Hemmschuh in der Entwicklung des Landes liegt in den Beziehungen zu den Nachbarstaaten Aserbaidschan und Türkei. Die Bundesregierung sollte den Konflikt um Berg Karabach offen ansprechen und an ihren Gast appellieren, sich für die baldige Umsetzung der mit der Minsk-Gruppe vereinbarten "Basic Principles" einzusetzen. Ziel dieses Kompromisses ist es, einem dauerhaften Frieden im Südkaukasus näherzukommen.

Die Bundesregierung muss im Rahmen der Östlichen Partnerschaft Projekte im zivilgesellschaftlichen, kulturellen und wissenschaftlichen Bereich anstoßen, die die Bewohner Armeniens, Aserbaidschans und Berg Karabachs einander näher bringen. Auch die Regierung von Präsident Sargsjan muss ebenso wie Präsident Alijew seine Landsleute von der Wichtigkeit eines Dialoges mit dem Nachbarn überzeugen. Eine Fortsetzung der Gespräche unter dem Dach der OSZE, nicht Säbelrasseln an der Kontaktlinie ist der Schlüssel zur Zukunft.

 


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