Montag, 21. Juni 2010

fraktion:GRÜN 10/2010

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

In dieser Ausgabe lesen Sie:

- Bundespräsident
- Christopher Street Day
- Wehrpflicht
- Sparpaket
- EU-Gipfel
- Asyl
- Netzpolitik
- Publikationen
- Terminvorschau

Mit den besten Grüßen,
die Redaktion

 
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Wahl des Bundespräsidenten

Am 30. Juni heißt es für 1.244 Wahlfrauen und Wahlmänner der 14. Bundesversammlung: Joachim Gauck, Christian Wulff oder Luc Jochimsen. Wer wählt und warum es keine Direktwahl durch die Bürgerinnen und Bürger gibt, erfahren Sie hier.

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/innenpolitik/dok/343/343990.html


* Die unabhängige Unterstützerseite für Joachim Gauck: Mein-Praesident.de
http://www.mein-praesident.de

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Normal ist anders

Es ist Christopher-Street-Day-Zeit: In vielen Städten gehen auch diesen Sommer wieder Menschen auf die Straße, um für gleiche Rechte und für Akzeptanz für Lesben und Schwule, Bisexuelle, Trans* und Intersexuelle zu demonstrieren.

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/lebenspartnerschaft/dok/343/343403.html
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Wehrpflicht, weggetreten!

Am 17. Juni 2010 hat der Bundestag die Verkürzung der Dienstdauer des Wehr- und Zivildienstes von neun auf sechs Monate beschlossen. Eine durch und durch unsinnige Reform, die mehr Probleme schafft, als bestehende zu lösen.

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/sicherheitspolitik/dok/344/344044.html
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Gefährliche soziale Schieflage

Der Haushalt muss durch einen klugen Mix aus gerechter Einnahmeverbesserung und gezielter Ausgabenkürzung sowie nachhaltigen Investitionen saniert werden. Die Vorschläge der Bundesregierung erfüllen diese Vorgabe nicht.

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/haushalt/dok/344/344675.html
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Glanzloser Auftritt einer angeschlagenen Kanzlerin

Der Auftritt der Bundeskanzlerin beim Europäischen Rat war alles andere als glänzend. Denn bei den wichtigsten Themen der Agenda - Verabschiedung der neuen Strategie EU 2020 und Konsequenzen aus der Eurokrise - findet die Bundesregierung keine überzeugenden Antworten.

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/europaeische_union/dok/344/344401.html
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Asyl in Europa

Gestern war der UN-Weltflüchtlingstag. Aus diesem Anlass möchten wir daran erinnern, dass sich Europa der gemeinsamen Verantwortung für den Flüchtlingsschutz stellen muss. Wir Grüne engagieren uns für nachhaltige Verbesserungen beim Flüchtlingsschutz.

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/integration/dok/343/343640.html


* Grüne Integrationspolitik
http://www.gruene-bundestag.de/cms/integration/dok/309/309215.html
* Grüne Menschenrechtspolitik
http://www.gruene-bundestag.de/cms/menschenrechte/dok/308/308244.html

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Netzpolitik

Am 5. Mai 2010 hat sich die Enquete-Kommission "Internet und Digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestags konstituiert. In ihrer ersten Sitzung am 14. Juni ging es um das Schwerpunktthema Netzneutralität. Am 5. Juli werden externe Sachverständige über Auswirkungen der Digitalisierung auf die Gesellschaft diskutieren.

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/enquete/rubrik/18/18661.html
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Publikationen

Flyer: Total normal
Flyer: Gentechnik im Essen
Flyer: Gentechnik auf dem Acker

 

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/publikationen/rubrik/0/72.html
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Termine

22.06. Lensahn: Fehmarnbelt-Querung
28.06. Berlin: Inklusive Schule
28.06. Berlin: Sichere Gen-Pflanzen?
28.06. Berlin: Deutsche und europäische Entwicklungspolitik
28.06. Berlin: Soziale Stadt
01.07. Bensheim: Atomkraft? Ich bin doch nicht blöd!
05.07. Berlin: Lehren aus der Schweinegrippe
10.07. Ulm: Grüner Gesundheitstag
19.07. Geesthacht: Grüne Elbe-Saale-Fahrradtour

 

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/termine/rubrik/0/64.html

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