Freitag, 28. Mai 2010

PM 0597-10 (Von der Leyen auf dem Holzweg – Das beste Sparprogramm sind Investitionen in aktive Arbeitsmarktpolitik)

PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

NR. 0597
Datum: 28. Mai 2010

Von der Leyen auf dem Holzweg – Das beste Sparprogramm sind Investitionen in aktive Arbeitsmarktpolitik

Zur Ankündigung von Bundesarbeitsministerin von den Leyen, bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik sparen zu wollen, erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:

Das beste Sparprogramm ist die Investition in aktive Arbeitsmarktpolitik und die nachhaltige Integration in Arbeit. Jeder Arbeitslose, der wieder in Lohn und Brot kommt, entlastet die Kassen und trägt mit dazu bei, dass wieder mehr konsumiert wird. Das alles funktioniert aber nicht ohne Förderung oder mit "Null-Acht-Fünfzehn-Programmen", sondern nur mit passgenauer und individueller Hilfe. Die gibt es nicht umsonst und draußen.

Mit Blick auf den kommenden Fachkräftemangel muss die Krisenzeit für Qualifizierung und Umschulung genutzt werden. Denn sonst laufen wir genau auf das Horrorszenario zu, das von der Leyen angeblich vermeiden will: offene Stellen und hohe Arbeitslosigkeit.

Es spricht nichts dagegen, erfolglose Instrumente abzuschaffen. Aber die Alternative zu wirkungslosen Maßnahmen sind bessere Maßnahmen, nicht ihre ersatzlose Streichung. Genau das aber plant von der Leyen, wenn sie jetzt die Arbeitslosen für die Folgen der Krise bluten lassen will. Die Ministerin schielt auf kurzfristige Einsparpotenziale und interessiert sich nicht für die teuren Folgen.

 

 


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