Dienstag, 13. April 2010

Verkehrspolitischer Newsletter 1/2010

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

wir freuen uns, Ihnen unseren aktuellen Newsletter mit Informationen rund um die Verkehrspolitik der grünen Bundestagsfraktion zuschicken zu können.

Mit den besten Grüßen,
Ihre Redaktion
 
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Mehr Tempo für die Elektromobilität, Frau Merkel!

Die Bundesregierung will Deutschland zum Leitmarkt für Elektromobilität machen. Davon ist bisher wenig zu sehen. Wir Grüne haben ein umfassendes Konzept wie die Politik grüne Elektromobilität - vom Elektrofahrrad, über die elektrifizierte Bahn bis zum Elektroauto - fördern kann.

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/verkehr/dok/333/333390.html


* Rede: Valerie Wilms
http://www.gruene-bundestag.de/cms/bundestagsreden/dok/333/333436.html
* Antrag: grüne Elektromobilität
http://www.gruene-bundestag.de/cms/initiativen/dok/333/333930.html

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Spekulation treibt Kraftstoffpreise um 14 Cent pro Liter

Im Auftrag der grünen Bundestagsfraktion hat Dr. Steffen Bukold die Entwicklung der Rohölpreise näher unter die Lupe genommen. Insbesondere, inwiefern Finanzinvestoren künstlich die Preise nach oben treiben und dies Auswirkungen auf den Endkundenpreis beim Kraftstoff hat.

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/verkehr/dok/335/335727.html
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Fachgespräch zum Fluglärm am 27.4.2010 in Berlin

Ruhiger Schlaf in der Nacht ist erholsam, fördert die Gesundheit und das Wohlbefinden. Der Schutz der Nachtruhe vor Lärm ist eine der zentralen Aufgaben der Lärmschutzpolitik. An zahlreichen Verkehrsadern wie auch den großen Verkehrsflughäfen mit Nachtflugbetrieb sind Anwohner durch nächtlichen Fluglärm belastet. Dazu wollen wir in einem Fachgespräch mit Experten diskutieren.

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/termine/dok/334/334299.html


* Online Anmeldung
http://www.gruene-bundestag.de/cms/termine/dok/334/334305.html

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Transrapid hui, Schiene pfui?

In den Haushaltsberatungen hat die Koalition durchgesetzt, die Mittel für den öffentlichen Verkehr zu kürzen und gleichzeitig den Transrapid wieder zu fördern.

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/verkehr/dok/331/331422.html


* Antrag zur Haushaltsneuausrichtung im Verkehrsbereich
http://www.gruene-bundestag.de/cms/verkehr/dokbin/331/331523.pdf
* Rede: Stephan Kühn
http://www.gruene-bundestag.de/cms/bundestagsreden/dok/332/332274.html

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Eisenbahnsicherheit verbessern!

In den letzten Jahren sind vermehrt Eisenbahnsicherheitsprobleme bekannt geworden. Das liegt vor allem am Renditedruck für einen Börsengang der DB AG

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/verkehr/dok/335/335552.html
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"Streichlisten" der Deutschen Bahn veröffentlicht

Das Verkehrsministerium hat - auf Druck der grünen Bundestagsfraktion - die Listen der Deutschen Bahn mit Schienenprojekten, die nicht finanziert sind, veröffentlicht. Jetzt ist klar: Der Ausbau der Schiene ist hoffnungslos unterfinanziert. Wir fordern: Minister Ramsauer, steuern Sie um!

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/verkehr/dok/330/330204.html
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Moratorium für Stuttgart 21!

Das Projekt Stuttgart 21 ist eines der größten und teuersten Eisenbahninfrastrukturvorhaben, die je in Deutschland gebaut wurden. Das ganze Projekt ist eine gigantische Fehlentscheidung mit milliardenschweren Folgen. Wir haben deshalb ein Moratorium für das Projekt Stuttgart 21 beantragt, bis die wirklichen Kosten bekannt sind.

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/verkehr/dok/319/319845.html
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Aktuelle verkehrspolitische Initiativen der Fraktion

 



* Kleine Anfrage zu CO2-Grenzwerten für leichte Nutzfahrzeuge (mit Antwort)
http://www.gruene-bundestag.de/cms/initiativen/dok/331/331498.html
* Kleine Anfrage zur Finanzierung Schiene (mit Antwort)
http://www.gruene-bundestag.de/cms/initiativen/dok/334/334484.html
* Kleine Anfrage zukunftsfähige Mobilität (mit Antwort)
http://www.gruene-bundestag.de/cms/initiativen/dok/335/335550.html
* Kleine Anfrage Maut-Harmonisierung (mit Antwort)
http://www.gruene-bundestag.de/cms/initiativen/dok/330/330765.html
* Kleine Anfrage Tanktourismus (mit Antwort)
http://www.gruene-bundestag.de/cms/initiativen/dok/335/335562.html
* Kleine Anfrage Bahnlärm (mit Antwort)
http://www.gruene-bundestag.de/cms/initiativen/dok/335/335561.html
* Kleine Anfrage ICE-Neubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar (mit Antwort)
http://www.gruene-bundestag.de/cms/initiativen/dok/330/330958.html
* Kleine Anfrage Neubaustrecke Wendlingen–Ulm (mit Antwort)
http://www.gruene-bundestag.de/cms/initiativen/dok/328/328672.html
* Kleine Anfrage Abarbeitungsstand Konjunkturprogramme (mit Antwort)
http://www.gruene-bundestag.de/cms/initiativen/dok/326/326521.html
* Kleine Anfrage Donau zwischen Straubing und Vilshofen (mit Antwort)
http://www.gruene-bundestag.de/cms/initiativen/dok/322/322277.html
* Kleine Anfrage VDE 17 - Havelausbau (mit Antwort)
http://www.gruene-bundestag.de/cms/initiativen/dok/322/322278.html
* Kleine Anfrage Belastungsmoratorium Lkw-Maut (mit Antwort)
http://www.gruene-bundestag.de/cms/initiativen/dok/319/319313.html
* Kleine Anfrage Finanzierung Verkehrsinfrastruktur des Bundes (mit Antwort)
http://www.gruene-bundestag.de/cms/initiativen/dok/319/319302.html


** Impressum **

++ Herausgeberin ++
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Platz der Republik 1
11011 Berlin
http://www.gruene-bundestag.de

++ V.i.S.d.P. ++
Felix Beutler

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