Donnerstag, 22. April 2010

PM 0453-10, (Nachhilfeunterricht in Mathematik für Wirtschaftsminister Brüderle unabdingbar)

PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

NR. 0453
Datum: 22. April 2010

Nachhilfeunterricht in Mathematik für Wirtschaftsminister Brüderle unabdingbar

Zu den Berechnungen von Wirtschaftsminister Brüderle über die Finanzierung der FDP-Steuerpläne erklärt Alexander Bonde, Sprecher für Haushaltspolitik:

Das gefährliche Reiten der Steuersenkungswelle geht in die nächste Runde, trotz völlig überforderter Staatskassen. Wieder einmal rechnet sich die FDP die Welt schön. Wirtschaftsminister Brüderle entdeckt als mögliche Gegenfinanzierung für die 16-Milliarden-Steuerpläne der FDP die leichte Erholung am Arbeitsmarkt. Zwei Milliarden Euro weniger Kosten pro 100.000 Menschen weniger in der Arbeitslosigkeit; Diese Aussage ist bekannt. Aber solange die Bundesagentur für Arbeit weit über zehn Milliarden Euro Zuschuss des Bundes bekommt, ist es mathematisch wahnwitzig die Verbesserung am Arbeitsmarkt als freie Mittel darzustellen. Herr Brüderle hat verdrängt, dass wir die höchste Neuverschuldung der Republik zu beklagen haben. 80 Milliarden Euro Verschuldung im Jahr 2010 abzüglich zwei Milliarden Euro für 100.000 weniger Arbeitslose macht immer noch minus 78 Milliarden Euro. Minus mal minus ergibt im Haushalt noch lange nicht plus. Die FDP-Steuerphantasien bleiben unfinanzierbar.


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