Dienstag, 13. Oktober 2009

fraktion:GRÜN 18/2009

fraktion:GRÜN 18/2009


Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

In dieser Ausgabe lesen Sie:

- Neuer Fraktionsvorstand
- Grundsicherung vs. Bürgergeld
- Gesundheitsfonds
- Antidiskriminierungsstelle
- Energiesparen

Mit den besten Grüßen,
die Redaktion

 
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Neuer Fraktionsvorstand

In ihrer Sitzung vom 6. Oktober 2009 hat die grüne Bundestagsfraktion Renate Künast und Jürgen Trittin zu ihren neuen Vorsitzenden gewählt. Volker Beck wurde als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer im Amt bestätigt. Katrin Göring-Eckardt wurde für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin nominiert.

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/fraktion/rubrik/17/17215.html
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Grüne Grundsicherung statt FDP-Bürgergeld

Glaubt man der FDP, würde die Einführung eines Bürgergeldes für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen. Klingt erst mal gut. In Wirklichkeit würden aber Menschen mit Unterstützungsbedarf noch weiter ins Abseits gedrängt.

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/soziales/dok/308/308513.html
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Schleiertänze um den Gesundheitsfonds

7,45 Milliarden Euro – so hoch ist das Defizit, dass dem Gesundheitsfonds im kommenden Jahr droht. Das Reformversagen der großen Koalition wird für die BeitragszahlerInnen teuer werden. Zu den KritikerInnen des Fonds hat sich auch die FDP gesellt. Öffentlichkeitswirksam fordert sie seine Abschaffung. Doch das ist nicht wirklich ihr Ziel.

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/gesundheit/dok/308/308162.html
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Antidiskriminierungsstelle auf Abwegen

Öffentliche Polemik gegen den Ausbau des Diskriminierungsschutzes, ansonsten aber Leisetreterei. Die "Antidiskriminierungsstelle des Bundes" betreibt eine bizarre Politik. Es braucht einen politischen wie personellen Neuanfang.

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/rechtspolitik/dok/282/282344.html


* Kleine Anfrage Antidiskriminierungsstelle (mit Antwort)
http://www.gruene-bundestag.de/cms/initiativen/dok/289/289031.html

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Energiesparen zu Hause

Am 1. Oktober 2009 trat die novellierte Energieeinsparverordnung in Kraft. Endlich werden damit die energetischen Standards sowohl für Neubauten als auch bei der Sanierungen von Altbauten angehoben. Wir meinen: Das geht noch besser.

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/bauen/dok/306/306221.html

** Impressum **

++ Herausgeberin ++
Bündnis 90/Die Grünen
Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
http://www.gruene-bundestag.de

++ V.i.S.d.P. ++
Petra Kirberger

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