Dienstag, 16. Juni 2009

PM 0513/09 (Aktuelle Stunde: Wahlmanipulationen im Iran aufklären – Menschenrechte wahren)

PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

NR. 0513
Datum: 16. Juni 2009

Aktuelle Stunde: Wahlmanipulationen im Iran aufklären – Menschenrechte wahren

Zur Beantragung einer Aktuellen Stunde mit dem Titel "Wahl im Iran: Wahlmanipulationen  aufklären – Menschenrechte wahren" erklärt Dr. Thea Dückert, Parlamentarische Geschäftsführerin:

Die grüne Bundestagsfraktion hat eine Aktuelle Stunde zur Lage im Iran beantragt.

Angesichts des Vorwurfs massenhafter Wahlfälschung, der Niederschlagung demokratischer Proteste sowie über 100 Festnahmen, muss sich der Deutsche Bundestag mit der kritischen Situation im Land beschäftigen.

Im Iran droht ein neuer demokratischer Aufbruch niedergeknüppelt zu werden. Inzwischen hat selbst der geistliche Führer des Iran Khamenei eine Überprüfung angeordnet.

Der Deutsche Bundestag muss deutlich machen, dass die Vorwürfe konsequent und lückenlos aufgeklärt werden müssen.

 

 


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