Freitag, 20. Februar 2009

Verkehrspolitischer Newsletter 1/2009

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

wir freuen uns, Ihnen unseren aktuellen Newsletter mit Informationen rund um die
Verkehrspolitik der grünen Bundestagsfraktion zuschicken zu können.

Inhalt:

- Umfassende Förderung der Elektromobilität
- Fachgespräche und Konferenzen
- Datenaffäre bei der Deutschen Bahn
- Aktuelle verkehrspolitische Initiativen
- Kfz-Steuer und Abwrackprämie
- Bundesverkehrswegeplan
- ÖPP im Fernstraßenbau

Mit den besten Grüßen,
Ihre Redaktion
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Elektromobilität umfassend fördern

Elektroautos, Plug-In-Hybriden und Motorrollern mit Ökostrom könnte die Zukunft
gehören. Dazu brauchen wir ein umfassendes Marktanreizprogramm. Die Anschaffung
von Elektroautos wollen wir mit bis zu 5.000 Euro fördern.

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/verkehr/dok/270/270770.html
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Fachgespräche und Konferenzen

Wir möchten Sie auf folgende Veranstaltungen der grünen Bundestagsfraktion
hinweisen:

Deutschland im Takt? Vorschläge für einen besseren Fernverkehr auf der Schiene
Umweltkonferenz. Mit Klimaschutz aus der Krise (mit einem Forum zum Thema
Automobilkrise)

Zudem planen wir ein Fachgespräch zum Tempolimit am 25. Mai (Informationen im
Büro Dr. Anton Hofreiter) und die 4. Verkehrskonferenz Ost am 27. Juni
(Informationen im Büro Peter Hettlich). Beide Veranstaltungen werden in Berlin
stattfinden. Bitte merken Sie sich die Termine vor.

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Was wusste Mehdorn?

Nach der letzten Sitzung des Verkehrsausschusses sind mehr Fragen offen als
beantwortet. Was wusste Mehdorn von den skandalösen Vorgängen um die
Datenbeschaffung der Firma Network? Eine Ladung des Bahnchefs und des Leiters
der Konzernrevision ist unausweichlich.

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/verkehr/dok/270/270113.html
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Aktuelle verkehrspolitische Initiativen der Fraktion

Hier finden Sie aktuelle kleine Anfragen und weitere parlamentarische
Initiativen zu verkehrspolitischen Themen.



* Gesetzentwurf Personenbeförderungsgesetz
http://www.gruene-bundestag.de/cms/initiativen/dok/266/266642.html
* Antrag Bahnstrom
http://www.gruene-bundestag.de/cms/initiativen/dok/271/271836.html
* Entschließungsantrag Konjunkturpaket II
http://www.gruene-bundestag.de/cms/initiativen/dok/270/270014.html
* Kleine Anfrage Eisenbahninfrastrukturunternehmen (mit Antwort)
http://www.gruene-bundestag.de/cms/initiativen/dok/264/264274.html
* Kleine Anfrage Stilllegung der Transrapid (mit Antwort)
http://www.gruene-bundestag.de/cms/initiativen/dok/264/264712.html
* Kleine Anfrage Bundesschienenwege in Bayern (mit Antwort)
http://www.gruene-bundestag.de/cms/initiativen/dok/264/264714.html

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Koalition wrackt Klimaschutz ab

In der Krise will die große Koalition um jeden Preis klotzen. Jedes neu gekaufte
Auto gilt als gutes Auto, egal ob Spritschlucker oder sparsamer Pkw. Davon
profitieren absurderweise besonders Autos mit einer hohen Steuerbelastung.

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/verkehr/dok/266/266844.html
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Bundesverkehrswegeplanung

Warum werden mit hohem Aufwand Autobahnen oder Ortsumfahrungen gebaut, die kaum
befahren werden? Fazit der intensiven Diskussion des grünen Fachgesprächs: Der
nicht mehr reformierbare Bundesverkehrswegeplan sollte zu Gunsten eines
ganzheitlichen Bundesmobilitätsplan aufgegeben werden.

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/verkehr/dok/270/270036.html
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ÖPP im Bundesfernstraßenbau

Für den Bund allein sind Planung, Bau und Unterhalt von Bundesfernstraßen auf
Dauer zu kostspielig. Helfen könnten Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP).
Wir haben im Rahmen eines Fachgesprächs zwei mögliche Modelle diskutiert.

mehr: http://www.gruene-bundestag.de/cms/verkehr/dok/270/270041.html

** Impressum **

++ Herausgeberin ++
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Platz der Republik 1
11011 Berlin
http://www.gruene-bundestag.de

++ V.i.S.d.P. ++
Felix Beutler

++ An- und Abmeldung ++
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++ Copyright ++
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(c) Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
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