Umwelt und Energie: August 2008

Donnerstag, 28. August 2008

BMU-Newsletter Bildungsservice - Ausgabe August 2008

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

anbei der Newsletter des BMU-Bildungsservice für August 2008. Den BMU-Newsletter "Bildung" finden Sie auch im Internet unter: http://www.bmu.de/newsletter/bildung

Themen der Ausgabe August 2008 sind u.a.:

Klimaschutz in Schulen und Bildungseinrichtungen - Schwerpunkt "Energiesparprojekte"

Banner Bildungsservice verfügbar

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BMU-Newsletter-Redaktion

IMPRESSUM

Der BMU-Newsletter "Bildung" erscheint monatlich.

Hrsg.:
Bundesumweltministerium
Referat Öffentlichkeitsarbeit
11055 Berlin

Redaktion:
Achim Schreier (BMU)

Kontakt:
Referat Öffentlichkeitsarbeit
Tel.: 030 18 305-2222, Fax: 030 18 305 -2228

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wilhelm innovative medien GmbH
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Mittwoch, 27. August 2008

BMU Pressedienst Terminvorschau für die kommende Woche (01-07.09.08)

Vorschau auf Pressetermine des Bundesumweltministeriums in der 36. KW (01. September bis 07. September 2008)

Änderungen vorbehalten

Montag, 01. September

Großfehn

+++11:00 Uhr+++Parlamentarischer Staatssekretär Michael Müller besucht die MKW Materialkreislauf und Kompostwirtschaft GmbH & Co KG

Ort: MKW Materialkreislauf und Kompostwirtschaft GmbH & Co KG, Holtmeedeweg 6, 26629 Großfehn

Krummhörn-Greetsiel

+++16:00 Uhr+++Parlamentarischer Staatssekretär Michael Müller bei einer Diskussion zum Klimaschutz im kommunalen Bereich teil

Ort: Haus der Begegnung, Zur Hauener Hooge 11, 26736 Krummhörn-Greetsiel

Dienstag, 02. September

Vilsbiburg

+++19:00 Uhr+++Parlamentarischer Staatssekretär Michael Müller bei einer Veranstaltung zum Thema "Herausforderungen des Klimawandels"

Ort: Cafe Restaurant Gabriel Passage G2, Stadtplatz 21, 84137 Vilsbiburg

Mittwoch, 03. September

Lünen-Stummhafen

+++10:00 Uhr+++Staatssekretär Matthias Machnig bei der Grundsteinlegung zum kommunalen Trianel Steinkohlekraftwerk in Lünen

Ort: Trianel (European Energy Trading GmbH), Freydagstraße 40, 44536 Lünen

Berlin

+++14:00 Uhr+++Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hält Rede auf Festveranstaltung zur Beginn des neuen Ausbildungsjahrganges des ABB Training Centers Berlin

Ort: ABB Grundbesitz GmbH & Co Objekte Berlin OHGKommunikationszentrum des Pankow-Parks, Lessingstraße 79, 13158 Berlin

Donnerstag, 04. September

Bremen-
Findorff

+++10:00 Uhr+++Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hält Rede auf Informationsveranstaltung zu Klima und Energie der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V. (DWA), DWA-Landesverband Nord
Anschließend Pressekonferenz

Ort: Altes Pumpwerk, Salzburger Straße, 28219 Berlin

Berlin

+++11:15 Uhr+++Parlamentarischer Staatssekretär Michael Müller hält Rede zur Energiepolitik bei Tagung des Bundesverbands deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen e.V. (GdW)

Ort: CINEMAXX Filmtheater am Potsdamer Platz, Voxstraße 2 im Daimler Center, 10785 Berlin

Wilhelmshaven

+++13:00 Uhr+++Bundesumweltminister Sigmar Gabriel besucht die Info-Box Jade-Weser-Port, mit Pressegespräch

Ort: Posener Straße, 26386 Wilhelmshaven

Dannenberg

+++18:00 Uhr+++Parlamentarischer Staatssekretär Michael Müller bei der Informationsveranstaltung "Renaissance der Atomkraft?"

Veranstalter: Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg e.V
Ort:evt. Restaurant Alte Post, Marschtorstraße 6, 29451 Dannenberg –ggf. bitte erfragen

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Hrsg: BMU-Pressereferat, Alexanderstraße 3, 10178 Berlin
Redaktion: Michael Schroeren (verantwortlich)
Tobias Dünow, Thomas Hagbeck, Jürgen Maaß, Frauke Stamer
Tel.: 030 / 18 305-2010. Fax: 030 / 18 305-2016
E-Mail: presse@bmu.bund.de - Internet: http://www.bmu.de/presse
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Freitag, 22. August 2008

BMU Pressedienst Nr. 180/08 -- E-Government - Schadstoffe

Gemeinsame Pressemitteilung mit dem Umweltbundesamt, der Landesanstalt für
Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg und der ecologic gGmbH

E-Government/Schadstoffe
Emissionsberichterstattung leicht gemacht
Neue Erfassungssoftware BUBE-Online vereinfacht die
Umweltdatenberichterstattung der Unternehmen

Die Erfassung der Schadstoffemissionen deutscher Unternehmen für das neue Europäische Schadstoffemissions- und -verbringungsregister (European Pollutant Release and Transfer Register, E-PRTR) ist erfolgreich gestartet. Mit Hilfe der neuen Datenerfassungssoftware BUBE-Online (Betriebliche Umweltdatenberichterstattung-Online) können die Industriebetriebe ganz einfach über das Internet ihre Emissionsdaten an die zuständigen Landesbehörden berichten. Die PRTR-Daten gehen nach einer Prüfung von dort − über das Umweltbundesamt (UBA) − an die EU-Kommission.

Im Jahr 2008 müssen Unternehmen erstmalig für das Berichtsjahr 2007 Informationen über ihre Schadstoffemissionen berichten, wenn sie vorgegebene Kapazitäts- und Schad-stoffschwellenwerte sowie Mengenschwellen bei Abfällen überschreiten. Zu den berichts-pflichtigen Unternehmen gehören Industriebetriebe aus den Bereichen Energieerzeugung, Metallindustrie, mineralverarbeitende Industrie, Chemie, der Papier- und Lebensmittelindustrie sowie Deponien, Kläranlagen und die Intensivtierhaltung. Die deutschen PRTR-Daten werden im Internet ab Juli 2009 der Öffentlichkeit frei zugänglich sein. So können sich Bürgerinnen und Bürger über Schadstoffemissionen der Unternehmen in ihrer Nachbarschaft informieren. Die Veröffentlichung der PRTR-Daten bietet den Unternehmen zusätzlich die Möglichkeit, ihre Umweltschutzmaßnahmen bekannt zu machen.

Bund und Länder haben die Software BUBE-Online in enger Zusammenarbeit mit den Unternehmen entwickelt. Neben den Daten für das PRTR erfasst BUBE-Online künftig auch Be-richte der Verordnung über Emissionserklärungen (11. Bundes-Immissionsschutz¬verordnung, BImSchV) und über Großfeuerungsanlagen (13. BImSchV). Damit integriert BUBE-Online als bundeseinheitliche Software verschiedene Berichtspflichten, so dass Unternehmen ein Mal erfasste Daten für sämtliche Berichtspflichten nutzen können.

Ein weiterer Vorteil von BUBE-Online: Die Daten werden rein elektronisch erfasst, gespeichert und weitergegeben. BUBE-Online ist eine Web-Anwendung − zur Nutzung der Software über das Webportal www.bube.bund.de wird lediglich ein Internetbrowser benötigt. Damit leistet das Portal einen wirkungsvollen Beitrag zum Bürokratieabbau.

Als Beispiel für eine effiziente und kundenfreundliche Verwaltung nahm die Bundesregierung im März 2008 das elektronische PRTR (ePRTR) in das Programm E-Government 2.0 des Bundes auf. Hier arbeitet das UBA ressortübergreifend mit dem Bundesamt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) beim Betrieb des PRTR sowie der Konzipierung und Entwicklung von Komponenten für Bürgerinformationssysteme zusammen.

Nähere Informationen zum Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister PRTR im Internet unter www.home.prtr.de.

Donnerstag, 21. August 2008

BMU-Pressedienst Nr. 179/08 Einladung zum Staatsbesuch

BMU-Pressedienst Nr. 179/08 Einladung zum Staatsbesuch
Berlin, 21. August 200
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Herausgeber: Bundesumweltministerium, Alexanderstraße 3, 10178 Berlin
Redaktion: Michael Schroeren (verantwortlich) Thomas Hagbeck, Juergen Maaß, Frauke Stamer, Tobias Dünow
Tel.: 030/18 305-2010/-2011/-2012/-2014. Fax: 030/18 305-2016
email: presse@bmu.bund.de <mailto: presse@bmu.bund.de>
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Einladung zum Staatsbesuch
Tag der offenen Tür des Bundesumweltministeriums am 23. und 24. August 2008

Zum zehnten „Staatsbesuch" am 23. und 24. August 2008 lädt auch das Bundesumweltministerium (BMU) ein. Die beiden Tage stehen im Zeichen von „Wissen schafft Wohlstand": Am Bahnhof Friedrichstraße, neben dem Bundespresseamt, zeigen das Ministerium und seine nachgeordneten Behörden, wie die Förderung von Innovationen unsere Umwelt auch in Zukunft sichert, in verschiedenen Lebensbereichen unseren Alltag erleichtert, die Wirtschaft stärkt und Arbeitsplätze sichert. An beiden Tagen, jeweils von 11.00 bis 19.00 Uhr, gibt es Informationen und Gespräche zu den Arbeitsschwerpunkten des Umweltressorts, zum Beispiel zu Innovation und Klimaschutz, Umweltbildung, Naturschutz und biologischer Vielfalt.

Zum Thema „Umwelt und Gesundheit" haben BMU, Umweltbundesamt (UBA) und das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) gemeinsam ein Zelt gestaltet. Sie geben hier Informationen über Produkte, die den Blauen Engel tragen, über Schadstoffe, die in den eigenen vier Wänden vorkommen und über die gesundheitlichen Gefahren von Lärm. Wer will, kann die Abstrahlung seines Handys oder die UV-Schutzwirkung seiner Sonnenbrille überprüfen lassen. Was der Emissionshandel bewirkt, verrät die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt).

Der BMU-Bildungsservice stellt eine Vielzahl von Unterrichtsmaterialien vor. Das Aktionsprogramm „Klimaschutz in Schulen und Bildungseinrichtungen" zeigt, wie sich Energie sparen und effizienter nutzen lässt.

Die Deutsche Energieagentur (dena), die Agentur für Erneuerbare Energien, der NABU, Europarc Deutschland und der Verband Deutscher Naturparke sind mit von der Partie. Es gibt Infos zum energiesparenden Bauen und zur Nutzung von Fördermitteln. Nach einem kostenlosen Spritspar-Schnuppertraining bietet sich eine Erfrischung mit durch Solarstrom gekühlte Getränke und Eis an.

Veranstaltungsort: Georgenstraße/Dorothea-Schlegel-Platz am S-/U-Bahnhof Friedrichstraße. Weitere Infos: www.einladung-zum-staatsbesuch.de

Mittwoch, 20. August 2008

BMU Terminvorschau für die 35 Kalenderwoche

Änderungen vorbehalten

Montag, 25. August

Neuhof

11:30 Uhr

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel besucht den renatuierten
Gipssteinbruch Mehholz

Ort: Gipssteinbruch Mehholz, 37441 Bad Sachsa/Neuhof

Bonn-Königswinter

19:00 Uhr

Parlamentarischer Staatssekretär Michael Müller nimmt an Podiumsdiskussion zum Thema „Teller oder Tank? – Der Streit um die Biokraftstoffe" teil

Veranstalter: Phoenix WissenschaftsForum Petersberg

Ort: Steigenberger Grand Hotel Petersberg, 53639 Königswinter

Dienstag, 26. August

Köln

15:30 Uhr

Parlamentarische Staatssekretärin Astrid Klug hält auf den Deutsch-Brasilianischen Wirtschaftstagen eine Rede zum Thema „Mobilität, Energiesicherheit und Klimaschutz – Herausforderungen für Wirtschaft und Politik"

Ort: Congress-Centrum Nord (Koelnmesse), Deutz-Mühlheimer Straße 111,
50679 Köln

Donnerstag, 28. August

Platendorf

14:30 Uhr

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel trifft auf seiner Naturschützerinnen und Naturschützer im Großen Moor

Ort: Großes Moor Platendorf, Mathildenhof, Stüder Heudamm

Sassenburg

15:30 Uhr

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel besucht auf seiner Sommerreise eine Biogasanlage

Ort: Schulzentrum Sassenburg, Hauptstraße 110, 38524 Sassenburg

BMU Pressedienst Nr. 178/08 -- Erneuerbare Energien - Photovoltaik

Erneuerbare Energien/Photovoltaik
Bundesumweltminister weiht Reiner-Lemoine-Forschungszentrum der Q-Cells AG ein

Bei der Einweihung des Reiner-Lemoine-Forschungszentrums der Q-Cells AG in Thalheim bei Bitterfeld hat Bundesumweltminister Sigmar Gabriel die Erfolge bei der Weiterentwicklung der erneuerbaren Energien hervorgehoben. Zugleich bekannte sich der Minister zu einer konsequenten Forschungsförderung. „Das Forschungszentrum schafft hervorragende Möglichkeiten, die kostengünstige Produktion von Photovoltaikmodulen voran zu bringen. Es kann helfen, die Vision des Firmengründers Reiner Lemoine umzusetzen, erneuerbare Energiequellen in unserer Gesellschaft noch stärker zu etablieren."

Die Q-Cells AG ist der weltweit größte Hersteller von Solarzellen. Im Jahr 2007 hat das Unternehmen Module für rund 390 Megawatt (MW) produziert. Am Standort Thalheim, im so genannten Solar Valley im Landkreis Anhalt-Bitterfeld in Sachsen-Anhalt, sind rund 1.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt. Ende 2006 waren es noch rund 900.

Erneuerbare Energien sind ein ernstzunehmender Wirtschaftsfaktor in Deutschland. Allein der Inlandsumsatz hat sich im Jahr 2007 auf rund 25 Milliarden Euro gesteigert. Erneuerbare Energien tragen aktuell zu rund 15 Prozent des Bruttostromverbrauchs bei. Damit eilt die Branche allen Zielsetzungen und Prognosen voraus. Insgesamt wurden 2007 rund 115 Millionen Tonnen CO2 eingespart. Ohne die Nutzung erneuerbarer Energien wären die gesamten energiebedingten CO2-Emissionen in Deutschland um 15 Prozent höher. Die weltmarktfähigen Produkte von Systemen und Gütern der erneuerbaren Energien schaffen zukunftsfeste Arbeitsplätze in Deutschland. Die Exportnachfrage nach effizienten Systemen zur Verstromung der Sonnenenergie nimmt in den Ländern mit direkter Sonneneinstrahlung massiv zu. Deutschland verfügt hier über eine herausragende Kompetenz.

BMU Pressedienst Nr. 177/08 -- Strahlenschutz - Atomenergie

Gemeinsame Pressemitteilung mit dem Bundesamt für Strahlenschutz

Strahlenschutz/Atomenergie
Sigmar Gabriel: Umrüstung der Schachtanlage Konrad läuft vorbildlich
Weiterer Schwerpunkt im BfS-Jahresbericht: Natürliche Strahlung − ein Risiko, gegen das man sich schützen kann

Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) hat die 2007 begonnene Umrüstung der Schachtanlage Konrad zu einem Endlager für schwach radioaktive Abfälle professionell geführt. Bei der Vorstellung des BfS-Jahresberichts in Berlin sagte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel: „Für mich ist es besonders wichtig, dass sich die Öffentlichkeit in der Region zu jedem Zeitpunkt informieren kann. Das BfS hat mit der Einrichtung eines Informationsbüros und seiner offenen Informationspolitik Beispielhaftes geleistet". Zur Schließung der Schachtanlage Asse II in Niedersachsen sagte Gabriel: „Die Sicherheit des Betriebspersonals sowie der Bevölkerung in der Umgebung der Schachtanlage hat Priorität. Das BfS leistet hier wertvolle Unterstützung. Das wird auch von Kritikern der Endlagerung anerkannt." Einer der Schwerpunkte der Arbeit des BfS liegt auf den Risiken natürlicher Strahlung. BfS-Präsident Wolfram König wies darauf hin, dass die Ultraviolett (UV)-Strahlung gerade bei Kindern und Jugendlic!
hen häufig unterschätzt würde. „80 Prozent der UV-Lebensdosis erhält man im Alter bis zu 18 Jahren. Der Körper reagiert erst nach vielen, vielen Jahren. Die Haut vergisst nichts", so König.

Strahlung kann man nicht immer sehen und spüren. Sie kommt unter anderem natürlich im Sonnenlicht, im Edelgas Radon oder in der Höhenstrahlung vor. Sie ist ein erhebliches gesundheitliches Risiko. So erkranken in Deutschland jährlich bis zu 140.000 Menschen neu an Hautkrebs. Eine wesentliche Ursache dafür ist die natürlich und künstlich vorkommende UV-Strahlung. Dabei kann man die Sonne ohne Reue genießen, wenn man einige wichtige Vorsorgemaßnahmen beachtet, insbesondere bei Kindern. Eltern sollten besonders darauf achten, dass ihre Kinder frühzeitig den richtigen Umgang mit der Sonne lernen. Besonders wichtig ist guter Sonnenschutz. Kinder unter zwei Jahren sollten der Sonne gar nicht ausgesetzt werden. Geeignete Kleidung und Kopfbedeckung sind ein effektiver Schutz vor Sonnenbrand

Seit dem 1. Juli 2008 bieten die Krankenkassen kostenlos Untersuchungen zur Früherkennung von Hautkrebs an. Bundesumweltministerium (BMU) und BfS raten den Bürgerinnen und Bürgern, diese kostenlosen Untersuchungen zu nutzen. Gerade bei Hautkrebs gibt es mit Hilfe der Früherkennung und frühzeitiger Behandlung gute Heilungschancen.

Ebenfalls natürliche Strahlung verursacht das Edelgas Radon, das insbesondere in Gebieten mit granithaltigem Gestein im Untergrund in vielen Regionen der Mittelgebirge vorkommt und dort zu hohen Belastungen in Häusern führen kann. Radon ist nach dem Rauchen die zweithäufigste Ursache für Lungenkrebs. Allein in Deutschland würden jährlich 1.900 Lungenkrebs-Sterbefälle registriert, deren Ursache nach jetzigem Wissen auf Radon zurückgehe. „Es ist sinnvoll, die Radonkonzentration gerade in höher belasteten Häusern zu reduzieren", sagte König. Häufig reichen schon einfache und preisgünstige Baumaßnahmen aus. Bei der Errichtung von Neubauten bieten Beton-Plattenfundamente und Abdichtungen gegen Bodenfeuchte einen wirkungsvollen Schutz gegen das Eindringen des Edelgases. Besonders wichtig ist auch, Leitungsdurchführungen im Mauerwerk in den Bereichen abzudichten, in denen das Gebäude Kontakt mit den umgebenden Erdschichten hat. Der Einbau einer dicht schließenden Kellertür trägt da!
zu bei, die Ausbreitung von Radon in höhere Etagen zu verhindern. Nachhaltig und kostengünstig sind Maßnahmen zur Radonverminderung, wenn diese vorsorglich bereits beim Neubau von Häusern ergriffen werden. Die Kosten liegen dann in vielen Fällen bei maximal 2.000 Euro für ein Haus mit 100 Quadratmeter Grundfläche.

Hinweis: Der vollständige Jahresbericht 2007 des BfS ist im Internet unter www.bfs.de/bfs/druck/jahresberichte/jb2007.html abrufbar oder kann kostenlos per E-Mail über epost@bfs.de oder beim Bundesamt für Strahlenschutz, Postfach 100149, 38201 Salzgitter bezogen werden.

BMU Pressedienst Nr. 176/08 -- Erneuerbare Energien - Marktanreizprogramm

Erneuerbare Energien/Marktanreizprogramm
Geld vom Staat für klimafreundliche Unternehmen
KfW-Programm Erneuerbare Energien startet

Gute Nachricht aus Brüssel: Unternehmen und Freiberufler, die erneuerbare Energien zur Wärmegewinnung einsetzen wollen, können vom Staat gefördert werden. Die Europäische Kommission hat die Richtlinien zum Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien vom 5. Dezember 2007 genehmigt. Damit ist nun der Weg frei für die Förderung aus dem Marktanreizprogramm und für die Öffnung des KfW-Programms Erneuerbare Energien für besonders förderwürdige große Anlagen. Die Genehmigung wird schnellstmöglich umgesetzt: Im KfW-Programm Erneuerbare Energien können ab dem 1. September 2008 Anträge - in der Regel über die Hausbanken - gestellt werden. Auch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) kann nun ab sofort Anträge von gewerblichen Antragstellern bewilligen. Bereits vorliegende Anträge werden in der Bearbeitung vorgezogen.

„Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, dass im Jahr 2020 insgesamt 14 Prozent der genutzten Wärme aus erneuerbaren Energien stammt. Das können wir nur schaffen, wenn auch Unternehmen und Freiberufler in erneuerbare Energien investieren. Deshalb bietet das Marktanreizprogramm für Unternehmen jetzt bessere Förderbedingungen denn je. Damit wird das Marktanreizprogramm zum Investitionsmotor für erneuerbare Energien", sagte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel.

Mit den Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien wurden die Konditionen für gewerbliche Investitionen deutlich attraktiver. Gefördert werden Anlagen zur Nutzung von Tiefengeothermie und Biomasse, große Solarkollektoranlagen, Nahwärmenetze und große Wärmespeicher, die aus erneuerbaren Energien gespeist werden, Anlagen zur Aufbereitung von Biogas auf Erdgasqualität und Biogasleitungen.

In diesem Jahr stehen für das Programm 350 Millionen Euro bereit und ab 2009 bis zu 500 Millionen Euro jährlich.

Nähere Informationen unter www.erneuerbare-energien.de und www.kfw-foerderbank.de.

Montag, 18. August 2008

BMU Pressedienst Nr. 175/08 -- Erneuerbare Energien - Wärme

Erneuerbare Energien/Wärme
Wärme aus erneuerbaren Energien – nachhaltig und sicher
Broschüre informiert über Pflichten und Fördermöglichkeiten

Wer erneuerbare Energien nutzt, spart Treibhausgase ein und schützt damit das Klima. Das gilt auch für die Wärmeversorgung. Eine Broschüre des Bundesumweltministeriums informiert über die Inhalte des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes (EEWärmeG), das heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde und zum Jahreswechsel in Kraft tritt.

Im Jahr 2020 sollen die erneuerbaren Energien 14 Prozent des deutschen Wärmeverbrauchs decken – mehr als doppelt so viel wie heute. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen bei Neubauten ab dem 1. Januar 2009 regenerative Wärmequellen genutzt werden. Doch fordert das Wärmegesetz nicht nur, es fördert auch. Das bestehende Marktanreizprogramm (MAP) zur Förderung erneuerbarer Energien wurde nochmals aufgestockt: Bis zunächst 2012 stehen jährlich bis zu 500 Millionen Euro Fördergelder zur Verfügung.

Die neue Broschüre „Wärme aus erneuerbaren Energien. Was bringt das neue Wärmegesetz?" erläutert, wer durch das neue Gesetz wozu verpflichtet wird, ab wann die Pflicht zur Nutzung erneuerbarer Energien gilt und was aus technischer Sicht zu beachten ist. Sie informiert zudem über die Fördermöglichkeiten.

Die Broschüre kann unter der Bestellnummer 2148 kostenlos beim BMU bestellt werden, Postfach 30 03 61, 53183 Bonn, Telefon: 022899/305-33 55, Fax: 022899/305-33 56 oder e-Mail bmu@broschürenversand.de. Die im Bundesgesetzblatt veröffentlichte Fassung des Gesetzes ist unter www.erneuerbare-energien.de abrufbar.

BMU Pressedienst Nr. 174/08 -- Naturschutz - Meere

Naturschutz/Meere
Bundesumweltministerium: PR-Aktion von Greenpeace in der Nordsee ist rechtswidrig

Zum Einbringen von Steinen in die Nordsee durch den Umweltverband Greenpeace erklärt ein Sprecher des Bundesumweltministeriums:

„Das Einbringen von Steinen durch Greenpeace in die Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) der Bundesrepublik Deutschland im Meeresschutzgebiet „Sylter Außenriff" vor Sylt ist eine rechtswidrige Handlung. Sie fällt unter das ausdrückliche Verbot nach dem Hohe-See-Einbringungsgesetz, Abfälle und sonstige Stoffe und Gegenstände in die Hohe See einzubringen. Darauf ist Greenpeace bereits frühzeitig vom Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie hingewiesen worden.

Die Aktion ist darüber hinaus naturschutzpolitisch unseriös und erkennbar eine substanzlose PR-Aktion. Kein anderer EU-Mitgliedstaat ist bei der Meldung und Ausweisung von Meeresschutzgebieten so weit wie Deutschland, das rund ein Drittel seiner AWZ-Fläche als Natura-2000-Gebiete nach Brüssel gemeldet hat. Für diese Vorreiterrolle hat Deutschland im vergangenen Jahr einen Meeresumweltpreis der Umweltstiftung WWF erhalten.
Die Bundesregierung bereitet derzeit konkrete Naturschutzgebietsverordnungen für diese FFH-Gebiete in der AWZ vor. Über fischereiliche Beschränkungen muss abschließend der EU-Fischereirat entscheiden. Über den Sand- und Kiesabbau entscheiden die Länder."

Zum Hintergrund:

Deutschland ist nach wie vor das einzige Land, in der Europäischen Union, das umfassend Schutzgebiete auf dem Meer in der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) für alle nach den europäischen Naturschutzrichtlinien zu schützenden Lebensraumtypen und Arten festgelegt hat. Im Mai 2004 wurden 31 Prozent der AWZ, also des küstenfernen Bereichs jenseits der 12-Seemeilen-Zone, als Beitrag zum europäischen Schutzgebietsnetz Natura 2000 dem Naturschutz zur Verfügung gestellt.

Geschützt werden 25 Vogelarten vor allem aus den Gruppen der Seetaucher und Meeresenten, die drei Meeressäugetierarten Schweinswal, Kegelrobbe und Seehund sowie sechs wandernde Fischarten. Entscheidend für den Schutz der Arten ist vor allem auch der Erhalt der für sie existentiellen Lebensräume „Sandbänke" und „Riffe".

Während die zwei Vogelschutzgebiete bereits im Jahr 2005 als Naturschutzgebiete ausgewiesen wurden, ist die Voraussetzung bei den FFH-Gebieten erst durch die Festlegung der acht FFH-Gebiete durch die Europäische Kommission Ende 2007 als so genannte Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung geschaffen worden. Die Bundesregierung hat nunmehr sechs Jahre Zeit, um die nationale Unterschutzstellung durchzuführen.

Das BMU ist dabei, Maßnahmen zu entwickeln, um die negativen Auswirkungen bestimmter Fischereipraktiken, wie der Grundschleppnetzfischerei (Benthos) oder auch der Stellnetzfischerei (Seevögel und Schweinswale), auf sensible marine Arten und Lebensräume zu minimieren. Hierzu hat das BMU bereits im Jahre 2006 den Internationalen Rat für Meeresforschung (ICES) in Kopenhagen beauftragt, unter Mitwirkung aller Betroffener die Auswirkungen der Fischerei auf die Schutzgüter in allen marinen Natura-2000-Gebieten in der deutschen AWZ zu untersuchen und auf wissenschaftlicher Grundlage Vorschläge für die zu erstellenden Managementpläne zu erstellen. Im November dieses Jahres sollen auf einem internationalen Symposium in Stralsund die Ergebnisse öffentlich vorgestellt und diskutiert werden. Danach gilt es, diese Maßnahmen unter Mitwirkung aller Betroffenen zu konkretisieren. Vor einer möglichen Beschränkung fischereilicher Aktivitäten stehen aber noch ein Konsultationsverfahren und die!
Abstimmung mit der Europäischen Kommission und den betroffenen Mitgliedsstaaten, deren Fischer in diesen Gebieten Fischerei ausüben.

Grundsätzlich flächendeckende Verbote sind nach Ansicht des BMU weder sachgerecht noch erforderlich. Es muss detailliert festgelegt werden, welche Maßnahmen wo ergriffen werden müssen. Die Akzeptanz aller Betroffenen ist für einen wirksamen und dauerhaften Schutz dieser empfindlichen Ökosysteme im Meer äußerst wichtig.

Ein flächendeckendes Verbot des Sand- und Kiesabbaus in den großräumigen Meeresschutzgebieten ist ebenfalls weder sachgerecht noch erforderlich. Die nach der Meldung als FFH-Gebiete erfolgten Abbaugenehmigungen werden auch vom BMU kritisch gesehen. Dennoch muss auch hier jeweils im Einzelfall im Rahmen der durch die FFH-Richtlinie zur Verfügung stehenden Instrumente berücksichtigt werden, ob relevante Schutzgüter durch eine Nutzung erheblich beeinflusst werden oder nicht. Über die Genehmigung dieser Maßnahmen entscheidet das Niedersächsische Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, das bezüglich des Sylter Außenriffs im Auftrag des Landes Schleswig-Holstein tätig ist.

Freitag, 15. August 2008

BMU-Newsletter Mitte August 2008

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

anbei der Newsletter für Mitte August 2008. Er berücksichtigt die Neueinstellungen und Aktualisierungen vom 15.07. - 15.08.2008. Den BMU-Newsletter finden Sie auch im Internet unter: http://www.bmu.de/newsletter .

Themen der Ausgabe Mitte August 2008 sind u.a.:

Bundesumweltministerium setzt neue Maßstäbe für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle

Datensammlung zu erneuerbaren Energien aktualisiert

Neue Internet-Datenbank zum Recht der erneuerbaren Energien in den EU-Mitgliedstaaten

Elfenbeinhandel: Kompromiss tritt in Kraft

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Der BMU-Newsletter erscheint jeweils Mitte und Ende eines jeden Monats.

Hrsg.:
Bundesumweltministerium
Referat Öffentlichkeitsarbeit
11055 Berlin

ISSN 1612-5509

Redaktion:
Karl Tempel (BMU)
Martina Hildebrand (BMU)

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Redaktion: www.bmu.de
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Donnerstag, 14. August 2008

BMU-Pressedienst Nr. 173/08Naturschutz/Großschutzgebiete

Naturschutz/Großschutzgebiete
Gabriel: Nationalparke sind bedeutende
Faktoren für regionale Wertschöpfung
Bundesumweltminister besucht Steigerwald

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat am (heutigen) Donnerstag im Rahmen seiner Sommerreise auch den nördlichen Steigerwald, besucht, der als potenzieller dritter Nationalpark in Bayern im Gespräch ist. „Aus naturschutzfachlicher Sicht besteht kein Zweifel an der Nationalparkwürdigkeit des Steigerwalds. Ich bin sicher, es wäre eine große Chance für die ganze Region, wenn der Steigerwald Nationalpark würde. Mir ist es aber wichtig, dass bei den anstehenden Diskussionen alle Betroffenen frühzeitig einbezogen und ernst genommen werden. Nur so kann die Debatte versachlicht werden", so der Bundesumweltminister.

Bisher sind lediglich 0,54 % der deutschen Landesfläche als Nationalpark ausgewiesen. Dieses Verhältnis gilt in etwa auch für Bayern. Vor allem fehlt es in Deutschland an Buchenwald-Nationalparken, obwohl Deutschland für Rotbuchenwälder eine weltweite Verantwortung trägt: Ein Viertel des natürlichen Rotbuchenareals weltweit entfällt auf Deutschland, der Steigerwald gehört zu den bedeutendsten Buchenwaldgebieten der Bundesrepublik „Wir können von Brasilien nicht den Schutz des Amazonas-Regenwaldes fordern, ohne im eigenen Land mit gutem Beispiel voranzugehen", so Minister Gabriel. Außerdem seien mit Nationalparken als touristischen Highlights große regionalökonomische Effekte verbunden, wie eine neue Studie zeige.

Nach Berechnungen von Hubert Job, Professor für Geographie und Regionalforschung an der Universität Würzburg, werden die gegenwärtig 14 Nationalparke in Deutschland pro Jahr von rund 50 Millionen Menschen besucht, dabei wird ein Umsatz von rund 2,1Milliarden Euro erwirtschaftet. Das entspricht einem Vollzeitbeschäftigungsäquivalent von 69.000 Personen. Betrachtet man nur die 10,5 Millionen Besucher, die ausdrücklich wegen des Nationalparks in die Region kommen, dann belaufen sich die Bruttoumsätze auf fast eine halbe Milliarde Euro, dies entspricht Beschäftigungsäquivalenten von rund 14.000 Arbeitsplätzen. Diese Zahlen sind das Ergebnis einer Hochrechnung, in die detaillierte Untersuchungen aus sieben deutschen Nationalparke eingeflossen sind.

„Diese Zahlen machen deutlich, dass sich Naturschutz und Regionalentwicklung nicht gegenseitig ausschließen. Die Bedeutung des Naturschutzes für die regionale Wertschöpfung wird vielmehr eindruckvoll unterstrichen", betonte Umweltminister Sigmar Gabriel.

In allen untersuchten Nationalparken wurden 67.587 Blitzinterviews und 12.359 ausführliche Interviews mit den Besuchern sowie umfangreiche Zählungen vorgenommen. Die so gewonnen Daten bilden die Basis für die Hochrechung der Besucherzahlen insgesamt im jeweiligen Gebiet, die Abschätzung des Verhältnisses von Tagesreisen zu Übernachtungstourismus, die Wahl der Unterkunftsart und das Ausgabeverhalten. Bei der Berechung der ökonomischen Effekte wurden die Einflüsse der Witterung in den Befragungsjahren 2004 und 2007, der verschiedenen Saisonzeiten und der unterschiedlichen Frequentierung der Gebiete an Wochenend- und Feiertagen sowie Wochentagen berücksichtigt.

Um die Einzelergebnisse auf alle Nationalparke hochrechnen zu können, wurden alle Gebiete in vier Destinationstypen eingeordnet:
• Typ 1 „Traditionelle touristische Destination ohne besondere Nationalparkorientierung" (Nationalparke Berchtesgaden, Harz, Niedersächsisches Wattenmeer inklusive Hamburgisches Wattenmeer)
• Typ 2 „Destination Nationalpark touristisch stark entwickelt" (Nationalparke Bayerischer Wald, Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer, Vorpommersche Boddenlandschaft)
• Typ 3 „Destination Nationalpark touristisch durchschnittlich entwickelt" (Nationalparke Eifel, Jasmund, Müritz, Sächsische Schweiz)
• Typ 4 „Destination Nationalpark touristisch unterdurchschnittlich entwickelt" (Nationalparke Hainich, Kellerwald-Edersee, Unteres Odertal)

Mittwoch, 13. August 2008

BMU Pressedienst Terminvorschau für die kommende Woche (18.-24.08.08)

Vorschau auf Pressetermine des Bundesumweltministeriums in der 34. KW (18. August bis 24. August 2008)

Änderungen vorbehalten

Dienstag, 19. August

Würzburg

+++13:30 Uhr+++Bundesumweltminister Sigmar Gabriel besucht die Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlage der Stadtwerke Würzburg

Ort: Heizkraftwerk, Veitshöchheimer Str. 1,
97080 Würzburg

Gronau

+++18:40 Uhr+++Staatssekretär Michael Müller spricht auf der Veranstaltung „Atomenergie und Klimawandel"

Veranstalter: SPD-Bundestagsfraktion

Ort: Wirtschaftszentrum Gronau, Fabrikstr. 3,
48599 Gronau

Mittwoch, 20. August

Berlin

+++11:30 Uhr+++Vorstellung des Jahresberichts des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) mit Bundesumweltminister Sigmar Gabriel und BfS-Präsident Wolfram König

Ort: Haus der Bundespressekonferenz, Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin

Hinweis: Zutritt nur für Mitglieder der Bundespressekonferenz und des Vereins der Auslandspresse. Ausnahmen sind möglich. Anfragen mit Name, Redaktion und PK-Termin bitte an Fax: 030/22 07 99-22

Bitterfeld-
Wolfen

+++14:00 Uhr+++Bundesumweltminister Sigmar Gabriel bei der Eröffnung des Photovoltaik-Forschungszentrums des Solarzellenherstellers Q-Cells

Ort: Q-Cells AG, Sonnenallee 12-16,
06766 Bitterfeld-Thalheim

Enkenbach-
Alsenborn

+++14:00 Uhr+++Staatssekretär Michael Müller besucht die Holzhackschnitzelanlage, das Blockheizkraftwerk und das zukünftige Biomassekraftwerk der Gemeinde Enkenbach-Alsenborn

Treffpunkt: Holzhackschnitzelanlage, Alesenzstr.,
67677 Enkenbach-Alsenborn

Donnerstag, 21. August

Hannover

+++15:00 Uhr+++Bundesumweltminister Sigmar Gabriel bei Preisverleihung des bundesweiten Wettbewerbs „Büro & Umwelt"

Veranstalter: Bundesdeutscher Arbeitskreis für Umweltbewusstes Management (B.A.U.M.)

Ort: Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Königsworther Platz 6, 30167 Hannover

Freitag, 22. August

Grasleben

+++14:30 Uhr+++Bundesumweltminister Sigmar Gabriel besucht die Biogasanlage Grasleben

Ort: Biogas Grasleben, Schapperwiesenweg 1,
38368 Grasleben

Samstag, 23. August

Braunschweig

+++12:00 Uhr+++Bundesumweltminister Sigmar Gabriel besucht das Bioblockheizkraftwerk der Firma BS-Energy

Ort: BS-Energy Netz GmbH, Bockshornweg 30, 38114 Braunschweig-Ölper

Sonntag, 24. August

Berlin

+++11:00 Uhr bis 19.00 Uhr+++

15:30 Uhr Tag der offenen Tür der Bundesregierung: BMU, UBA und BfS stellen sich vor

Parlamentarische Staatssekretärin Astrid Klug besucht die Präsentation des Umweltressorts
Ort: Georgenstraße/ Dorothea-Schlegel-Platz,
am S-/U-Bahnhof Friedrichstraße, 10117 Berlin
Info: einladung-zum-staatsbesuch.de

BMU-Pressedienst Nr. 172/08 Erneuerbare Energien/ Recht

Erneuerbare Energien/Recht
Neue Internet-Datenbank zum Recht der erneuerbaren Energien in den EU-Mitgliedstaaten

Das Bundesumweltministerium hat heute die Internet-Datenbank „Rechtsquellen für die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien" (RES LEGAL) freigeschaltet. Sie ermöglicht es Interessierten aus Politik, Verwaltungen, Verbänden, Unternehmen und Wissenschaft, wesentliche juristische Inhalte zur Förderung und zum Netzzugang von Strom aus erneuerbaren Energien aus 25 EU-Mitgliedstaaten zu recherchieren. Dabei werden auch die Regelungen für die einzelnen Technologien wie Wind, Solar, Geothermie, Biomasse oder Wasserkraft im Detail aufgeführt. Das in Europa einzigartige Angebot ist kostenlos. RES LEGAL bietet eine juristische Auswertung der Gesetzestexte, die im Original und – soweit vorhanden – auch in englischer Übersetzung verfügbar sind. Die Adresse: www.res-legal.eu.

Besucherinnen und Besucher der Datenbank erhalten einen schnellen und fundierten Einstieg in die komplexen Sachverhalte.

Die Datenbank RES LEGAL bietet für jedes der 25 erfassten Länder eine einheitliche Informationsarchitektur. Die Daten sind in den beiden Teilbereichen Förderung und Netzzugang jeweils in drei Ebenen unterteilt: Rechtslage im Überblick, Förderung im Überblick bzw. Netzzugang im Überblick und schließlich Förderinstrument bzw. die Regelungen zu Netzanschluss, Netznutzung und Netzausbau im Detail.

Den Nutzern stehen drei verschiedene Suchoptionen zur Verfügung: Sie können Informationen gezielt über einen Suchassistenten, über eine Volltextsuche oder nach Ländern recherchieren. Ergänzende Detailinformationen und weiterführende Kontakte runden das umfangreiche Datenangebot ab, das regelmäßig aktualisiert wird.

Dienstag, 12. August 2008

BMU Pressedienst Nr. 171/08-Naturschutz/Wasserstraßen

Naturschutz/Wasserstraßen
Gabriel kritisiert bayerischen
Alleingang beim Donauausbau
Bundesumweltminister auf Sommerreise in Niederbayern

Im Rahmen seiner Sommerreise besuchte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel am (heutigen) Dienstag Niederbayern. Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Brunhilde Irber informierte er sich an der Donau und im Isarmündungsgebiet über den aktuellen Stand zum Donauausbau.

„Das Bundesumweltministerium orientiert sich nach wie vor an dem Beschluss des Deutschen Bundestages vom 07. Juni 2002. Danach kommt nur ein sanfter Ausbau der Donau in Betracht, also flussregulierende Maßnahmen ohne neue Staustufen", sagte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel. Für diese Ausbauvariante wurden in den Bundesverkehrswegeplan 2003 130Millionen Euro aufgenommen. Der Bau einer Staustufe würde dagegen die Kosten nach vorsichtiger Schätzung mindestens verdoppeln. Sigmar Gabriel machte deutlich, dass die von Bayern für den Donauabschnitt zwischen Straubing und Vilshofen favorisierte Staustufenvariante C 2,80 nicht mit dem Bund abgestimmt wurde.

Die niederbayrische Donau ist mit rund 70 Kilometern der längste und ökologisch wichtigste frei fließende Abschnitt des Donaustromes in Mitteleuropa und ein außerordentlich bedeutendes Refugium für zahlreiche gefährdete Arten und Lebensräume. Mit dem umstrittenen Staustufenbau sind für die bestehenden Naturlandschaften erhebliche Risiken verbunden. Das Bundesumweltministerium setzt sich dafür ein, die weiteren Untersuchungen und Planvorbereitungen auf eine möglichst breite und neutrale Grundlage zu stellen. Eine offene, transparente Verfahrensweise entspricht auch der deutlichen Empfehlung, die die EU-Koordinatorin, Frau Karla Peijs, für das mit europäischen TEN-Mitteln geförderte Wasserstraßenprojekt ausgesprochen hat.

In diesem Zusammenhang äußerte sich Sigmar Gabriel auch kritisch zur Vorgehensweise der bayerischen Staatsregierung: „Der Freistaat Bayern hat sich im Rahmen des abgeschlossenen Raumordnungsverfahrens weder mit der FFH-Verträglichkeit des Staustufenbaus noch mit den Anforderungen der EU-Wasserrahmenrichtlinie auseinandergesetzt. Zudem fehlt eine hinreichend konkrete Aussage zu den hydrologischen Veränderungen einschließlich der Grundwasserverhältnisse. Ungeklärt sind auch mögliche negative Auswirkungen auf das Naturschutzgroßvorhaben an der Isarmündung, das in den Jahren 1989 bis 2001 mit über sieben Millionen Euro durch das Bundesumweltministerium gefördert wurde." In den Raumordnungsunterlagen wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Mündungsbereich der Isar erhebliche Eingriffe zu erwarten sind. Die Frage, in welchem Ausmaß ein Ausgleich der Eingriffe erreichbar ist, wurde jedoch nicht beantwortet.

„Ich werde großen Wert darauf legen, dass die weiteren Planungsschritte nunmehr ökologisch umfassend und damit regelkonform sowie transparent durchgeführt werden", sagte Bundesum-weltminister Sigmar Gabriel.

BMU Pressedienst Nr. 170/08Atomenergie/ Endlagerung

Atomenergie/Endlagerung
Bundesumweltministerium setzt neue Maßstäbe für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle
Sicherheitsanforderungen werden dem Stand von
Wissenschaft und Technik angepasst

Mit der Veröffentlichung eines Entwurfs für strenge Sicherheitsanforderungen setzt das Bundesumweltministerium neue Maßstäbe für die Sicherheit eines Endlagers für hochradioaktive Abfälle. Die aktualisierten Sicherheitsanforderungen beschreiben den Stand von Wissenschaft und Technik, der für den Betrieb und den Verschluss eines Endlagers einzuhalten und von der Genehmigungsbehörde zu prüfen ist. Der Entwurf steht im Internet unter www.bmu.de, Bereich Atomenergie/Ver- und Entsorgung, bereit.

Die Sicherheitsanforderungen legen fest, dass der zuverlässige Einschluss der radioaktiven Abfälle für eine Million Jahre sichergestellt sein muss und ein fortlaufender Optimierungsprozess bei Planung, Betrieb und Verschluss des Endlagers vorzunehmen ist. Die ständige Verbesserung der Endlagerplanung und des Betriebes ist auch eine zentrale Forderung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA). Zudem müssen die Abfallbehälter so stabil sein, dass die Abfälle für mindestens 500 Jahre in den Behältern verbleiben. Die sicherheitstechnischen Daten des Endlagers sind für lange Zeit zu dokumentieren. Es ist darzulegen, welcher Bereich in der Umgebung des Endlagerbergwerks vor menschlichen Eingriffen geschützt werden muss. Diese geltenden Sicherheitskriterien von 1983 entsprechen nicht mehr dem heutigen Stand von Wissenschaft und Technik und müssen deshalb überarbeitet werden. Dies haben Reaktorsicherheits- und Strahlenschutzkommission (RSK und SSK) in einer gemeinsamen Stellungn!
ahme im Jahr 2002 festgestellt.

Zu den hochradioaktiven Abfällen gehören im Wesentlichen abgebrannte Brennelemente und die Rückstände aus der Wiederaufarbeitung solcher Brennelemente. Diese Abfälle weisen ein hohes Gefährdungspotenzial auf. Deshalb werden besonders strenge Maßstäbe an die Zuverlässigkeit des Einschlusses solcher Abfälle in einem Endlager gestellt.

Bislang wurde alleine der Salzstock Gorleben für die Einlagerung hochradioaktiver Abfälle untersucht. Nach Auffassung des Bundesumweltministeriums reicht dies nicht aus. Am Ende eines ergebnisoffenen Auswahlverfahrens muss der am besten geeignete Standort ausgewählt werden. Dabei solle sich der Standort Gorleben in einem bundesweiten Auswahlverfahren nach festgelegten Kriterien dem Vergleich mit anderen Standorten mit geeigneten Wirtsgesteinen stellen, zum Beispiel aus Ton oder Granit.

Auf dem internationalen Endlagersymposium, zu dem das Bundesumweltministerium vom 30. Oktober bis zum 1. November 2008 nach Berlin einlädt, werden die neuen Sicherheitsanforderungen Fachleuten und der interessierten Öffentlichkeit vorgestellt und zur Diskussion gestellt. Neben Experten aus Deutschland und anderen Staaten sollen auch Bürgerinnen und Bürger aus Regionen teilnehmen, in denen es bereits Lager für Atommüll gibt oder die in der Diskussion sind.

Freitag, 8. August 2008

BMU Pressedienst Nr. 169/08 -Erneuerbare Energien/ Photovoltaik

Erneuerbare Energien/Photovoltaik
Silizium energieeffizient produzieren
Staatssekretär Müller weiht Solarsiliziumfabrik ein

Der parlamentarische Staatssekretär im Bundesumweltministerium Michael Müller hat heute im badischen Rheinfelden eine neue Fabrik zur Produktion von Solarsilizium eingeweiht „Diese Fabrik ist ein hervorragendes Beispiel für Innovationen in Deutschland. Der Energieeinsatz zur Herstellung des Siliziums konnte deutlich reduziert werden. Das ist ein enormer technologischer Fortschritt für die Photovoltaikindustrie und senkt die Kosten".

Auf dem Werksgelände des Evonik Werkes Rheinfelden stellt die Firma Joint Solar Silicon, ein Joint Venture der Evonik Degussa GmbH und der Solarworld AG, hochreines Solarsilizium her. In dem Werk, in das ein zweistelliger Millionenbetrag investiert wurde, werden 40 Menschen arbeiten. Das Bundesumweltministerium fördert die weitere Verbesserung des Produktionsprozesses mit rund 1,7 Millionen Euro.

„Ich begrüße die Investitionsentscheidung in eine Zukunftstechnologie sehr und hätte mir gewünscht, dass die Industrie diese Initiative noch früher gestartet hätte. Erneuerbare Energien und insbesondere die Solarenergie werden immer wichtiger. Ich bin überzeugt, dass wir erst am Anfang einer überaus erfolgreichen Technik- und Marktentwicklung in diesem Bereich stehen", sagte Müller.

Erneuerbare Energien werden zu einem immer wichtigeren Wirtschaftsfaktor in Deutschland. Der Inlandsumsatz hat sich im Jahr 2007 auf rund 25 Milliarden Euro gesteigert. Im vergangenen Jahr haben die erneuerbaren Energien etwa 14,2 Prozent des Stromverbrauchs gedeckt, damit alle Zielsetzungen und Prognosen übertroffen. Insgesamt wurden 2007 rund 115 Millionen Tonnen Kohlendioxid eingespart. Mit dem Ausbau erneuerbarer Energien verbunden ist auch ein deutlicher Beschäftigungszuwachs. Gegenüber 2004 sind 90.000 Arbeitsplätze neu geschaffen worden. Insgesamt sind mittlerweile etwa 250.000 Menschen im Bereich erneuerbarer Energien beschäftigt.

Mittwoch, 6. August 2008

BMU Pressedienst Terminvorschau für die kommende Woche (11-17.08.08)

Berlin, 06. August 2008

Sondervorschau auf Pressetermine von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel während seiner Sommerreise
33. KW (11. August bis 15. August 2008)

Änderungen vorbehalten

Montag, 11. August

+++10:30-11:00 Uhr+++Neunkirchen Eintrag in das „Goldene Buch" der Stadt und Erläuterungen über den städtischen Strukturwandel durch Oberbürgermeister Friedrich Decker

Ort: Rathaus, Oberer Markt 16, 66538 Neunkirchen

+++11:10-12:00 Uhr +++Weihersbachtal Radtour durch die Bergbaufolgelandschaft des ehemaligen Bergwerkes Heinitz

Treffpunkt: Grubenstraße, L 284, Parkplatz unter der Autobahnbrücke Großenbruchtalbrücke, 66583 Spiesen-Elversberg

+++12:00-12:30 Uhr+++Halde Dechen Aufstieg auf die Berghalde Dechen und Erläuterung des Konzeptes Regionalpark Saar durch den saarländischen Umweltminister Stefan Mörsdorf

Ort: Halde Dechen

+++12:35-13:30 Uhr+++Binsental Besuch des Blauen und grünen Weiher des ASV Heinitz

Ort: Hütte des ASV Heinitz, Binsental

+++13:45-15:10 Uhr Reden+++ Zukunftsstandort Reden, Vorstellung der Umstrukturierungen einer ehemaligen großen Bergbautagesanlage in Veranstaltungs-/Verwaltungs-/Freizeit-/Bildungsbereiche durch den saarländischen Umweltminister Stefan Mörsdorf, Vorstellung des Zentrums für Biodokumentation des Saarlandes, Erläuterung der Aktivitäten auf der Anlage, insbesondere Geothermieanlage

Ort: Am Bergwerk Reden, 66578 Schiffweiler, OT Landsweiler-Reden

+++15:35-16:00 Uhr+++ St. Ingbert Empfang durch Oberbürgermeister Georg Jung und Eintrag in das „Goldene Buch"

Ort: Stadtbücherei, Kaiserstraße 71, 66386 St. Ingbert

+++16:10-17:00 Uhr+++ St. Ingbert St. Ingbert – Wirtschafts- und Wissenschaftsstadt im Biosphärenreservat Bliesgau, Besichtigung eines ehemaligen Schwerindustriestandortes, Kern des ökologischen, nachhaltigen Wirtschaftskonzeptes der Stadt St. Ingbert, Ökologisches Stadtkonzept St. Ingbert

Ort: Drahtwerk Nord Areal Alte Schmelz, Dudweilerstraße, 66386 St. Ingbert

+++17:05-17:45 Uhr+++ St. Ingbert Vorstellung der Bürger-Solargenossenschaft St. Ingbert

Ort: Berufsbildungszentrum des Saar-Pfalz-Kreises, Im Schmelzer Wald 64, 66386 St. Ingbert

+++17:45-19:00 Uhr+++ St. Ingbert Vorstellung des zukünftigen Kulturzentrum der Stadt St. Ingbert

Ort: Alte Baumwollspinnerei St. Ingbert, Wollbachstraße, 66386 St. Ingbert

+++20:00 Uhr+++ Kirkel-Limbach Zukunft für alle – SPD im Dialog mit Bundesumweltminister Sigmar Gabriel

Ort: Theobald-Hock-Haus, Theobald-Hock-Platz 1, 66459 Kirkel-Limbach

Dienstag, 12. August

+++10:10 Uhr+++ Niederalteich Start einer Fahrradtour entlang der Donau (Thundorf bis Mühlhamer Keller, mit Abstecher zu einer geplanten Staustufe (Pressefotos))

Treffpunkt: Fähranleger, 94557 Niederalteich
Ziel: Mühlhamer-Keller, Mühlham 18, 94486 Osterhofen

+++12:00 Uhr+++Osterhofen Pressegespräch mit Bundesumweltminister Sigmar Gabriel

Ort: Mühlhamer-Keller, Mühlham 18, 94486 Osterhofen

+++14:00 Uhr+++ Moos Besuch des Infozentrum an der Isarmündung

Ort: Infozentrum an der Isarmündung, Maxmühle 3, 94554 Moos

+++15:30-16:15 Uhr+++ Otzing Besuch des Ökolandbaubetriebs Apfelbeck
Ort: Ökolandbaubetrieb Apfelbeck, Kleinweichs 12, 94563 Otzing
17:25 Uhr Freising Eintrag in das Goldene Buch der Stadt Freising
Ort: Rathaus, Marienplatz1, 85354 Freising
17:45 Uhr Freising Rede von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel auf dem Sommerfest der SPD Freising zu umweltpolitischen Themen

Ort: Marienplatz 1, 85354 Freising

Mittwoch, 13. August

+++14:30-15:30 Uhr+++ Werder (bei Neuruppin) Brandenburg
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel und der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck besuchen die Baumschule Agendohr

Ort: Baumschule Agendohr, Baumschulenweg, 16818 Werder bei Neuruppin

+++16:00 Uhr+++Linum Bundesumweltminister Sigmar Gabriel und der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck besuchen die Linumer Teiche, das Storchendorf und die Naturschutzstation Oberes Rhinluch

Treffpunkt: Linum an der Kirche gegenüber der Naturschutzstation
+++18:30 Uhr+++Neuruppin Grußwort von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel zu umweltpolitischen Themen anlässlich eines Grillfestes mit Ministerpräsident Matthias Platzeck

Ort: Gaststätte Tempelgarten, Präsedentenstr. 64, 16816 Neuruppin

Donnerstag, 14. August

+++09:00-10:00 Uhr +++Ebrach Besuch des Steigerwalds, Eintrag in das Goldene Buch der Stadt Ebrach, Einführung in die naturschutzfachlichen Bewertung des Steigerwald als potentiellen Nationalpark

Zisterzienserabtei Ebrach, Museumssaal, Markplatz 1, 96157 Ebrach

anschließend Führung durch das urwaldartige Buchen-Naturwaldreservat Brunnstube

+++12:30-14:20 Uhr+++ Zell am Ebersberg Wanderung durch die ausgedehnten Schluchtwaldeinhänge des Böhlgrundes

Treffpunkt: Böhlstraße, Zell am Ebersberg (bis zum Eingang in den Böhlgrund)

+++14:30-15:30 Uhr+++ Oberaurach Pressegespräch mit Bundesumweltminister Sigmar Gabriel

UmweltBildungsZentrum Oberschleichach, Pfarrer-Baumann-Straße 17, 97514 Oberaurach

Freitag, 15. August

+++10:00-11:00 Uhr+++ Shuttelparkplatz vor Brennersgrün Pressegespräch zum Grünen Band mit:

• Bundesumweltminister Sigmar Gabriel
• Prof. Dr. Hubert Weiger (Vorsitzender des BUND)
• Prof. Dr. Beate Jessel, Präsidentin des Bundesamtes für Naturschutz
• Andreas Trautvetter, Präsident Regionalverbund Thüringer Wald

Ort: Kurfürstensteinhütte

Achtung! Zur Hütte ist ein Busshuttle ab 9:00 Uhr eingerichtet.
Treffpunkt: Shuttelparkplatz vor Brennersgrün (aus Lehesten kommend)
11:00-
11:30 Uhr Besuch des Work Camp und Gespräch mit den Teilnehmern.

Ort: Kurfürstensteinhütte

+++11:30-12:15 Uhr+++Kleine Wanderung mit dem Zeitzeugen auf dem Schönwappenweg entlang des Grünen Bandes,Vorstellung des mobilen Reiseführers „TOMIS" für touristische Informationen zu den Attraktionen am „Grünen Band"

Dienstag, 5. August 2008

BMU Pressedienst Nr. 168/08 -Energiepolitik

BMU-Pressedienst Nr. 168/08 Energiepolitik
Berlin, 05. August 2008
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Herausgeber: Bundesumweltministerium, Alexanderstraße 3, 10178 Berlin
Redaktion: Michael Schroeren (verantwortlich) Thomas Hagbeck, Juergen Maaß, Frauke Stamer, Tobias Dünow
Tel.: 030/18 305-2010/-2011/-2012/-2014. Fax: 030/18 305-2016
email: presse@bmu.bund.de <mailto: presse@bmu.bund.de>
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Energiepolitik
Gabriel: „Wir brauchen eine zukunftsfähige Energiepolitik, keinen Atom-Lobbyismus"
Minister weist Atom-Pläne aus dem Hause Glos zurück

Zu den Plänen des Bundeswirtschaftsministeriums für ein „Kernenergie-Nutzungsgesetz" erklärt Bundesumweltminister Sigmar Gabriel:

„Der Koalitionsvertrag ist eindeutig: Es bleibt beim Ausstieg aus der Hochrisiko-Technologie Atomkraft. Wenn das Bundeswirtschaftsministerium an Konzepten zum Wiedereinstieg bastelt, ist das nicht nur ein klarer Verstoß gegen den Koalitionsvertrag. Es zeigt vor allem, dass im Hause Glos reiner Atom-Lobbyismus betrieben wird. Eine zukunftsfähige Energiepolitik muss aber auf die massive Steigerung der Energieeffizienz und auf erneuerbare Energien setzen. Denn nur so können die Preissteigerungen für die Verbraucher gedämpft, die Versorgungssicherheit gewährleistet und die Klimaschutzziele der Bundesregierung erreicht werden.

Deutschland profitiert wie keine andere Volkswirtschaft vom Ausbau der erneuerbaren Energien. In der Branche arbeiten schon heute 250.000 Menschen. Umweltfreundliche Energietechnik made in Germany ist ein Exportschlager. Bis 2020 wird die Zahl der zukunftssicheren Arbeitsplätze auf mindestens 500.000 steigen. Ein Wirtschaftsminister, der diesen Boom abwürgen will, hat den falschen Beruf.

Weltweit gibt es kein sicheres Endlager für den hochradioaktiven Atommüll. Zugleich verweigern hierzulande gerade die Atomkraft-Befürworter eine offene Standortsuche. Wer längere Laufzeiten will, ohne ein sicheres Endlager zu haben, macht Politik auf Kosten nachfolgender Generationen.

Eine Verlängerung der Laufzeiten alter Atomkraftwerke würde weder den Benzin- noch den Strompreis senken. Sie würde lediglich zu noch höheren Gewinnen bei den vier großen Energieversorgern führen. Ludwig Erhard würde sich im Grabe umdrehen, wenn er wüsste, dass sein Amtsnachfolger Ordnungspolitik mit Lobbyismus verwechselt."