Dienstag, 23. Januar 2018

Auszüge aus dem heutigen Statement von Katrin Göring-Eckardt

» STATEMENT
PRESSEDIENST

 

19. WP - 23.01.2018

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
nachfolgend erhalten Sie Auszüge aus dem heutigen Statement von Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende:
 
Bundestag/Regierungsbildung
Bündnis 90/Die Grünen haben jetzt einen kompletten Fraktionsvorstand im Deutschen Bundestag. Wir stellen uns damit jetzt auf die Große Koalition ein, wie lange auch immer sie dauern wird. Wir werden Opposition machen gegen eine Große Koalition der Ambitionslosigkeit, gegen eine Große Koalition, die keinen Aufbruch bedeutet.
Bei der SPD ist es so, dass sie sich über ihre eigene Ambitionslosigkeit wenigstens noch aufregt. Bei der Union hat man das Gefühl: Wir müssen regieren wollen. Und das ist nicht das, was dieses Land braucht. Ich habe das Gefühl, es hat irgendwie keiner Lust, das Land zu regieren. Wir haben Lust, zu gestalten. Das werden wir jetzt zunächst aus der Oppositionsrolle heraus machen.
Man kann sich anschauen, was die zentralen Fragen sind, über die eigentlich eine Koalition jetzt reden müsste, wo sie Konzepte vorlegen müsste. Ich nenne den Klimaschutz, der als Erstes faktisch abgewählt worden ist, der die Existenzfrage der Menschheit ist. Ich nenne das Thema Pflege, ein scheinbar kleines Thema, was aber uns alle betrifft, wo ich Ambitionslosigkeit sehe. Ein paar tausend Pflegekräfte sollen eingestellt werden, statt tatsächlich ein Signal zu setzen: Hier gehen wir richtig ran, hier machen wir ein großes Programm. Oder nehmen wir die Kinderarmut: Hier ist ein bisschen Geld obendrauf gelegt worden, aber eben keine Strukturveränderungen, die das Leben gerade von Alleinerziehenden verändern.
 
Syrien
Wir sehen mit großer Sorge nach Syrien. Wir erleben gerade eine Bundesregierung, die ganz offensichtlich mit zwei Gesichtern spricht. Ich erwarte von der Bundesregierung, dass sie Syrien zu einem Schwerpunkt macht, dass sie die Morde von Assad gegen die eigene Bevölkerung zum Thema macht. Extrem viele Menschen sind auf der Flucht im Land, in den Nachbarregionen, kommen auch zu uns. Ich erwarte, dass völlig klar ist: Es kann keine Waffenlieferungen an die Türkei geben. Und ich will von Herrn Gabriel wissen, was hat er eigentlich besprochen bei der Teestunde in Goslar? Ging es um diese Waffenlieferungen? Ging es um diese Waffenlieferungen angesichts des Einmarsches der Türkei in Syrien? Ich finde es absurd, dass wir auf der einen Seite völlig klar haben müssen, keine Waffenlieferungen in die Türkei, und auf der anderen Seite einen Außenminister haben, der Verbrüderungsszenen macht mit dem türkischen Außenminister. Hier muss Klarheit her. Hier muss Eindeutigkeit her.
 
Familiennachzug
In der Debatte um den Familiennachzug höre ich jetzt immer von Härtefällen. Die SPD sagt: Wir brauchen eine weitere Härtefallregelung. Ehrlich gesagt, ich kann mir nichts Härteres vorstellen, als dass eine Familie getrennt ist. Und deswegen ist jeder dieser Fälle ein Härtefall. Deswegen muss der Familiennachzug auch, wie es den Familien versprochen war, auch wieder eingesetzt werden. Die SPD muss gar nicht lange herumdiskutieren. Sie können nächste Woche im Deutschen Bundestag bei der Abstimmung an der richtigen Stelle die Hand heben und sich nicht noch mal über den Tisch ziehen lassen, wie das ganz offensichtlich in der Vergangenheit in der Großen Koalition schon passiert ist.
 
Mit freundlichen Grüßen

Ihre Pressestelle

 

Pressestelle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

im Deutschen Bundestag
Dorotheenstraße 101, 10117 Berlin
T: +49 (30) 227 57211 F: -56962
presse@gruene-bundestag.de

 

BMUB Pressedienst Nr. 018/18 -- Wirtschaft kann Klimaschutz

Berlin, 23. Januar 2018

Klimaschutz/Wirtschaft
Wirtschaft kann Klimaschutz
Neues Onlineportal vernetzt deutsche Wirtschaft

Das Dialogforum „Wirtschaft macht Klimaschutz" bringt nun auch online
Unternehmen für den Klimaschutz zusammen. Auf der Internetplattform
www.wirtschaft-macht-klimaschutz.de soll zukünftig das umfangreiche
Klimaschutzengagement der deutschen Wirtschaft präsentiert werden. Das
Vernetzungsportal will online die Arbeitsgruppen des Dialogforums
unterstützen und zur Verbreitung guter Praxis beitragen. Interessierte
Unternehmen können sich für die Mitarbeit in den Arbeitsgruppen und die
Auftaktveranstaltung am 8. März in Berlin anmelden.

Nach dem Start des Dialogforums im letzten Jahr beginnen ab dem 8. März
diesen Jahres sechs themenspezifische Arbeitsgruppen. In den kommenden
zwei Jahren können interessierte Unternehmen gemeinsam Strategien und
praktische Maßnahmen für Klimaschutz in Unternehmen entwickeln und
umsetzen. Durch einen intensiven, interdisziplinären Austausch der
verschiedenen Vertreter sollen unternehmensinterne Hemmnisse im
Klimaschutz identifiziert, diskutiert und überwunden werden.

Begleitet wird das Dialogforum von einem Steering Committee, bestehend aus
Unternehmensvertretern, Politik und Wissenschaft. Mit der Konzeption und
Durchführung des Dialogforums hat das Bundesumweltministerium die Ernst &
Young GmbH, das Wuppertal Institut für Klima, Umwelt und Energie und das
Ecologic Institut beauftragt.

Anmeldung zum Dialogforum:
www.wirtschaft-macht-klimaschutz.de


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https://www.instagram.com/bmub/

https://twitter.com/bmub
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Herausgeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz,
Bau und Reaktorsicherheit, Stresemannstr. 128-130, 10117 Berlin
Redaktion: Nikolai Fichtner (verantwortlich), Stephan Gabriel Haufe,
Andreas Kübler, Friederike Langenbruch und Nina Wettern
Telefon: 030 18 305-2010
E-Mail: presse@bmub.bund.de Internet: www.bmub.bund.de/presse
Twitter: www.twitter.com/BMUB Youtube: www.youtube.de/umweltministerium

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Weitere Konstituierung der Grünen Bundestagsfraktion

PRESSEDIENST
» PRESSEMITTEILUNG

 

19. WP - 23.01.2018
 
Weitere Konstituierung der Grünen Bundestagsfraktion
 
Die Pressestelle teilt mit:
 
Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat auf ihrer heutigen Sitzung weitere Positionen besetzt.
 
Als Parlamentarische Geschäftsführerinnen wurden gewählt:
 
Franziska Brantner
Katharina Dröge
Steffi Lemke
 
Damit ist der Geschäftsführende Vorstand, zu dem auch die bereits gewählten Fraktionsvorsitzenden und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin zählen, komplett.
 
Als Stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden gewählt:
 
Agnieszka Brugger
Katja Dörner
Anja Hajduk
Oliver Krischer
Konstantin von Notz
 
Die Fraktion hat auf ihrer heutigen Sitzung auch Andreas Kappler als Pressesprecher wiedergewählt.
 
Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher

 

Pressestelle
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BMUB Pressedienst Nr. 017/18 -- Kreislaufstärkung beim Verpackungsabfall

Berlin, 23. Januar 2018

Umweltinnovation/Ressourceneffizienz
Kreislaufstärkung beim Verpackungsabfall

Das Bundesumweltministerium fördert ein Pilotprojekt zur Steigerung der
Sortiereffizienz bei der Aufbereitung von Verpackungsabfallgemischen. Bei
der MEILO Gesellschaft zur Rückgewinnung sortierter Werkstoffe mbH & Co.
KG soll am Standort Gernsheim (Hessen) eine Sortieranlage für
Leichtverpackungen errichtet werden. Diese soll einen wichtigen Schritt
hin zu einer besseren Kreislaufführung bei Kunststoffverpackungsabfällen
machen. Durch das Recycling können Primärrohstoffe eingespart und bis zu
8.500 Tonnen CO2-Emissionen pro Jahr vermieden werden. Für die Umsetzung
des Pilotprojekts erhält das Unternehmen rund 2,6 Millionen Euro aus dem
Umweltinnovationsprogramm.

Aus Umweltsicht sollten möglichst viele Materialien hoher Qualität aus
dem Abfallgemisch für die Wiederverwertung aussortiert werden. Nach
aktuellem Stand der Technik können derzeit jedoch nur 37,5 Prozent der
Kunststoffarten aus dem Abfallkreislauf zurückgewonnen werden. Mit dem am
01.01.2019 in Kraft tretenden neuen Verpackungsgesetz wird für
Kunststoff-, Metall- und Verbundverpackungen eine Recyclingquote von 50
Prozent gesetzlich vorgeschrieben.

Durch den Einsatz eines spektroskopischen Verfahrens und einer neuen
Prozessführung sollen bei der MEILO GmbH künftig mehr als 50 Prozent des
Anlageninputs sortiert werden können. Bei erfolgreichem Projektverlauf
ist von einer guten Übertragbarkeit des Verfahrens auf weitere
Sortieranlagen auszugehen. Das Vorhaben trägt zu einer besseren
Kreislaufführung bei Kunststoffverpackungsabfällen und zur
Fortschreibung des Standes der Technik bei Wertstoffsortieranlagen bei.

Mit dem Umweltinnovationsprogramm wird die erstmalige, großtechnische
Anwendung einer innovativen Technologie gefördert. Das Vorhaben muss
über den Stand der Technik hinausgehen und sollte Demonstrationscharakter
haben.

Weitere Informationen:
www.umweltinnovationsprogramm.de/projekte


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Software bewertet Lebenszykluskosten

Guten Tag lieber Blog,

wir haben für Sie eine neue Nachricht.


Software bewertet Lebenszykluskosten

Neues Programm für Gebäude kalkuliert Nutzungskosten von vornherein ein und ist jetzt marktverfügbar

Bei Baumaßnahmen werden häufig die Komponenten eingeplant, die in der Anschaffung am preiswertesten sind - langfristig nicht immer die günstigste und effizienteste Lösung. Gemeinsam mit Dresdner Wissenschaftlern entwickelte deshalb der Software-Anbieter Hottgenroth ein Programm-Modul, mit dessen Hilfe sich die Lebenszykluskosten von Bauteilen und Anlagentechnik ermitteln und optimieren lassen. Integriert in vorhandene Energieberatungs- und Planungssoftware ist es jetzt verfügbar.

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Montag, 22. Januar 2018

fraktion:GRÜN Ausgabe 01/2018

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fraktion:GRÜN Ausgabe 01/2018

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde!

Heute jährt sich zum 55-sten Mal die Unterzeichnung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags. In Erinnerung daran fordern Bundestag und Nationalversammlung in einer gemeinsamen Resolution ihre Regierungen auf, einen neuen Élysée-Vertrag zu erarbeiten, um Europa neu zu beleben.

Am vergangenen Donnerstag fegten mit dem Sturmtief "Friederike" heftige Orkanböen über Europa. Auch in Deutschland kamen mehrere Menschen zu Tode. Die deutsche Versicherungswirtschaft taxiert den Gesamtschaden auf etwa eine halbe Milliarde Euro. Mit steigenden Durchschnittstemperaturen häufen sich Wetterextreme wie "Friederike" in den letzten Jahren auffällig. Die Klimakrise ist global wie national ein ernstes Thema. Hier muss die kommende Bundesregierung dringend handeln.

Während CDU/CSU und SPD noch Sondierungsgespräche zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für eine weitere große Koalition führten, kam in der vergangenen Woche der Deutsche Bundestag zu seiner ersten Sitzungswoche im Jahr 2018 zusammen. Auf der Tagesordnung standen neben vielen anderen Themen gesunde Ernährung, die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz, der Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge und das von uns geforderte Sofortprogramm für mehr Pflegepersonal.

Auch nach Ende der Sitzungswoche stehen mit Ernährung und Landwirtschaft grüne Themen im Fokus. Anlass ist die "Internationale Grüne Woche" in Berlin. Zum Start dieser Messe fand in Berlin am vergangenen Samstag die Demonstration "Wir haben es satt" statt. Mit dabei waren Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter, die beiden alten und neuen Fraktionsvorsitzenden. Zusammen mit weiteren Abgeordnete der Grünen im Bundestag forderten sie ein Verbot des Pflanzenschutzmittels Glyphosat. Für den gleichen Tag hat die grüne Bundestagsfraktion zu einem parlamentarischen Abend eingeladen.

Informationen zu den genannten Themen finden Sie hier im Newsletter und immer aktuell auch auf unserer Website.

Herzliche Grüße,
Ihre Redaktion



Flaggen von Deutschland, Frankreich und der EU
55 Jahre Élysée-Vertrag 20.01.2018

Neue deutsch-französische Dynamik für Europa

1963 wurde mit dem Élysée-Vertrag erstmals ein deutsch-französischer Freundschaftsvertrag geschlossen. Zum 55-jährigen Jubiläum fordern Bundestag und Nationalversammlung in einer gemeinsamen Resolution ihre Regierungen auf, einen neuen Élysée-Vertrag zu erarbeiten um Europa neu zu beleben.

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Ein Auto fährt am 29.06.2017 in Oranienburg (Brandenburg) über eine nach Starkregen völlig überflutete Kreuzung während Fußgänger durch das Wasser waten.
Klimakrise 11.01.2018

Flut kommt häufiger und härter

Die Klimakrise hat sich weiter verschärft - global wie national. 2017 war das wärmste Jahr und geprägt von Extremwetterereignissen. Die Wissenschaft warnt aktuell vor mehr Überschwemmungen und Hochwassern durch geänderte Niederschläge. Die kommende Bundesregierung muss endlich handeln.

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Große, monotone Ackerfläche, durch die ein Feldweg führt
Ernährungsdebatte im Bundestag 17.01.2018

Ödland statt Aufbruch

Agrarwende? Ernährungswende? Bewahrheitet sich das, was CDU/CSU und SPD in ihren Sondierungen für eine erneute große Koalition verhandelt haben, ist nichts davon in Sicht.

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Das Bild zeigt den Breitscheidplatz samt LKW und Weihnachtsmarkt.
Terroranschlag Breitscheidplatz 18.01.2018

Licht ins Dunkel bringen - Untersuchungsausschuss muss aufklären

Die Grüne Bundestagsfraktion hat die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses beantragt. Fehler und Missstände bei den Bundes-Sicherheitsbehörden müssen endlich umfänglich aufgeklärt werden.

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Junge Frau mit Kopftuch am Strand
Subsidiär geschützte Geflüchtete 18.01.2018

Familiennachzug möglich machen!

Wer Integration will, muss Geflüchteten Perspektiven auf ein Zusammenleben mit ihren Familien bieten. Ihr Grundrecht auf Familienleben darf nicht beschnitten werden.

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Betreuung im Pflegeheim
Pflege 17.01.2018

Kein Aufschub mehr - Jetzt Sofortprogramme umsetzen

Wir fordern als Sofortprogramm gegen den Pflegenotstand - sowohl im Krankenhaus als auch in der Altenpflege - jeweils 25.000 Stellen.

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Katrin Göring-Eckardt
Parlamentarischer Abend zur IGW 22.01.2018

Das brummt!

250 Gäste widmeten sich beim parlamentarischen Abend zur Internationalen Grünen Woche (IGW) in Berlin unter dem Motto "das brummt" aktuellen Themen der Landwirtschaft.

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Publikationen


15. Januar 2018

Karte: Fleisch für die Welt


15. Januar 2018

Postkarte: Das ist Kohlekraft


10. Januar 2018

Karte: Mächtig gut?


Impressum

++ Herausgeberin ++
Bündnis 90/Die Grünen
Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
http://www.gruene-bundestag.de

++ V.i.S.d.P. ++
Herta Parchent

++ An- und Abmeldung ++
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(c) Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

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BMUB Pressedienst Nr. 016/18 -- Bundesbauministerium unterstützt Bekenntnis der europäischen Kulturminister zu mehr Bauk

Berlin, 22. Januar 2018

Baukultur
Bundesbauministerium unterstützt Bekenntnis der europäischen
Kulturminister zu mehr Baukultur
Davos-Deklaration verabschiedet

Am 21. und 22. Januar 2018 fand in Davos im Vorfeld des
Weltwirtschaftsforums eine informelle Kulturministerkonferenz statt. Als
Ergebnis der Gespräche beschlossen die Teilnehmerstaaten die
„Erklärung von Davos zur Baukultur". Ziel der Erklärung ist es,
baukulturelle Belange sektorübergreifend und auf den unterschiedlichen
Verantwortungsebenen stärker zu verankern. Baukultur hat dabei als
interdisziplinäres Handlungsfeld einen hohen Stellenwert für eine
integrierte und nachhaltig angelegte Stadt- und Regionalentwicklung.

Baustaatssekretär Gunther Adler: „Die Davos-Deklaration rückt die
Baukultur international stärker in den Fokus. Wir danken der Schweizer
Regierung für ihre Initiative. Wir werden unsere Partner dabei
unterstützen, die Davos Deklaration über die Konferenz hinaus in die
Breite zu tragen – national, europäisch und international. Und wir
wollen das kulturelle Erbe und Baukultur in die „Urban Agenda for the
EU" einbringen."

Der Begriff Baukultur versteht sich umfassend als qualitätsvolle
Gestaltung der gebauten Umwelt und beschreibt einen
gesamtgesellschaftlichen Prozess. Dieses Verständnis wird mit der
Davos-Deklaration nunmehr auch auf europäischer Ebene stärker in den
Mittelpunkt gerückt.

Um Baukultur in Deutschland zu stärken, hat die Bundesregierung eine Reihe
von Maßnahmen ergriffen. Bereits vor rund 10 Jahren hat sie die
Bundesstiftung Baukultur gegründet, die sich zu einer etablierten und
viel beachteten Stimme für die Baukultur in Deutschland und europaweit
entwickelt hat. Das Bundesbauministerium ist selbst zentraler
Baukulturakteur in Deutschland und wirkt innerhalb seiner Zuständigkeiten
unter dem Leitbild "Vorbild – Förderer – Partner" maßgeblich daran
mit, die Qualität der baulich-räumlichen Umwelt in Deutschland positiv
zu beeinflussen – sei es durch regulative Maßnahmen, über Förderungen
oder durch das Bauen im eigenen Zuständigkeitsbereich.

„Erklärung von Davos zur Baukultur" unter
www.davosdeclaration2018.ch.


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Herausgeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz,
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Redaktion: Nikolai Fichtner (verantwortlich), Stephan Gabriel Haufe,
Andreas Kübler, Friederike Langenbruch und Nina Wettern
Telefon: 030 18 305-2010
E-Mail: presse@bmub.bund.de Internet: www.bmub.bund.de/presse
Twitter: www.twitter.com/BMUB Youtube: www.youtube.de/umweltministerium

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